Jahresblick 2010/2011 - Bezirksregierung Münster
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Info<br />
Die Fördersumme ist<br />
nahezu ausschließlich<br />
in solide, nachhaltige<br />
Projekte zur Verbes-<br />
serung der Schul-<br />
und allgemeinen<br />
Infrastruktur investiert<br />
worden und hat<br />
einen entscheidenden<br />
Beitrag zur positi-<br />
ven Entfaltung der<br />
konjunkturellen Lage<br />
im Regierungsbezirk<br />
<strong>Münster</strong> geleistet.<br />
Endspurt beim Konjunkturpaket II<br />
Förderung und Wirtschaft boomen<br />
Für die Abwicklung des Konjunkturpakets II beginnt jetzt die „heiße Phase“.<br />
Die Projektgruppe der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> fördert aus Mitteln<br />
des Konjunkturpakets II insgesamt 1 740 Einzelprojekte in 84 Gemeinden<br />
und Städten sowie 74 Krankenhäuser mit einem Gesamtinvestitionsvolumen<br />
von 401,2 Millionen Euro. Sämtliche Fördergelder müssen bis zum<br />
31. Dezember <strong>2011</strong> abgerufen sein.<br />
Weit über 600 Einzelinvestitionen mit einem<br />
Fördervolumen von nahezu 60 Millionen Euro<br />
wurden im Regierungsbezirk <strong>Münster</strong> im<br />
vergangenen Jahr bereits erfolgreich beendet.<br />
Dabei sind Fördermittel in Höhe von über 250<br />
Millionen Euro zur Stärkung der Konjunktur in<br />
die Region geflossen. Dies bedeutet aber auch,<br />
dass noch Mittel in Höhe von über 150 Millionen<br />
Euro bis Ende des Jahres <strong>2011</strong> an die Zuwendungsempfänger<br />
auszuzahlen sind und mehr<br />
als 1 000 Maßnahmen die strengen Prüfkriterien<br />
des Bundes durchlaufen müssen.<br />
Von den 1 740 angemeldeten Förderinitiativen<br />
sind 940 dem Investitionsschwerpunkt Bildung<br />
mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von<br />
222,6 Millionen Euro gewidmet. 800 Vorhaben<br />
mit einem Investitionsvolumen von 178,6<br />
Millionen Euro hingegen betreffen den Bereich<br />
der Infrastruktur (einschließlich der Krankenhausförderung).<br />
Im Rahmen der gesetzlich<br />
vorgeschriebenen landesweiten Aufteilung des<br />
Fördervolumens von 65 Prozent Bildungsinfrastruktur<br />
und 35 Prozent sonstige Infrastruktur<br />
zeichnet sich damit bei den Investitionsschwerpunkten<br />
des Regierungsbezirks <strong>Münster</strong> eine<br />
deutliche Priorität für den Bildungsbereich ab.<br />
Die Abweichungen von der festgeschriebenen<br />
prozentualen Aufteilung sind in der landesweiten<br />
Tauschbörse begründet. Die Tauschbörse<br />
fördert die Flexibilisierung der Fördergelder und<br />
ist geprägt von einer engen Kooperation der<br />
Projektgruppen der fünf <strong>Bezirksregierung</strong>en zur<br />
Verhinderung des Verfalls von Fördergeldern.<br />
Durch die Tauschbörse im Regierungsbezirk<br />
wurden in 60 Fällen Finanzmittel aus den beiden<br />
Förderbereichen in Höhe von 26,8 Millionen<br />
Euro bewegt.<br />
Ein Großteil der Fördermittel steckt in der energetischen<br />
Sanierung veralteter Schulgebäude.<br />
Dämmungen der Fassaden und Dächer sowie<br />
Austausch „uralter“ Fenster- und Heizungsanlagen<br />
führten die Wunschliste der Kommunen<br />
an. Aber auch Großprojekte im Rahmen der<br />
Breitbandvernetzung und der Verbesserung der<br />
ländlichen Infrastruktur standen auf der Agenda<br />
ganz oben. Beispielhaft für den Einsatz von<br />
Mitteln aus dem Konjunkturpaket II sind unter<br />
anderem Investitionen, die den Einsatz regenerativer<br />
Energien fördern und somit den anspruchsvollen<br />
Zielen des Zukunftsinvestitionsgesetzes<br />
in hohem Maße gerecht werden.<br />
Herauszuheben ist beispielsweise die Gemeinde<br />
Altenberge. Bewilligte Zuwendungen<br />
werden hier zu über 85 Prozent, das entspricht<br />
im konkreten Fall einer Fördersumme von<br />
650 000 Euro, in die Errichtung eines Biogas-<br />
Blockheizkraftwerkes und dessen Anschluss an<br />
gemeindeeigene Liegenschaften und Schulen<br />
investiert. Erfreulich ist, dass auf diesem Wege<br />
nach vorliegenden Expertisen Einsparungen<br />
von CO2-Immissionen in einer Größenordnung<br />
von über 350 Tonnen im Jahr zu erreichen sind<br />
und nebenbei Haushaltsentlastungen von mehr<br />
als 100 000 Euro jährlich erwirtschaftet werden.<br />
Derart umsichtige Investitionen mit besonders<br />
nachhaltigen, positiven Effekten sind nicht nur<br />
äußerst konjunkturwirksam, sondern auch<br />
„klimatisch“ von kommunaler und globaler<br />
Weitsicht geprägt.<br />
Aus der Sektion der Bildungsförderung ragt ein<br />
Großprojekt des Kreises Steinfurt hervor. Das<br />
Vorhaben umfasst umfangreiche energetische<br />
Sanierungsarbeiten des Schulgebäudes des