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Mündliche Frage zu Entscheidungskriterien der ... - Schulz, Swen

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Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 80. Sit<strong>zu</strong>ng. Berlin, Mittwoch, den 15. Dezember 2010VZusatzfragenDr. Hermann Ott (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Dr. Matthias Miersch (SPD) . . . . . . . . . . . . . .Frank Schwabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . .8866 C8867 B8867 CDr. Ernst Dieter Rossmann (SPD) . . . . . . . . .Michael Kretschmer (CDU/CSU) . . . . . . . . .Nächste Sit<strong>zu</strong>ng . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8885 C8886 D8888 CMündliche <strong>Frage</strong> 41Frank Schwabe (SPD)Initiativen <strong>der</strong> Bundesregierung <strong>zu</strong>r Erhöhungdes Klimaschutzziels <strong>der</strong> EU bis 2020Anlage 1Liste <strong>der</strong> entschuldigten Abgeordneten . . . . .8889 AAntwortUrsula Heinen-Esser, Parl. StaatssekretärinBMU . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .ZusatzfragenFrank Schwabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . .Dr. Matthias Miersch (SPD) . . . . . . . . . . . . . .Dr. Hermann Ott (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Mündliche <strong>Frage</strong> 42Frank Schwabe (SPD)8867 D8867 D8868 C8868 DAnlage 2Mündliche <strong>Frage</strong> 14Heinz Paula (SPD)Anschubfinanzierung <strong>zu</strong>m Ausbau <strong>der</strong> Autobahn8 zwischen Ulm und Augsburg undKonzessionsbeginn im Januar 2011AntwortJan Mücke, Parl. StaatssekretärBMVBS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8889 BEinsatz <strong>der</strong> Bundesregierung in Cancúnfür eine zweite Verpflichtungsperiode desKioto-ProtokollsAntwortUrsula Heinen-Esser, Parl. StaatssekretärinBMU . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .ZusatzfrageFrank Schwabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . .8869 A8869 BAnlage 3Mündliche <strong>Frage</strong> 15Heinz Paula (SPD)Unterstüt<strong>zu</strong>ng durch Regierungshandelnbei <strong>der</strong> Zusammenarbeit zwischen Stadt,Stadtwerken und Deutsche Bahn AG beimVerfahren <strong>zu</strong>m Umbau des HauptbahnhofsAugsburgZusatztagesordnungspunkt 1:Aktuelle Stunde auf Verlangen <strong>der</strong> Fraktion<strong>der</strong> SPD: Konsequenzen <strong>der</strong> Bundesregierungaus <strong>der</strong> aktuellen PISA-Studie für dieBildungspolitik von Bund und Län<strong>der</strong>nAntwortJan Mücke, Parl. StaatssekretärBMVBS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Anlage 48889 C<strong>Swen</strong> <strong>Schulz</strong> (Spandau) (SPD) . . . . . . . . . . . .Marcus Weinberg (Hamburg)(CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Dr. Rosemarie Hein (DIE LINKE) . . . . . . . . .Sylvia Canel (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Priska Hinz (Herborn) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Eckhardt Rehberg (CDU/CSU) . . . . . . . . . . .Dr. Jürgen Zöllner, Senator (Berlin) . . . . . . . .8869 D8871 A8872 D8873 D8875 A8876 A8877 BMündliche <strong>Frage</strong>n 20 und 21Ute Kumpf (SPD)Witterungsbedingte Ausfälle regulärerZugverbindungen <strong>der</strong> Deutschen Bahn AGseit Beginn <strong>der</strong> Winterperiode 2010/2011;Behei<strong>zu</strong>ng von Weichen im Schienennetz<strong>der</strong> Deutschen Bahn AGAntwortJan Mücke, Parl. StaatssekretärBMVBS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8890 AHeiner Kamp (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Marianne Schie<strong>der</strong> (Schwandorf) (SPD) . . . .Thomas Rachel, Parl. StaatssekretärBMBF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Caren Marks (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Florian Hahn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . .8879 A8879 D8881 A8883 A8884 BAnlage 5Mündliche <strong>Frage</strong>n 24 und 25Hans-Joachim Hacker (SPD)Eisstände auf den Bundeswasserstraßen imWinter 2009/2010 im Vergleich <strong>zu</strong> den vergangenenfünf Jahren; Etwaige Gefähr-

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