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Europa und die Vereinten Nationen stärken unsere Rechte
Artikel 16 BRK - Freiheit von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch
Menschen mit Behinderungen haben ein Recht darauf, dass sie sowohl innerhalb
als auch außerhalb der Wohnung vor jeglicher Form von Gewalt, Ausbeutung und
Missbrauch geschützt sind – einschließlich solcher Aspekte, die auf der Geschlechtszugehörigkeit
basieren.
Die Vertragsstaaten müssen entsprechende Maßnahmen ergreifen, um diesen Schutz
zu gewährleisten. Als geeignete Maßnahmen werden dann unter anderem ausdrücklich
genannt: Assistenz, Information und Aufklärung und die Vorgabe, dass Schutzdienste
das Alter, das Geschlecht und die Behinderung berücksichtigen müssen.
Erläuterung:
Auch wenn die in diesem Bereich geeigneten Maßnahmen – zum Beispiel barrierefreie
Frauenhäuser und Frauennotrufe oder entsprechende Assistenz – oftmals
nicht im bundespolitischen Regelungsbereich liegen, so muss die Bundesregierung
dennoch Sorge dafür tragen, dass Menschen mit Behinderung überall in
Deutschland vor Gewalt geschützt sind und für sie zugängliche Schutzdienste
vorhanden sind. Wie die Bundesregierung dieser Verpflichtung nachkommt, die
Umsetzung der Konvention auch auf landes- und kommunaler Ebene zu gewährleisten,
ist allerdings ihre Sache. Nur: erfolgreich muss die Art und Weise sein.
Artikel 17 BRK - Schutz der Unversehrtheit der Person
„Jeder Mensch mit Behinderung hat gleichberechtigt mit anderen das Recht
auf Achtung seiner körperlichen und seelischen Unversehrtheit.“
Erläuterung:
Dieses Menschenrecht darf auch nicht für einen vermeintlich guten Zweck – wie
zum Beispiel der größtmöglichen Anpassung an eine wie auch immer definierte
„Normalität“ – geopfert werden 20 .
20 Dieses Menschenrecht ist auch bei der Frage berührt, ob an intersexuell geborenen Säuglingen
genitalkorrigierende Operationen vorgenommen werden dürfen.
Siehe hierzu www.intersexuelle-menschen.net; www.zwischengeschlecht.org