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Mündliche Frage zu Entscheidungskriterien der ... - Schulz, Swen

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Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 80. Sit<strong>zu</strong>ng. Berlin, Mittwoch, den 15. Dezember 2010 8885Florian Hahn(A)Konzept Lesestart Drei Meilensteine für (C) das Lesensind wir da auf dem richtigen Weg.Ferner müssen wir daran arbeiten, dass Jugendlicheaus Zuwan<strong>der</strong>erfamilien ihre Fähigkeiten voll einbringenund Sprachbarrieren abbauen können. Hier bescheinigtuns die vorliegende PISA-Studie im Übrigen wichtigeErfolge, auf denen wir konsequent aufbauenwerden, um diesen Kin<strong>der</strong>n mehr Chancen und Möglichkeiten<strong>zu</strong> eröffnen. Wir machen deutlich: Für uns ist dieFör<strong>der</strong>ung aller, sowohl <strong>der</strong> Leistungsstarken als auch<strong>der</strong> Leistungsschwachen, gleich bedeutsam.Entgegen den Vorschlägen von SPD, Linken und Grünengreifen wir nicht <strong>zu</strong> Vorschlägen aus <strong>der</strong> alten politischenMottenkiste und rufen nach <strong>der</strong> Einheitsschule,son<strong>der</strong>n wir bekennen uns klar <strong>zu</strong> einer zielorientiertenWeiterentwicklung des differenzierten Bildungssystems.Dr. Ernst Dieter Rossmann (SPD):Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um gar nicht erstein Missverständnis aufkommen <strong>zu</strong> lassen: Die Sozialdemokratiebzw. die linke Seite des Parlaments, wieSie uns gerne denunzieren, freut sich über die PISA-Ergebnisse;(Beifall bei <strong>der</strong> SPD)denn das ist eine Leistung von Lehrern, Schulträgern,Län<strong>der</strong>ministern und Bundesregierung. Und damit auchSchluss ist mit dem Werbeblock: An <strong>der</strong> Vereinbarung<strong>der</strong> Kultusminister waren Kultusminister aller Farbenbeteiligt, und in Be<strong>zu</strong>g auf die zehn Jahre gilt: FünfJahre hat Schrö<strong>der</strong> regiert und fünf Jahre Merkel. Wollenwir uns jetzt wechselseitig vorwerfen, dass in dieser Zeitin Sachen Bildung etwas geleistet worden ist? Nein. Wirtun das nicht, und Kollege <strong>Schulz</strong> hat es auch nicht getan.(B)(Beifall bei <strong>der</strong> CDU/CSU und <strong>der</strong> FDP Marianne Schie<strong>der</strong> [Schwandorf] [SPD]: Ohweh! O weh! Ist Schulsozialarbeit Mottenkiste?Das sagen Sie mal den Lehrern vor Ort!)So wollen wir das differenzierte Schulsystem weiter verbessernund individuelle För<strong>der</strong>ung ausbauen.(Dr. Rosemarie Hein [DIE LINKE]: Das istBildungsverweigerung, was Sie hier vortragen!)Damit werden wir die Talente jedes jungen Menschennoch besser erkennen, um ihm eine gute Ausgangspositionfür einen erfolgreichen Start in das private und beruflicheLeben <strong>zu</strong> ermöglichen.Dass dieser Weg richtig ist, zeigen nicht <strong>zu</strong>letzt auchdie Ergebnisse des Bildungsvergleichs <strong>der</strong> deutschenLän<strong>der</strong> vom Sommer 2010. Während die ersten vierPlätze unionsregierte Län<strong>der</strong> belegen, bilden das dunkelroteBerlin und das rot-grün regierte Bremen dieSchlusslichter. Dieses Ergebnis, meine Damen und Herrenvon <strong>der</strong> Opposition, sollte Ihnen daher <strong>zu</strong>allererst <strong>zu</strong>denken geben. Entwickeln Sie erst einmal mit Ihren Kollegenin den Län<strong>der</strong>n tragfähige und chancenreiche Konzepte.