Mündliche Frage zu Entscheidungskriterien der ... - Schulz, Swen
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Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 80. Sit<strong>zu</strong>ng. Berlin, Mittwoch, den 15. Dezember 2010IIIMündliche <strong>Frage</strong> 10Michael Groß (SPD)Mündliche <strong>Frage</strong> 16Kirsten Lühmann (SPD)Vorsorge für den erhöhten Mittelbedarffür Erhaltungsmaßnahmen <strong>der</strong> Verkehrsinfrastrukturaufgrund von WinterschädenAntwortJan Mücke, Parl. StaatssekretärBMVBS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .ZusatzfrageMichael Groß (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8852 D8852 DDefinition <strong>der</strong> Witterungsverhältnisse in<strong>der</strong> Straßenverkehrs-Ordnung angesichts<strong>der</strong> Einführung einer WinterreifenpflichtAntwortJan Mücke, Parl. StaatssekretärBMVBS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .ZusatzfragenKirsten Lühmann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . .8856 B8856 BMündliche <strong>Frage</strong> 11Michael Groß (SPD)Finanzieller Investitionsbedarf für die Sanierung<strong>der</strong> Infrastruktur im Bereich <strong>der</strong>Straße nach dem Winter 2010/2011AntwortJan Mücke, Parl. StaatssekretärBMVBS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8853 AMündliche <strong>Frage</strong> 17Kirsten Lühmann (SPD)Auslegung von Reifen mit Schneeflockensymbolfür winterliche WetterverhältnisseAntwortJan Mücke, Parl. StaatssekretärBMVBS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .ZusatzfrageFlorian Pronold (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . .8857 A8857 BZusatzfrageHarald Koch (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . .Michael Groß (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Cornelia Behm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Hans-Joachim Hacker (SPD) . . . . . . . . . . . . .Martin Burkert (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Mündliche <strong>Frage</strong> 12Cornelia Behm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)8853 B8853 B8853 C8854 A8854 BMündliche <strong>Frage</strong> 18Ulrike Gottschalck (SPD)Von den Län<strong>der</strong>n <strong>zu</strong>m 15. Juni 2010 gemeldeteKosten für den Streudienst auf BundesstraßenAntwortJan Mücke, Parl. StaatssekretärBMVBS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .ZusatzfrageUlrike Gottschalck (SPD) . . . . . . . . . . . . . . .8857 D8857 DEntwicklung <strong>der</strong> Zahl <strong>der</strong> Flugbewegungenim Luftraum über Berlin in den letztenfünf JahrenMündliche <strong>Frage</strong> 19Ulrike Gottschalck (SPD)AntwortJan Mücke, Parl. StaatssekretärBMVBS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .ZusatzfragenCornelia Behm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8854 C8854 DBehin<strong>der</strong>ungen des Bahnverkehrs anBahnübergängen aufgrund <strong>der</strong> Verwendungvon Streusalz seit dem Wintereinbruchim Dezember 2010AntwortJan Mücke, Parl. StaatssekretärBMVBS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8858 BMündliche <strong>Frage</strong> 13Cornelia Behm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)Einsatz von Eisbrechern auf <strong>der</strong> Elbe inden letzten zehn Jahren und Behin<strong>der</strong>ungeninfolge un<strong>zu</strong>reichen<strong>der</strong> FahrrinnentiefeMündliche <strong>Frage</strong> 22Martin Burkert (SPD)Ausschließlicher Einsatz von witterungsresistentenMaterialien in <strong>der</strong> DB-Fahrzeugflotteund bei <strong>der</strong> Instandhaltung desBahnnetzes sowie Finanzierung aus demEinzelplan 12 des BundeshaushaltsAntwortJan Mücke, Parl. StaatssekretärBMVBS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8855 CAntwortJan Mücke, Parl. StaatssekretärBMVBS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8858 BZusatzfrageHans-Joachim Hacker (SPD) . . . . . . . . . . . . .8855 DZusatzfragenMartin Burkert (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . .8858 C
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