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Jahresblick 2010/2011 - Bezirksregierung Münster

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Zum Schutz von Nutzern<br />

technischer Anlagen<br />

Für alle technischen Anlagen, die<br />

schädliche Umwelteinwirkungen<br />

hervorrufen können, schreibt der Gesetzgeber<br />

ein besonderes Genehmigungsverfahren<br />

nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz<br />

vor. Die Zentrale<br />

Verfahrensstelle des Dezernats für Arbeitsschutz<br />

bei der <strong>Bezirksregierung</strong><br />

prüft im Vorfeld die mögliche Gefährdung<br />

durch solche Anlagen.<br />

Da bloße gesetzliche Verbote und Gebote<br />

bei komplizierten technischen<br />

Anlagen in der Regel nicht ausreichen,<br />

um im Einzelfall schädliche Umwelteinwirkungen<br />

wie Luftverunreinigungen,<br />

Lärm, Erschütterungen und Ähnliches<br />

auszuschließen oder auf ein Minimum<br />

zu reduzieren, prüfen die Experten der<br />

Zentralen Verfahrensstelle für Arbeitsschutz<br />

bei der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong><br />

vor der Erteilung einer immissions-<br />

Die Lippe wandelt sich<br />

Abwechslungsreiche Auenlandschaft, reiche<br />

Fischbestände, Vogelkolonien und wertvolle<br />

Nistmöglichkeiten, gute Wasserqualität und natürlich<br />

gewachsene Uferbereiche, so soll sich die<br />

Lippe zwischen Dorsten und Lünen bis ins Jahr<br />

2027 entwickelt haben.<br />

Die <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> hat die Kooperationsleitung<br />

für den ökologischen Umbau<br />

der Lippe übernommen. Die Behörde hat für<br />

einen Umsetzungsfahrplan Beteiligte und Betroffene<br />

an einen Tisch geholt. Der Plan wird<br />

schutzrechtlichen Genehmigung jedes<br />

Vorhaben im Einzelfall.<br />

Für den Betrieb einer Autogastankanlage<br />

war beispielsweise die Installation<br />

einer Notrufanlage erforderlich. Bei<br />

der anschließenden Abnahmebesichtigung<br />

stellten die Arbeitsschutzexperten<br />

der <strong>Bezirksregierung</strong> fest, dass<br />

sich der Notruf zu dicht an der Tankanlage<br />

selbst befand. Im Schadensfall<br />

wäre ein sicheres Benutzen des Notrufs<br />

nicht möglich gewesen. Die Notrufsäule<br />

bekam einen neuen Platz in<br />

sicherer Entfernung zugewiesen, und<br />

die Tankanlage durfte in Betrieb genommen<br />

werden. Dies zeigt, wie wichtig<br />

es ist, bereits im Erlaubnisverfahren<br />

auf die Einhaltung und Umsetzung sicherheitsrelevanter<br />

Aspekte hinzuwirken<br />

und so den Schutz der Benutzer zu<br />

gewährleisten – bevor etwas passiert.<br />

Kurz notiert<br />

den Ist-Zustand des Gewässers dokumentieren<br />

und darstellen, welche Arbeiten für die Unterhaltung<br />

und Entwicklung der Lippe erforderlich<br />

sind. Grundlage dafür ist die europäische Wasserrahmenrichtlinie,<br />

die Vorgaben zur Harmonisierung<br />

des Gewässerschutzes innerhalb der<br />

Gemeinschaft gibt. Ziel der Mitgliedsstaaten der<br />

Europäischen Union ist es, den ökologischen<br />

Zustand der Gewässer zu verbessern und Synergien<br />

zum Hochwasserschutz und zur Regional-<br />

und Stadtentwicklung zu nutzen.<br />

Seiten 92 / 93<br />

Alles Gute zum<br />

80. Ge burtstag<br />

Regierungspräsident a. D. Erwin<br />

Schle berger feierte am 2. November<br />

<strong>2010</strong> seinen 80. Geburtstag. Der<br />

1930 in Wickrathhahn (Kreis Grevenbroich)<br />

geborene Schleberger war<br />

vom 28. August 1978 bis zum 30. September<br />

1995 Regierungspräsident in<br />

<strong>Münster</strong>. Während seiner 17 Dienstjahre<br />

hat er mit seinem unermüdlichen<br />

Einsatz den Regierungsbezirk<br />

<strong>Münster</strong> maßgeblich mit geprägt.<br />

Schleberger hat die intensiven Kontakte<br />

zu den niederländischen Provinzen<br />

Gelderland und Overijssel<br />

ausgebaut und die vertrauensvolle<br />

Zusammenarbeit der Behörden vorangebracht.<br />

Nach seiner Pen sionierung widmete<br />

sich Schleberger beim Stu dium im<br />

Alter den Fächern Theologie und Philosophie.

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