Mündliche Frage zu Entscheidungskriterien der ... - Schulz, Swen

8864 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 80. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 15. Dezember 2010Dorothea Steiner(A)(B)Strahlung erfasst hat, dass man aber bis heute(C)nicht weiß,ob und wie die radioaktiv belasteten Laugenabflüsse indie Biosphäre gelangen. Deswegen kann man nicht voneiner lückenlosen Erfassung ausgehen.Das war der Hintergrund unserer Frage, und ich musshier schon noch einmal nachhaken: Haben Sie tatsächlicheBelege dafür, dass Sie ausschließen können, dassdiese Krebsfälle durch Strahlenbelastung verursachtsind? Es ist doch ein nennenswertes Krebsrisiko: Das Risiko,an Leukämie zu erkranken, ist zweimal so hoch wiesonst üblich, und das Risiko, an Schilddrüsenkrebs zu erkranken,ist dreimal so hoch.Ursula Heinen-Esser, Parl. Staatssekretärin beimBundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit:Da stimme ich Ihnen zu. Ich habe gesagt, dass es beiden beiden Erkrankungen in der Tat eine auffällige Häufungist. Schilddrüsenkrebs beispielsweise kann ganzklar durch radioaktives Jod ausgelöst werden.Unsere Experten sagen darauf muss ich mich jetztbeziehen , dass so etwas in der Asse nicht vorgefundenwurde. Ich werde aber Ihrer Frage nach den Laugennoch einmal gesondert nachgehen und Ihnen dazu inKürze eine Antwort zukommen lassen.Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:Sie haben eine weitere Nachfrage, Frau Steiner?Dorothea Steiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):Ja, zu dem angesprochenen, heute vorzustellendenErgebnis. Selbst wenn Sie die Ergebnisse noch nichtkennen und vermitteln können, wollen wir natürlich wissen,ob es gelungen ist, die Faktoren Alter, Familiengeschichte,Art der Erkrankung, Beruf und Wohnort miteinzubeziehen, ob man es also auf diese Art und Weiseindividualisieren konnte, und ob man die Daten das istgerade vor dem Hintergrund des nicht geklärten Austrittsin die Biosphäre wichtig in den angrenzenden Gemeindenebenfalls erfasst hat. Ich nenne einmal die Gemeinden Sie kennen sie vielleicht auch : Sickte, Schöppenstedt,Baddeckenstedt, Schladen und Cremlingen.(Dorothea Steiner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN]: Ich habe dann auch noch eine!) Sie haben schon zwei gestellt, Frau Steiner. Deswegenkönnen Sie keine weitere Frage stellen.Dr. Matthias Miersch (SPD):Frau Staatssekretärin, wir haben Agenturmeldungenvon heute entnehmen können, dass die Strahlenbelastungin der Asse weit höher sein soll, als bislang angenommen.Welche Erkenntnisse liegen dem Ministeriumderzeit vor?Ursula Heinen-Esser, Parl. Staatssekretärin beimBundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit:Mir persönlich liegen jetzt noch keine genauen Erkenntnissedarüber vor, außer den Meldungen, die, glaubeich, gestern gekommen sind und heute in den Zeitungenzitiert worden sind. Wir werden dem sehr ernsthaft nachgehen.Sie wissen, dass das auch Auswirkungen auf unserenPlan hat, die Fässer aus der Asse herauszuholen. Ichwarte dazu eine Stellungnahme des Bundesamtes fürStrahlenschutz ab. Dessen Sprecher hat gestern mitgeteilt,dass die Belastungen dort entsprechend höher sind.Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:Eine Nachfrage des Kollegen Ott.Dr. Hermann Ott (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):Vielen Dank, Frau Präsidentin. Müssten Sie Ihreeben gemachten Äußerungen nicht im Hinblick auf dieTatsache hinterfragen, dass die Organisation IPPNW berichtethat, dass eine statistische Auswertung der lebendgeborenenKinder im Umfeld der Asse für die Jahre1971 bis 2009 ein Zahlenverhältnis von 142 Jungen zu150 Mädchen ergeben hat?Ursula Heinen-Esser, Parl. Staatssekretärin beimBundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit:Auch diese Meldung ist mir bekannt. Wir werdendem natürlich unter Berücksichtigung der entsprechendenFragestellungen nachgehen.(D)Ursula Heinen-Esser, Parl. Staatssekretärin beimBundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit:Letzteres kann ich Ihnen nicht beantworten. Das mussich nachholen; das werde ich zügig tun.Was den ersten Teil der Frage angeht, so waren es inder Tat Bemerkungen, die wir auch gegenüber Niedersachsengemacht haben, Fragestellungen, die uns interessieren,zumal sich unsere Strahlenschutzkommissionebenfalls mit den Fällen befassen wird. Inwieweit dastatsächlich eingegangen ist, kann ich Ihnen jetzt nicht sagen.Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:Eine Nachfrage des Kollegen Miersch.Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:Vielen Dank. Ich rufe jetzt die Frage 37 des AbgeordnetenKaczmarek auf:Mit welchen konkreten Maßnahmen will die Bundesregierungdas in der nationalen Strategie zur biologischen Vielfaltformulierte Ziel bis 2020 sind Fließgewässer und ihre Auenin ihrer Funktion als Lebensraum so weit gesichert, dass einefür Deutschland naturraumtypische Vielfalt gewährleistet ist erreichen?Ursula Heinen-Esser, Parl. Staatssekretärin beimBundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit:Kollege Kaczmarek, mit der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtliniesoll der Zustand auch der Fließgewässerin Deutschland verbessert werden. Die ersten Bewirtschaftungspläneund Maßnahmenprogramme nach