Jahresblick 2010/2011 - Bezirksregierung Münster

Kontrolle der
Fahrzeug- und
Ladungspapiere.
Grenzüberschreitende
Abfalltransporte kontrolliert
Er ist gefährlich oder harmlos, stinkt oder ist geruchlos, flüssig oder fest
und oft bunt gemischt: Abfall. Wer ihn produziert, möchte ihn preisgünstig
loswerden. Wer ihn entsorgt, will daran verdienen. Abfall wird weltweit
gehandelt und transportiert. Die Bezirksregierung Münster kontrolliert in
ihrem Zuständigkeitsbereich innerdeutsche und grenzüberschreitende
Abfalltransporte.
Verwertbare Abfälle wie Metall, Papier und
Kunststoff werden oft nach Asien verkauft. Gefährliche
Abfälle wie beispielsweise belasteter
Boden, asbesthaltige Abfälle und Rückstände
aus Abfallverbrennungsanlagen müssen in
Spezialanlagen beseitigt werden. In mehrstufigen
Verfahren werden Abfälle aufbereitet und
führen zu grenzüberschreitenden Transporten.
Nicht nur die Überwachung von Erzeugern und
Entsorgern ist wichtig, sondern auch der Weg,
den der Abfall dazwischen nimmt. Das Dezernat
für Abfallwirtschaft kontrolliert seit etwa 13
Jahren in Kooperation mit dem Bundesamt für
Güterverkehr (BAG), dem Zoll und der Autobahnpolizei
Abfalltransporte auf der Straße.
Die Abfallexperten der Bezirksregierung Münster
erreichen durch die intensive Zusammenarbeit
mit den anderen beteiligten Behörden
die höchsten Kontrollzahlen und festgestellten
Beanstandungen in ganz Deutschland. Die
regelmäßigen Kontrollen führten zu einer guten
Schulung von Transporteuren, Erzeugern und
Entsorgern. Und trotzdem gibt es noch viel zu
tun, da eine Vielzahl von Firmen, trotz Bußgeldern
und anderen Sanktionen, die abfallrechtlichen
Rahmenbedingungen nicht „lernen“ will.
Am 5. Oktober 2010 fand eine Großkontrolle
von grenzüberschreitenden Abfalltransporten
auf der Bundesautobahn (BAB) 2 bei Gelsenkirchen
statt. Über diese Autobahn werden
erhebliche Abfallmengen per LKW in der
Hauptsache grenzüberschreitend transportiert.
Die Parkplätze „Allenstein“, „Resser Mark“
und die Raststätte „Resser Mark“ wurden als
Kontrollplätze eingerichtet. Mit 15 mobilen Einheiten
des BAG und der Polizei wurden auf der
Autobahn ausgesuchte LKW auf diese Plätze
„geschleppt“ und von Fachkollegen der Bezirksregierungen
Münster und Detmold sowie dem
niederländischen Umweltministerium (VROM
Inspectie) kontrolliert. Jeder angehaltene LKW
wurde statistisch erfasst. Die Auswertung der
Kontrolle wird an die Europäische Union im
Rahmen des IMPEL TFS Programms berichtet.
Regierungspräsident Dr. Peter Paziorek nahm
die Großkontrolle zum Anlass, in einer Pressekonferenz
darauf hinzuweisen, wie wichtig
die Kontrollen der Abfalltransporte über die
Grenzen hinweg sind. Gefährlicher Abfall und
bestimmte Abfallmischungen dürfen nur mit