Mündliche Frage zu Entscheidungskriterien der ... - Schulz, Swen

8854 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 80. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 15. Dezember 2010(A)Hans-Joachim Hacker (SPD): (C)Herr Staatssekretär, Sie haben sich eben hinsichtlichdes Einsatzes von Erhaltungsmitteln im Bereich desStraßenbaus sehr pointiert geäußert. Können Sie mireine Erklärung zu Ihrer Antwort auf eine entsprechendeFrage zur Ortsumgehung Kallmerode in Thüringengeben? Darin haben Sie nämlich mitgeteilt, dass dieBaumaßnahme sie ist sowohl durch den Bundesverkehrswegeplanals auch den Investitionsrahmenplanabgesichert, und für sie besteht Baurecht wegen fehlenderMittel nicht realisiert werden kann und gegebenenfallsErhaltungsmittel umverteilt werden sollen.Jan Mücke, Parl. Staatssekretär beim Bundesministerfür Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Kollegin Behm,Ihre Frage möchte ich sehr gern beantworten. Die Angabenzu Starts und Landungen lauten wie folgt:Flugbewegungen für den Flughafen Berlin-Schönefeld:im Jahr 2006 67 702, im Jahr 2007 66 392,(Zuruf von der FDP: Hört! Hört!)im Jahr 2008 68 771 und im Jahr 2009 75 538.(Zuruf von der FDP: Alle Wetter!)Jan Mücke, Parl. Staatssekretär beim Bundesministerfür Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:Ich kann nur noch einmal unterstreichen, dass mit denErhaltungsmitteln die bestehende Infrastruktur unterhaltenwerden soll. Die Ortsumgehung Kallmerode, die Sieansprechen, ist eine Neuinvestition und wird nicht ausErhaltungsmitteln finanziert werden können. Das BundeslandThüringen erhält in großem Umfang Mittel, umvor allen Dingen den Weiterbau wichtiger Bundesautobahnenauf seinem Gebiet zu finanzieren. Das ist unserevorrangige Priorität. Ich bin sicher, dass wir in dennächsten Jahren auch für die Ortsumfahrung Kallmerodeeine Finanzierung finden werden, wenn die Maßnahmenim Bundesautobahnnetz abgeschlossen werden können.Bis zum September 2010 gab es 57 024 Flugbewegungenam Flughafen Berlin-Schönefeld.Des Weiteren möchte ich Ihnen die Zahlen der Flugbewegungenam Flughafen Berlin-Tegel mitteilen. Diesebeliefen sich im Jahr 2006 auf 140 611, im Jahr 2007 auf151 396, im Jahr 2008 auf 161 237 und im Jahr 2009 auf156 262. Bis zum September 2010 hat es am FlughafenBerlin-Tegel 118 867 Flugbewegungen gegeben.Zu den Flugbewegungen zählen auch die Überflüge.Die Auswertung von Radardaten der Deutschen Flugsicherungzur Anzahl der Überflüge im Berliner Luftraumwäre nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwanddurchzuführen.(B)Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse:Nun noch Kollege Burkert.Martin Burkert (SPD):Sehr geehrter Herr Staatssekretär, die schlimmstenStraßenverhältnisse sind, glaube ich, in den Kommunen.In meiner Heimatstadt Nürnberg beträgt der Sanierungsbedarfzurzeit 50 Millionen Euro beim Straßenbelag,noch einmal 75 bis 80 Millionen Euro bei Brücken.Meine Frage an die Bundesregierung ist: Denkt dieBundesregierung daran, aufgrund der Winterverhältnisse,die wir auch in diesem Jahr zur Stunde wiederfeststellen können, einen Sondertopf, ein Sonderprogrammfür Kommunen aufzulegen?Jan Mücke, Parl. Staatssekretär beim Bundesministerfür Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:Nein, daran denkt die Bundesregierung im Momentnicht. Der Bundeshaushalt, der durch Sie, also den Haushaltsgesetzgeber,beschlossen wurde, sieht ein solchesProgramm nicht vor.Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse:Wir kommen damit zur Frage 12 der KolleginCornelia Behm:Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse:Das ist doch eine sehr präzise Antwort gewesen, beinahebis zu den Stellen hinter dem Komma.(Florian Pronold [SPD]: Außergewöhnlich füreine Antwort der Bundesregierung in der Fragestunde!)Kollegin Behm, Sie sollen trotzdem das Recht auf Nachfragehaben.Cornelia Behm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):Da will ich mich auch gar nicht beschweren, vielenDank. Wenn ich die Zahlen Revue passieren lasse,dann stelle ich fest, dass durchaus ein leichter Anstiegbei den Flugbewegungen zu verzeichnen ist. Ich habevor einer Weile vom Fluglärmbeauftragten des LandesBrandenburg die Aussage gehört, dass von den Flugrouten das aktuell beliebte Thema abgewichen und derganze Flugraum genutzt werden könnte, wenn die Kapazitätsauslastungdes Luftraumes sehr stark ist. Das betrifftinsbesondere die Starts; denn die Route bei denLandungen ist ja fast immer dieselbe; sie ist immer gerade.Ich frage Sie: Kann es mit Blick auf die Zahlen, dieSie eben genannt haben, sein, dass die Kapazitätsauslastungdes Luftraumes doch sehr stark ist, sodass von dennormalen Flugrouten abgewichen und eine breitere Regionüberflogen und damit auch verlärmt wird?(D)Inwieweit hat sich die Zahl der Flugbewegungen im Luftraumüber Berlin in den letzten fünf Jahren entwickelt, insbesonderehinsichtlich der Starts und Landungen an den FlughäfenBerlin-Tegel und Berlin-Schönefeld bitte mit Angabe derZahlen nach Jahren und Flughafenstandort getrennt?Jan Mücke, Parl. Staatssekretär beim Bundesministerfür Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:Nein, eine Kapazitätsauslastung kann ich für den BerlinerLuftraum noch nicht konstatieren. Die Kapazität