Mündliche Frage zu Entscheidungskriterien der ... - Schulz, Swen
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Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 80. Sit<strong>zu</strong>ng. Berlin, Mittwoch, den 15. Dezember 2010VIIAnlage 15Mündliche <strong>Frage</strong> 48Tom Koenigs (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)Auszahlung <strong>der</strong> für die humanitären Krisenin Haiti und Pakistan <strong>zu</strong>gesagten finanziellenMittelAntwortGudrun Kopp, Parl. StaatssekretärinBMZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Anlage 16Mündliche <strong>Frage</strong> 49Hans-Christian Ströbele (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)Zusammenarbeit des Bundesnachrichtendienstesmit seinem Informanten Curveball8893 BStaates Palästina in den Grenzen von 1967auf die Nahostpolitik <strong>der</strong> BundesregierungAntwortCornelia Pieper, StaatsministerinAA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Anlage 20Mündliche <strong>Frage</strong> 53Heike Hänsel (DIE LINKE)Einreiseverweigerung seitens <strong>der</strong> israelischenRegierung für die Delegation desBundestagsausschusses für wirtschaftlicheZusammenarbeit und Entwicklung in denGazastreifen am 5. Dezember 2010AntwortCornelia Pieper, StaatsministerinAA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8894 D8895 AAntwortBernd Neumann,Staatsminister BK . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8893 DAnlage 21Mündliche <strong>Frage</strong> 54Heike Hänsel (DIE LINKE)Anlage 17Mündliche <strong>Frage</strong> 50Hans-Christian Ströbele (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)Abfluss von Informationen aus dem AuswärtigenAmt an US-DiplomatenAntwortCornelia Pieper, StaatsministerinAA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8894 BInitiativen <strong>zu</strong>r Aufhebung <strong>der</strong> wirtschaftlichenBlockade des GazastreifensAntwortCornelia Pieper, StaatsministerinAA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Anlage 22Mündliche <strong>Frage</strong> 55Tom Koenigs (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)8895 BAnlage 18Mündliche <strong>Frage</strong> 51Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE)Schlussfolgerungen <strong>der</strong> Bundesregierungaus dem Abrücken <strong>der</strong> US-Administrationvon ihrer For<strong>der</strong>ung an Israel nach einemBaustopp von 90 TagenInitiativen <strong>zu</strong>r Freilassung <strong>der</strong> politischenHäftlinge in Kuba und Aufnahme bereitsentlassener und ausgewiesener politischerExhäftlinge in DeutschlandAntwortCornelia Pieper, StaatsministerinAA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8895 CAntwortCornelia Pieper, StaatsministerinAA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8894 CAnlage 23Mündliche <strong>Frage</strong>n 56 und 57Agnes Malczak (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)Anlage 19Mündliche <strong>Frage</strong> 52Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE)Auswirkungen <strong>der</strong> Initiative <strong>der</strong> brasilianischenRegierung <strong>zu</strong>r Anerkennung desBedingungen für die Aufnahme eines Staatesin die Nuclear Suppliers Group und Unterstüt<strong>zu</strong>ngeiner indischen MitgliedschaftAntwortCornelia Pieper, StaatsministerinAA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8896 A
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