Kapitel 14: Dokumentation (Tätigkeitsbericht 2006 der ...

Dokumentation
Kapitel
24. Kosten-/Nutzenbewertung von Arzneimitteln (Drucksache VII-20) (Überweisung)
Beratung im Vorstand der Bundesärztekammer am 16.06.2006, Beschluss des Vorstands:
Beratung im Ausschuss „Qualitätssicherung ärztlicher Berufsausübung“.
Ergebnis: Der Ausschuss „Qualitätssicherung ärztlicher Berufsausübung“ hat
beschlossen das Thema gemeinsam mit der Arzneimittelkommission der deutschen
Ärzteschaft zu bearbeiten. Die Beratungen zur Erarbeitung eines Verfahrensvorschlags
konnten bis zum Ende des Berichtszeitraums noch nicht abgeschlossen
werden.
25. Arzneimittelversorgung – Einführung einer Positivliste (Drucksache VII-21) (Überweisung)
Beratung im Vorstand der Bundesärztekammer am 16.06.2006,
Beschluss des Vorstands und Ergebnis: Die Forderung nach Einführung einer Positivliste
ist Bestandteil der Positionierung der Bundesärztekammer. Die Positivliste
stellte dabei ein Instrument zur rationellen Arzneimitteltherapie dar.
26. Angleichung Qualitätsstandards Gesetzliche Krankenversicherung/Private Krankenversicherung/ambulant/stationär
(Drucksache VII-22) (Überweisung) Beratung
im Vorstand der Bundesärztekammer am 16.06.2006, Beschluss des Vorstands:
Beratung im Ausschuss „Qualitätssicherung ärztlicher Berufsausübung“.
Ergebnis: Der Ausschuss „Qualitätssicherung ärztlicher Berufsausübung“ hat zur
Beratung geeigneter Maßnahmen eine Arbeitsgruppe „Qualitätssicherung privatärztlicher
Leistungen“ konstituiert, um u. a. auch eine enge Abstimmung mit dem
GOÄ-Ausschuss herbeizuführen. Der Beginn der Beratungen der Arbeitsgruppe
steht für den 23.01.2007 an.
27. Individuelle Gesundheits-“Positiv“-Leistungen (Drucksache VII-28) (Überweisung)
Beratung im Vorstand der Bundesärztekammer am 16.06.2006, Beschluss des Vorstands:
Beratung im Vorstand der Bundesärztekammer. In die Vorbereitung sollten
Dezernat 3, Dezernat 4, Dezernat 2/KBV und ÄZQ einbezogen werden. Eine Einbeziehung
der AWMF sollte geprüft werden. Ergebnis: Der Ausschuss „Qualitätssicherung
ärztlicher Berufsausübung“ hat es als notwendig erachtet, die Konsequenzen
der Veröffentlichung eines entsprechenden Katalogs durch die Bundesärztekammer
durch die Rechtsabteilung prüfen zu lassen und dann einen Vorschlag zu
erarbeiten. Die Beratungen dazu waren zum Ende des Berichtszeitraums noch
nicht abgeschlossen.
28. Weiterentwicklung des Krankenversicherungssystems in Deutschland (Drucksache
VII-30) (Überweisung) Beratung im Vorstand der Bundesärztekammer am
16.06.2006, Beschluss des Vorstands und Ergebnis: Aufnahme in die Stoffsammlung
der weiteren Meinungsbildung der Bundesärztekammer.
29. Female Genital Mutilizing (FGM) in der Bundesrepublik (Drucksache VII-34)
(Überweisung) Beratung im Vorstand der Bundesärztekammer am 16.06.2006,
Beschluss des Vorstands: Beratung in der AG der Menschenrechtsbeauftragten der
Landesärztekammern. Ergebnis: Nach Rücksprache mit der Antragsstellerin, sowie
informeller Anfragen bei der Kultusminister- und Gesundheitsministerkonferenz
liegen keine belastbaren Indizien dafür vor, dass es bundesweite Bestrebungen
gibt, die Schuleingangsuntersuchungen hinsichtlich einer durchgeführten FGM
auszuweiten. Somit ist das Anliegen des Antrages gegenstandslos.
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