Abschlussbericht Bördeprojekt - Stiftung Rheinische Kulturlandschaft

Kooperation zwischen Landwirtschaft und Naturschutz „Stiftungsmodell“ 112
Bewirtschafter ein 5 oder 10 Jahresvertrag geschlossen wird, die Stiftung selbst aber
langfristig die Pflege bzw. die Maßnahme sicherstellen muss.
Basis des Stiftungsmodells „Der Vertrag“
Eine besonders kurze und eingängige Beschreibung, wie man Verträge erstellen sollte,
ergibt sich aus dem Wort „Vertrag“ selbst, welches mithin auch bedeutet „sich vertragen“,
„verträgliche“ Regelungen zu finden und auch zu regeln auf welcher Basis man sich künftig
„vertragen“ wird.
Diese Vorsätze sind sicherlich Voraussetzung, jedoch bedarf es zahlreicher Reglungen, die
verständlich und zweifelsfrei klären, welche Aufgaben und Pflichten die jeweilige Partei zu
erfüllen hat. Aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen, des Vertragsgegenstandes, der
Laufzeit und/oder des Vertragspartners gibt es unterschiedliche Schwerpunkte und
Regelungsinhalte in den Verträgen. Dies ist auch ein Grund, warum im Bördeprojekt keine
allgemeingültigen „Musterverträge“ entwickelt wurden. Im Folgenden sollen die wesentlichen
Inhalte eines Vertrages zur Sicherung von Blühstreifen als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
am Beispiel einer Vorhabengenehmigung durch Planfeststellung erläutert werden.
Vertragsaufbau
Zunächst ist zu klären, wer als Vertragspartner eingebunden werden soll. Es hat sich
bewährt trilaterale Verträge zu verfolgen, in denen der Vorhabenträger, die Stiftung, und die
zuständige Fach- bzw. Genehmigungsbehörde eingebunden sind. Dies ist in der Regel bei
Planfeststellungsverfahren in NRW die Bezirksregierung bzw. die Höhere Landschaftsbehörde.
Bei Verträgen zu verbindlichen Bauleitplänen wäre dies die Gemeinde bzw. deren
Umwelt- und oder Planungsamt.
Einleitend werden in der Präambel die Ziele, der Anlass und die Grundidee des Vertrages
erläutert. Hier wird zudem erklärt, dass der Vorhabenträger keine eigenen Flächen zur
Kompensation der Eingriffe verfügbar hat, und daher die Stiftung für den erforderlichen
Ausgleich in Kooperation mit Land- u. Forstwirten beauftragt wird.
Wichtig für den Vertrag sind dann konkrete Festlegungen über den Vertragsgegenstand. Das
heißt, es ist klarzustellen, um welches Vorhaben es sich handelt, welche Art und welcher
Umfang von Eingriff zu kompensieren ist und welche Ausgleichsmaßnahmen (Art/Umfang,
Ökopunkte, Anlage, Bezug zum LBP), zu leisten sind. An dieser Stelle ist auch festzulegen,
ob der Vertrag unbefristet, befristet oder auf einen festgelegten Zeitraum mit der Option der
Verlängerung (z.B. nach 30 Jahren) geschlossen werden soll.