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GrundlagenberichtFusionVisp 1 - Gemeinde Visperterminen

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8.1.7 Interkommunaler Finanzausgleich<br />

Die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen<br />

(NFA) wurde bereits auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt. Darauf aufbauend wurden im Kanton<br />

Wallis die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Kanton und<br />

<strong>Gemeinde</strong>n (NFA II) an die Hand genommen. Das Reformprojekt NFA II ist zurzeit in Erarbeitung<br />

und besteht aus den vier Teilprojekten Finanzströme, Subventionen, Gesetzgebung und Finanzausgleich.<br />

Es ist erklärtes Ziel des Staatsrates, dass der NFA II für die Gesamtheit der <strong>Gemeinde</strong>n<br />

kostenneutral ausfällt und zu keinen zusätzlichen Aufgaben führen soll. Gemäss Auskunft des<br />

zuständigen Staatsrates wird der NFA II auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt.<br />

Der Staatsrat wird dem Kantonsparlament eine Vorlage unterbreiten, für das Jahr 2011 dieselben<br />

Finanzdaten zu übernehmen wie für die Jahre 2009|10. Demnach können die <strong>Gemeinde</strong>n mit dem<br />

gleichen ordentlichen Finanzausgleich wie in den Vorjahren rechnen.<br />

Der Finanzausgleich wirkt sich in zweierlei Hinsicht auf eine <strong>Gemeinde</strong>fusion aus. Einerseits kann er<br />

Einfluss auf die Höhe der Finanzhilfe haben, welche der Kanton Wallis den Fusionsgemeinden<br />

gewährt (Kapital 8.2.3), andererseits wird sich der Finanzfluss aufgrund der Fusion der <strong>Gemeinde</strong>n<br />

verändern. Aus nachfolgender Tabelle können die ordentlichen Beiträge aus dem Finanzausgleich<br />

an die einzelnen <strong>Gemeinde</strong>n entnommen werden. Ein Finanzkraftindex bei den laufenden Ausgaben<br />

von weniger als 85 Punkten berechtigt zum Finanzausgleich.<br />

Jahr Visp V'terminen Baltschieder Bürchen Ausserberg Eggerberg Total<br />

2005 0 0 280’185 0 322’213 294‘195 896‘593<br />

2006 0 0 280'185 0 322'213 294'195 896‘593<br />

2007 0 0 0 306’082 325’000 325’000 956‘082<br />

2008 0 0 0 306'082 325'000 325'000 956‘082<br />

2009 0 0 314‘933 297‘437 325‘000 325‘000 1‘262‘370<br />

2010 0 0 314‘933 297‘437 325‘000 325‘000 1‘262‘370<br />

2011 0 0 314‘933 297‘437 325‘000 325‘000 1‘262‘370<br />

Tabelle 60: Ordentlicher Finanzausgleich 2005-2011 (Quelle: Jahresrechnungen der Einwohnergemeinden)<br />

Gesamthaft erhalten die Fusionsgemeinden aktuell einen jährlichen Betrag von CHF 1'262'370 aus<br />

dem ordentlichen Finanzausgleich (Basis 2009).<br />

Zur Äufnung des interkommunalen Finanzausgleichsfonds müssen alle <strong>Gemeinde</strong>n aber auch einen<br />

jährlichen Beitrag leisten. Dieser liegt bei CHF 681’596 (Basis 2009). Der Anteil der <strong>Gemeinde</strong> Visp<br />

an den jährlichen Zahlungen der sechs Fusionsgemeinden macht rund 90 % aus.<br />

Jahr Visp V'terminen Baltschieder Bürchen Ausserberg Eggerberg Total<br />

2005 812’722 24’581 12’214 5’793 10’174 5’793 871’276<br />

2006 812’722 24’581 16’045 12’214 10’174 5’793 881’528<br />

2007 666’593 26’343 20’038 13’301 11’312 5’997 743’585<br />

2008 666'593 26'343 20'038 13'301 11'312 5'997 743'585<br />

2009 601‘052 27‘744 20‘847 13‘927 11‘774 6‘252 681‘596<br />

Tabelle 61: Beiträge Äufnungsfonds Finanzausgleich (Quelle: Jahresrechnungen der Einwohnergemeinden)

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