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Jahresblick 2010/2011 - Bezirksregierung Münster

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Info<br />

Die Fördersumme ist<br />

nahezu ausschließlich<br />

in solide, nachhaltige<br />

Projekte zur Verbes-<br />

serung der Schul-<br />

und allgemeinen<br />

Infrastruktur investiert<br />

worden und hat<br />

einen entscheidenden<br />

Beitrag zur positi-<br />

ven Entfaltung der<br />

konjunkturellen Lage<br />

im Regierungsbezirk<br />

<strong>Münster</strong> geleistet.<br />

Endspurt beim Konjunkturpaket II<br />

Förderung und Wirtschaft boomen<br />

Für die Abwicklung des Konjunkturpakets II beginnt jetzt die „heiße Phase“.<br />

Die Projektgruppe der <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> fördert aus Mitteln<br />

des Konjunkturpakets II insgesamt 1 740 Einzelprojekte in 84 Gemeinden<br />

und Städten sowie 74 Krankenhäuser mit einem Gesamtinvestitionsvolumen<br />

von 401,2 Millionen Euro. Sämtliche Fördergelder müssen bis zum<br />

31. Dezember <strong>2011</strong> abgerufen sein.<br />

Weit über 600 Einzelinvestitionen mit einem<br />

Fördervolumen von nahezu 60 Millionen Euro<br />

wurden im Regierungsbezirk <strong>Münster</strong> im<br />

vergangenen Jahr bereits erfolgreich beendet.<br />

Dabei sind Fördermittel in Höhe von über 250<br />

Millionen Euro zur Stärkung der Konjunktur in<br />

die Region geflossen. Dies bedeutet aber auch,<br />

dass noch Mittel in Höhe von über 150 Millionen<br />

Euro bis Ende des Jahres <strong>2011</strong> an die Zuwendungsempfänger<br />

auszuzahlen sind und mehr<br />

als 1 000 Maßnahmen die strengen Prüfkriterien<br />

des Bundes durchlaufen müssen.<br />

Von den 1 740 angemeldeten Förderinitiativen<br />

sind 940 dem Investitionsschwerpunkt Bildung<br />

mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von<br />

222,6 Millionen Euro gewidmet. 800 Vorhaben<br />

mit einem Investitionsvolumen von 178,6<br />

Millionen Euro hingegen betreffen den Bereich<br />

der Infrastruktur (einschließlich der Krankenhausförderung).<br />

Im Rahmen der gesetzlich<br />

vorgeschriebenen landesweiten Aufteilung des<br />

Fördervolumens von 65 Prozent Bildungsinfrastruktur<br />

und 35 Prozent sonstige Infrastruktur<br />

zeichnet sich damit bei den Investitionsschwerpunkten<br />

des Regierungsbezirks <strong>Münster</strong> eine<br />

deutliche Priorität für den Bildungsbereich ab.<br />

Die Abweichungen von der festgeschriebenen<br />

prozentualen Aufteilung sind in der landesweiten<br />

Tauschbörse begründet. Die Tauschbörse<br />

fördert die Flexibilisierung der Fördergelder und<br />

ist geprägt von einer engen Kooperation der<br />

Projektgruppen der fünf <strong>Bezirksregierung</strong>en zur<br />

Verhinderung des Verfalls von Fördergeldern.<br />

Durch die Tauschbörse im Regierungsbezirk<br />

wurden in 60 Fällen Finanzmittel aus den beiden<br />

Förderbereichen in Höhe von 26,8 Millionen<br />

Euro bewegt.<br />

Ein Großteil der Fördermittel steckt in der energetischen<br />

Sanierung veralteter Schulgebäude.<br />

Dämmungen der Fassaden und Dächer sowie<br />

Austausch „uralter“ Fenster- und Heizungsanlagen<br />

führten die Wunschliste der Kommunen<br />

an. Aber auch Großprojekte im Rahmen der<br />

Breitbandvernetzung und der Verbesserung der<br />

ländlichen Infrastruktur standen auf der Agenda<br />

ganz oben. Beispielhaft für den Einsatz von<br />

Mitteln aus dem Konjunkturpaket II sind unter<br />

anderem Investitionen, die den Einsatz regenerativer<br />

Energien fördern und somit den anspruchsvollen<br />

Zielen des Zukunftsinvestitionsgesetzes<br />

in hohem Maße gerecht werden.<br />

Herauszuheben ist beispielsweise die Gemeinde<br />

Altenberge. Bewilligte Zuwendungen<br />

werden hier zu über 85 Prozent, das entspricht<br />

im konkreten Fall einer Fördersumme von<br />

650 000 Euro, in die Errichtung eines Biogas-<br />

Blockheizkraftwerkes und dessen Anschluss an<br />

gemeindeeigene Liegenschaften und Schulen<br />

investiert. Erfreulich ist, dass auf diesem Wege<br />

nach vorliegenden Expertisen Einsparungen<br />

von CO2-Immissionen in einer Größenordnung<br />

von über 350 Tonnen im Jahr zu erreichen sind<br />

und nebenbei Haushaltsentlastungen von mehr<br />

als 100 000 Euro jährlich erwirtschaftet werden.<br />

Derart umsichtige Investitionen mit besonders<br />

nachhaltigen, positiven Effekten sind nicht nur<br />

äußerst konjunkturwirksam, sondern auch<br />

„klimatisch“ von kommunaler und globaler<br />

Weitsicht geprägt.<br />

Aus der Sektion der Bildungsförderung ragt ein<br />

Großprojekt des Kreises Steinfurt hervor. Das<br />

Vorhaben umfasst umfangreiche energetische<br />

Sanierungsarbeiten des Schulgebäudes des

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