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EUROPÄISCHE ANTIDISKRIMINIERUNGS-
VORSCHRIFTEN NUTZEN
Martina Puschke
Vielen Dank für die Einladung zu dieser Fachtagung, auf der die Lebenssituation
von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intersexuellen mit Beeinträchtigung
in den Blick genommen wird. Solch eine Tagung ist seit langem überfällig
und ich freue mich, dass hier die Gelegenheit zur Schärfung des Blicks für
Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI)
– insbesondere in der Behindertenhilfe – gegeben wird. Hier besteht absoluter
Nachholbedarf. Ganz persönlich freue ich mich jedoch auch, alte Bekannte
wieder zu treffen und mich mit neuen Aktiven zu vernetzen.
Kurz zu meiner Person: Ich arbeite seit 2003 bei der bundesweiten politischen
Interessenvertretung behinderter Frauen im Weibernetz e.V. zu den Themen–
dem Sozialgesetzbuch zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
(SGB IX), dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG), dem Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
(AGG), aber auch zu sexualisierte Gewalt und vielen Themen
mehr, die Frauen / Lesben mit Behinderung betreffen. Antidiskriminierungspolitik
ist mir sehr wichtig. Ich arbeite nun in der zweiten Legislaturperiode im Beirat der
Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) mit und bin im verbändeübergreifenden
Bündnis gegen Diskriminierung aktiv. Als behinderte Lesbe habe ich seit den
90er Jahren in verschiedenen Krüppellesbengruppen mitgearbeitet.
Mein Thema heute ist das Nutzen von Antidiskriminierungsvorschriften. Dafür
werfe ich auch einen Blick in die europäische Politik. Ganz konkret gehe ich in
diesem Vortrag auf drei Fragen ein:
3. Wie wirkt europäische Politik auf unsere Antidiskriminierungspolitik?
4. Inwieweit schützt das Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Lesben,
Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI) mit
Behinderung vor Diskriminierungen?
5. Reicht der Diskriminierungsschutz aus?