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Inklusive Leidenschaft. Lesben, Schwule ... - Berlin.de

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45 • Bei

45 • Bei der Erschaffung wurde die „Zielgruppe“ der Konvention – Menschen mit Behinderungen – in weit stärkerem Umfang einbezogen, als dies bislang jemals bei der Schaffung einer Menschenrechtskonvention geschehen war. Die Passgenauigkeit und Qualität der Konvention ist zu großen Teilen dieser Beteiligung von Menschen mit Behinderung und deren Fachwissen zu verdanken. Unerfüllte Forderung Das Recht auf selbstbestimmte Sexualität konnte nicht – wie von Menschen mit Behinderung gefordert – verankert werden. Diese Forderung stieß bei verschiedenen Staaten auf strikte Ablehnung mit der Begründung, dass hierdurch ein neues Recht – auch für nichtbehinderte Menschen – geschaffen würde. Dies hindert Staaten jedoch nicht daran, über die Konvention hinausgehende Rechte im eigenen Land zu gewähren und zum Beispiel Maßnahmen entsprechend zu gestalten. 18 Vorstellung ausgewählter Inhalte der Konvention Europa und die Vereinten Nationen stärken unsere Rechte Im Folgenden werden einige – mit Blick auf das Thema der heutigen Tagung – ausgewählte Inhalte der Behindertenrechtskonvention vorgestellt. Diese entsprechen aus Gründen der Vereinfachung nicht dem Originaltext, sondern stellen Zusammenfassungen bzw. Inhaltswiedergaben dar. 19 Sie bedürfen in der Regel auch keiner Erklärung, sondern sprechen für sich. Die angefügten Erläuterungen sollen lediglich einige Aspekte noch einmal besonders verdeutlichen. Artikel 5 BRK - Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung • Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. • Alle Menschen sind vom Gesetz gleich zu behandeln. • Alle Menschen haben Anspruch auf gleichen Schutz ohne Diskriminierung. • Alle Menschen haben Anspruch auf gleiche Vorteile durch das Gesetz. 18 Ein Staat kann im Vergleich zu einem Menschenrechtsübereinkommen mehr Recht gewähren. Er darf jedoch nicht weniger als das formulierte Menschenrecht gewähren. 19 Auf der Seite des Bundesbeauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen www.behindertenbeauftragter.de gibt es unter der Rubrik „Publikationen“ eine Broschüre der Konvention mit der amtlichen Übersetzung, der Schattenübersetzung, dem englischen Originaltext und der Erklärung in leichter Sprache. Die Schattenübersetzung gibt es auch unter www.netzwerk-artikel-3.de

46 Europa und die Vereinten Nationen stärken unsere Rechte Artikel 16 BRK - Freiheit von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch Menschen mit Behinderungen haben ein Recht darauf, dass sie sowohl innerhalb als auch außerhalb der Wohnung vor jeglicher Form von Gewalt, Ausbeutung und Missbrauch geschützt sind – einschließlich solcher Aspekte, die auf der Geschlechtszugehörigkeit basieren. Die Vertragsstaaten müssen entsprechende Maßnahmen ergreifen, um diesen Schutz zu gewährleisten. Als geeignete Maßnahmen werden dann unter anderem ausdrücklich genannt: Assistenz, Information und Aufklärung und die Vorgabe, dass Schutzdienste das Alter, das Geschlecht und die Behinderung berücksichtigen müssen. Erläuterung: Auch wenn die in diesem Bereich geeigneten Maßnahmen – zum Beispiel barrierefreie Frauenhäuser und Frauennotrufe oder entsprechende Assistenz – oftmals nicht im bundespolitischen Regelungsbereich liegen, so muss die Bundesregierung dennoch Sorge dafür tragen, dass Menschen mit Behinderung überall in Deutschland vor Gewalt geschützt sind und für sie zugängliche Schutzdienste vorhanden sind. Wie die Bundesregierung dieser Verpflichtung nachkommt, die Umsetzung der Konvention auch auf landes- und kommunaler Ebene zu gewährleisten, ist allerdings ihre Sache. Nur: erfolgreich muss die Art und Weise sein. Artikel 17 BRK - Schutz der Unversehrtheit der Person „Jeder Mensch mit Behinderung hat gleichberechtigt mit anderen das Recht auf Achtung seiner körperlichen und seelischen Unversehrtheit.“ Erläuterung: Dieses Menschenrecht darf auch nicht für einen vermeintlich guten Zweck – wie zum Beispiel der größtmöglichen Anpassung an eine wie auch immer definierte „Normalität“ – geopfert werden 20 . 20 Dieses Menschenrecht ist auch bei der Frage berührt, ob an intersexuell geborenen Säuglingen genitalkorrigierende Operationen vorgenommen werden dürfen. Siehe hierzu www.intersexuelle-menschen.net; www.zwischengeschlecht.org

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