Inklusive Leidenschaft. Lesben, Schwule ... - Berlin.de

51
und es wurde ein erster großer Kongress zu „Visionen“ durchgeführt. Der nächste
große Kongress zu „Maßnahmen“ findet am 04. November statt.
Bis Dezember 2010 soll der erste Entwurf des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung
fertig sein. Im März 2011 soll der Kabinettsbeschluss folgen. Dann
ist auch der erste Staatenbericht fällig.
Einbeziehung von Menschen mit Behinderungen bzw. der Zivilgesellschaft
Zur Beteiligung der Zivilgesellschaft sind von Seiten des BMAS sowie des Beauftragten
der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen außerdem
zwei „Organe“ vorgesehen:
1. ein Ausschuss beim BMAS: dieser soll in die Entwicklung, Evaluation und
Fortschreibung des Aktionsplanes der Bundesregierung aktiv eingebunden
werden, sowie
Europa und die Vereinten Nationen stärken unsere Rechte
2. ein Beirat beim Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter
Menschen. Dessen Aufgabe soll die Durchführung von Maßnahmen
zur Umsetzung der BRK sein. Begleitend zum Beirat sollen vier thematische
Arbeitsgruppen eingesetzt werden, in die weitere – je nach Thema unterschiedliche
– Organisationen und Institutionen eingebunden werden.
Monitoringstelle: Deutsches Institut für Menschenrechte
• Mit den Aufgaben der Monitoringstelle wurde das Deutsche Institut für Menschenrechte
beauftragt. Im Rahmen dieser Aufgabe
• gibt die Monitoringstelle Informationen rund um die Umsetzung der BRK
heraus – in schwerer und in leichter Sprache,
• führt sie Veranstaltungen durch,
• berät sie die Politik und schreibt Stellungnahmen, und
• hat sie eine Verbändekonsultation einberufen, in der Entwicklungen und
Maßnahmen im Zusammenhang mit der Umsetzung besprochen werden.
Der „Geist“ der Konvention“
Die Erarbeitung der Konvention war entscheidend durch die Beteiligung von
Menschen mit Behinderungen – als Expert / innen in eigener Sache – geprägt.
Durch diese Beteiligung entstand in den Arbeitsausschüssen in New York eine