Jahresblick 2010/2011 - Bezirksregierung Münster

Info
Der Regionalrat tritt
mindestens viermal
jährlich zusammen.
Die Sitzungen werden
von der Bezirksregierung
vorbereitet,
begleitet und sind
öffentlich.
Regionalrat neu zusammen gesetzt
„Die Region geschlossen nach
außen vertreten!“
Nach den Kommunalwahlen änderte sich auf der konstituierenden Sitzung
im Februar 2010 auch die Zusammensetzung des Regionalrats. Die
Sitzverteilung wird nach den bei den Kommunalwahlen erzielten prozentualen
Anteilen der Parteien berechnet. Wettringens Bürgermeister Engelbert
Rauen (CDU) wurde als Vorsitzender erneut im Amt bestätigt und
führt damit den Regionalrat bereits in der dritten Legislatur-Periode.
Der Regionalrat ist für die Regionalplanung im
Münsterland verantwortlich. Regionalpläne
legen die Grundsätze und Ziele der Raumordnung
für die jeweiligen Gebiete fest, sie sind
damit unter anderem die Grundlage für die
örtliche Bauleitplanung und die nachgeordnete
Fachplanung. Der Regionalrat berät und spricht
Empfehlungen an die Landesregierung aus,
setzt Prioritäten und wird von der Bezirksregierung
Münster über alle Förderprogramme des
Landes unterrichtet.
Der Regionalrat Münster besteht aus 32 Mitgliedern,
17 von ihnen sind stimmberechtigt und
vertreten die Kommunen des Bezirks im Münsterland.
Die nicht stimmberechtigten, beratenden
Mitglieder werden von den gesellschaftlich
relevanten Gruppierungen des Bezirks entsandt.
Die CDU stellt mit acht Mitgliedern in den nächsten
fünf Jahren die stärkste Fraktion im Plenum,
die SPD hat fünf Mitglieder, die Grünen und die
FDP sind mit jeweils zwei Mitgliedern vertreten.
Die Planungshoheit für das Ruhrgebiet, die
bisher auf drei Bezirksregierungen verteilt war,
wurde durch das RVR-Gesetz auf eine Behörde
konzentriert. Seit Oktober 2009 hat der Regio-
nalverband Ruhr (RVR) in Essen die Regionalplanung
für größere Wohn-, Erholungs- oder
Gewerbegebiete übernommen.
Der Regionalrat wird sich auch in Zukunft um
einen Konsens für die Region bemühen und
die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der
Bezirks- und Landesregierung fortsetzen. Rauen:
„Wir müssen die Region geschlossen nach
außen vertreten!“ Die Bedeutung der Regionen
habe stark zugenommen. „Diese Wachstumsregion
ist im Vergleich mit anderen Regionen gut
aufgestellt. Wichtiger als je zuvor ist die Bündelung
und Vernetzung aller Kräfte im Münsterland,
damit wir auch in Zukunft in der ersten
Liga mitspielen können“, sagte Rauen.
_Wichtige Ziele für die nächsten Jahre sind:
Die Aufstellung des neuen Regionalplans, die
Abwägung der verschiedenen, konkurrierenden
Interessen mit dem Ziel, weitere Entwicklungen
zu ermöglichen und dabei in Zukunft
verantwortungsbewusst den Flächenverbrauch
zu begrenzen.
Die Auswirkungen der demographischen
Entwicklung in den Entscheidungsprozessen
zu berücksichtigen.