Abschlussbericht Bördeprojekt - Stiftung Rheinische Kulturlandschaft

Beschreibung des Modellprojektes 43
Raumordnung sowie des Naturschutzes und der Landschaftspflege vereinbar ist – auch an
anderer Stelle als am Ort des Eingriffes erfolgen. Der Ausgleich kann über das
Gemeindegebiet hinaus auch in Nachbargemeinden bzw. im angrenzenden Landschaftsraum
erfolgen. Weiterhin können geeignete Maßnahmen zum Ausgleich auf von der
Gemeinde bereitgestellten Flächen durchgeführt werden; diese Maßnahmen können den
Grundstücken, auf denen der Eingriff zu erwarten ist ganz oder teilweise zugeordnet werden
(§ 9 Abs. 1 a Satz 2 BauGB).
• zeitliche Flexibilisierung
Die zeitliche Entkopplung vom Eingriff nach § 135 a Abs. 2 Satz2 BauGB ermöglicht, dass
Ausgleichsmaßnahmen bereits vor den Baumaßnahmen und der Zuordnung durchgeführt
werden können. So können Gemeinden auch losgelöst von den konkreten Eingriffen, d.h. im
Vorgriff, Kompensationsmaßnahmen realisieren und diese später refinanzieren (§ 135 c
BauGB). Die Gemeinde kann durch Satzung den Umfang der Kostenerstattung regeln.
Ersatzgelder können von Kommunen nicht erhoben werden.
• inhaltliche Flexibilisierung
Die inhaltliche Flexibilisierung nach § 200 a Satz 1 BauGB ermöglicht
Ausgleichsmaßnahmen, die nicht artgleich sind und auch nicht funktional mit den vom
Eingriff hervorgerufenen Beeinträchtigungen im Zusammenhang stehen müssen.
Durch die Flexibilisierungen der Möglichkeiten zum Ausgleich von Eingriffen wurde die
Grundlage für gemeindliche Ausgleichskonzepte geschaffen (Flächenpool und Ökokonto).
Poollösungen:
Die Möglichkeit der Ausgleichsflächenpoolbildung beinhaltet die Bevorratung von
Kompensationsflächen (Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen) in einem sinnvollen räumlichen
Zusammenhang. Flächen können in einem „Flächenpool“ für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
reserviert werden. Mit der Poollösung können Naturschutzmaßnahmen an Stellen
konzentriert werden, die weniger produktiv nutzbar sind und bei denen Eigentümer und
Pächter freiwillig mitwirken. Vorteilhaft ist die frühzeitige Teilnahme der Landwirtschaft bei
der Auswahl von Suchräumen und der Lenkung der Kompensationsmaßnahmen.
Ökokonten:
Das Ökokonto dient als Instrument der Maßnahmenbevorratung. Hierbei werden Ausgleichsund
Ersatzmaßnahmen im Vorgriff auf künftige Eingriffe geplant und durchgeführt. Die
Gemeinde kann z.B. an geeigneter Stelle im Rahmen des so genannten Ökokontos