Jahresblick 2010/2011 - Bezirksregierung Münster

ehördlicher Genehmigung transportiert werden.
Dies sei bei „Last-Minute-Verkäufen“ an
den Meistbietenden häufig nicht gewährleistet.
Der Schutz der Bevölkerung und der Umwelt
vor drohenden Gefahren durch illegale Transporte
habe einen hohen Stellenwert, sagte Dr.
Paziorek.
Im Jahr 2009 wurden nach Angaben des Umweltbundesamtes
18,6 Millionen Tonnen Abfall
in Deutschland transportiert. Davon bedurften
7,6 Millionen Tonnen gefährlicher Abfall einer
behördlichen Zustimmung. Rund 300 000
Tonnen Abfall durchquerten mit behördlicher
Genehmigung Deutschland im Transit. Nach
Auskunft des Umweltbundesamtes wird die
Statistik des Jahres 2010, soweit bisher ersichtlich,
weiter steigende Mengen aufweisen.
Im Regierungsbezirk Münster wurden jährlich
rund 232 000 Tonnen Abfall grenzüberschreitend
eingeführt. Über 50 Prozent der Abfallimporte
kamen aus den Niederlanden. Weitere
Importländer sind Luxemburg, Belgien, Italien,
Österreich, Frankreich, Schweiz, Spanien,
Info
Ergebnis der Kontrolle am 5. Oktober 2010:
100 kontrollierte Fahrzeuge
49 innerdeutsche Transporte
51 grenzüberschreitende Transporte
77 ohne Beanstandungen
23 Fahrzeuge mit Beanstandungen
3 Fahrzeugen wurde die Weiterfahrt untersagt
1 Fahrzeug wurde zurückgeführt (Der Transport kam
aus Belgien und wollte ohne Genehmigung durch
Deutschland illegal nach Polen fahren.)
Sicherheit und Soziales
Irland, Griechenland, Dänemark, Norwegen und
Großbritannien. 72 000 Tonnen Müll wurden in
die Niederlande, Belgien, Frankreich, Polen und
Schweden exportiert.
Von den im Jahr 2010 kontrollierten 830
Abfalltransporten wurden rund 200 beanstandet.
Häufig gab es Verstöße gegen die Vorgaben
der europäischen Union und gegen das
deutsche Abfallrecht. Mehreren Fahrzeugen
musste vorübergehend die Weiterfahrt untersagt
werden; einige wurden sogar zum Ladeort
zurückgeschickt, da sie keine Genehmigung für
den Abfalltransport vorlegen konnten, oder die
Begleitpapiere nicht mit dem transportierten
Abfall übereinstimmten.
Die Großkontrolle verbesserte auch den Informationsaustausch
und die Zusammenarbeit
der Behörden im Bereich der Abfalltransportkontrollen,
besonders auch mit den niederländischen
Kollegen. Mit der VROM Inspectie werden
regelmäßig gemeinsame Kontrollen geplant,
auch an der Grenze.
In diesem Jahr wird es wieder eine Großkontrolle
von Abfalltransporten mit internationaler
Beteiligung im Regierungsbezirk geben. Dazu
kommen noch in Kooperation mit den zuständigen
Behörden zwei weitere Kontrollen an
der niederländischen Grenze und im Bezirk
Detmold.
Kontakt
Gernot Hülser – Dezernat 52
Telefon 0251 411-1558
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Ein überladener
Laster musste nach
Anordnung zum Teil
entladen werden.
Info
Großkontrollen dienen
auch dem Informationsaustausch
und der
Zusammenarbeit der
Behörden im Bereich
der Abfalltransportkontrollen.