(Dr. Rosemarie Hein [DIE LINKE]: Die gibtes schon!)Sorgen Sie endlich dafür, dass es den Kin<strong>der</strong>n dort bessergeht, wo Sie heute Verantwortung tragen. Das istmehr als überfällig.Herzlichen Dank.(Beifall bei <strong>der</strong> CDU/CSU und <strong>der</strong> FDP <strong>Swen</strong> <strong>Schulz</strong> [Spandau] [SPD]: Das haben Siedoch bei den PISA-Ergebnissen gesehen!)(Eckhardt Rehberg [CDU/CSU]: Nun ist esaber gut!) Er hat es absolut nicht getan, son<strong>der</strong>n Kollege <strong>Schulz</strong>hat rückgefragt, ob bei den guten Fortschritten, die unsbescheinigt werden, wir nicht gemeinsam sensibel aufdie noch vorhandenen Bedarfe schauen sollten, was unsdurch die PISA-Studie nahegelegt wird.Ich definiere diese Bedarfe noch einmal: Zum Erstengibt es für Kin<strong>der</strong> aus sozial schwierigeren Verhältnissennach wie vor eine soziale Diskriminierung durch einenerschwerten Zugang in Bildungslaufbahnen. Das darfuns nicht ruhen lassen, und das wird Sie genauso wenigruhen lassen. Zum Zweiten haben wir ein Problem inBe<strong>zu</strong>g auf eingewan<strong>der</strong>te o<strong>der</strong> <strong>zu</strong>gewan<strong>der</strong>te Kin<strong>der</strong> undJugendliche, bei denen wir Fortschritte erzielt haben,aber noch nicht so stark wie erwünscht und durchausnoch differenziert nach Herkunftsgruppen. Zum Drittenhaben wir, wie es mancher gesagt hat, ein Jungen-Mädchen-Problemin Be<strong>zu</strong>g auf spezielle Lesekompeten<strong>zu</strong>nd Zugänglichkeit, was für uns eine pädagogische Herausfor<strong>der</strong>ungsein muss. Wenn man das benennen kann,dann sollten wir daran auch gemeinsam arbeiten.Ich will das aufgreifen, was Kollege Rachel für dieBundesregierung an Alternativen vorgetragen hat; ichfand das übrigens sehr mager. Vielleicht ist es an uns, dieacht Punkte, die 2001 von <strong>der</strong> Kultusministerkonferenzmit Unterstüt<strong>zu</strong>ng <strong>der</strong> Bundesregierung erarbeitet wordensind, auf vier Punkte <strong>zu</strong> komprimieren.Ich fange bei <strong>der</strong> Sprache an. In Klammern sei gesagt:Zehn Jahre sind eine Bildungsbiografie. Die jetzt getesteten15-Jährigen waren damals 5 Jahre alt. Insoweit istdas eine Dekade, die genau den PISA-Zeitraum umfasst.Wir wissen noch nicht, wie die später gestarteten frühkindlichenFör<strong>der</strong>maßnahmen greifen. Wir haben dieHoffnung, dass sie <strong>zu</strong> Verbesserungen führen. Die Studiezeigt auf, dass es beson<strong>der</strong>e Schwierigkeiten in <strong>der</strong>kontinuierlichen Sprachför<strong>der</strong>ung gibt.(D)Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:Ernst Dieter Rossmann hat jetzt das Wort für dieSPD-Fraktion.(Beifall bei <strong>der</strong> SPD)(Priska Hinz [Herborn] [BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN]: So ist es!)In an<strong>der</strong>en Län<strong>der</strong>n wird kontinuierliche Sprachför<strong>der</strong>ungauch noch in <strong>der</strong> Sekundarstufe I betrieben, und dasfachbezogen. Das ist etwas, Herr Rachel, liebe Kultus-

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