Mündliche Frage zu Entscheidungskriterien der ... - Schulz, Swen

8872 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 80. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 15. Dezember 2010Marcus Weinberg (Hamburg)(A)setzen, und uns nicht vonseiten des Bundes(C)eindeutigeVorgaben macht.Was wollen wir machen? Folgende Punkte wollen wirumsetzen: erstens früher fördern, zweitens zielgenauerfördern und drittens bedarfsorientiert fördern. Ich willgerne aus der Vielzahl der Programme der Bundesregierungeinige nennen. Sie gibt es nämlich. Man muss nurdas Ganze ein wenig durchstöbern und schauen, wie vielGeld dafür ausgegeben wird.(Swen Schulz [Spandau] [SPD]: Langesuchen, ja?)Als erstes Beispiel nenne ich das Programm Lesestart Drei Meilensteine für das Lesen. Es handelt sichalso um ein Leseförderprogramm, das speziell die Motivationfürs Lesen steigern soll,(Swen Schulz [Spandau] [SPD]: Wie vieleerreicht das?)Bundes, die Weiterbildungsinitiative FrühpädagogischeFachkräfte und, und, und. Es ist also schon so, dass derBund ganz gezielt Schwerpunkte bei der frühen Förderungsetzt. Das ist auch richtig so. Ich bitte aber bei derDiskussion um die Kooperation mit den Ländern auchzur Kenntnis zu nehmen, dass die Länder für den Bildungsbereich das ist ja auch so gewollt die Verantwortungtragen. Das heißt, sie müssen darüber auch Rechenschaftablegen. Wir in Hamburg haben ja geradeErfahrungen, wenn ich das noch einmal sagen darf, mitgewissen Reformen im Schulbereich gemacht, die dannnicht durchkamen. Insgesamt ist es demnach gut, wennüber all das die Menschen vor Ort entscheiden können.Letzter Punkt, weil Sie gesagt haben Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:Herr Kollege, Sie müssten längst zum Ende gekommensein.(B)und zwar beginnend bei den Eltern. Nur durch die Mitnahmeder Eltern das kann ich als Hamburger sagen können gewisse Veränderungen und Reformen auch erfolgreichsein. Hier fördern wir also mit einem deutlichenSchwerpunkt das Lesen.(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)Bezüglich des zielgenauen Förderns erinnere ich andie Initiative Haus der kleinen Forscher. Man kann sagen,dabei handle es sich nur um ein kleines Programm,für das gerade einmal ein zweistelliger Millionenbetragzur Verfügung steht. Gerade solche kleinen Programmesind aber gute Programme. Über 30 000 Erzieher habensich bereits im Rahmen dieses Programmes weiterbildenlassen. Es ist damit zu einem Bestandteil der frühkindlichenBildung geworden.Bedarfsorientiert fördern heißt schließlich, das Geldda einzusetzen, wo es nötig ist. Ich erinnere daran, dassdas Paket von 820 Millionen Euro für die Kinder vonHartz-IV-Empfängern, über das gerade verhandelt wird,eine bedarfsorientierte Förderung darstellt.Für frühes, bedarfsorientiertes und zielgenaues Fördernhaben wir also viele Programme entwickelt.Sie sagen nun, dass die Kooperation zwischen Bundund Ländern nicht funktioniert. Ich habe den Eindruck,dass wir im Ausschuss für Bildung und Forschung desDeutschen Bundestages mittlerweile fast ausschließlichdarüber debattieren, wie wir als Bund den Ländern Mittelzur Verfügung stellen können. Das kann so nicht richtigsein.(Zurufe von Abgeordneten der SPD und derLINKEN)Ich rufe einige Beispiele in Erinnerung. Da gibt es dieganzen Pakete, die wir auf den Weg gebracht haben: denHochschulpakt mit 5 Milliarden Euro und dessen Erweiterungum eine dritte Säule mit dem QualitätspaktLehre, das Programm zum Ausbau der Krippen das gehörtzur frühkindlichen Förderung mit 4 Milliardenplus 770 Millionen Euro ab 2013 jährlich, den AktionsplanKindertagespflege, die Qualifizierungsinitiative desMarcus Weinberg (Hamburg) (CDU/CSU):Ich komme zum Schluss. Meine Damen und Herren,auf diesem von mir mitgebrachten Diagramm sehenSie, dass die Ausgaben für den Bereich Bildung und Forschungzu dem Zeitpunkt signifikant in die Höhe gehen,als die CDU/CSU 2005 die Regierung übernommen hat.Ich glaube, anhand dieses Diagramms zeigt sich, wie erfolgreichwir in diesem Bereich sind.Herzlichen Dank.(Beifall bei der CDU/CSU)Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:Rosemarie Hein hat das Wort für die Fraktion DieLinke.(Beifall bei der LINKEN)Dr. Rosemarie Hein (DIE LINKE):Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!Die PISA-Studie hat Deutschland bescheinigt, dass dieBildungsleistungen der Schülerinnen und Schüler bessergeworden sind. Nun scheinen viele aufzuatmen. Es seinoch nicht gut, aber es gehe voran, wird gesagt. Wir finden,dass es keinen Grund zur Zufriedenheit gibt. DenOptimismus, den Sie, Herr Weinberg, eben verbreitet haben,kann ich überhaupt nicht teilen. Vielmehr scheintmir das, was Sie gesagt haben, ein bisschen wie das Pfeifenim Walde.(Beifall bei der LINKEN)Mit dieser PISA-Studie wurde vor allem untersucht,ob sich die Leseleistungen der Schülerinnen und Schülerverbessert haben. Die Frage der Lesekompetenz ist vonherausragender Bedeutung für die Lebenschancen in diesemLand. Auch das sagt die PISA-Studie. Das ist nichtneu; das wissen wir. Deshalb möchte ich mich vor allemmit der Lesekompetenz beschäftigen. Vor neun Jahrenwurde diese schon einmal untersucht. Damals ging einAufschrei durch die Gesellschaft. Deutschland gehörtezu den Bildungsverlierern. Die heute geprüften Schülerinnenund Schüler kamen damals gerade in die Schule(D)