Mündliche Frage zu Entscheidungskriterien der ... - Schulz, Swen

Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 80. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 15. Dezember 2010 8887Michael Kretschmer(A)Beitrag passt nicht zu der Debatte! (C) SwenSchulz [Spandau] [SPD]: Wer hat dir das dennaufgeschrieben? Hast du nicht zugehört?)Es ist heute schon angesprochen worden: ZentraleVerbesserungen gibt es bei den Migranten und auch beiden Kindern, die zu Hause nicht mit ihren Eltern deutschsprechen können; aber diese Kinder bleiben immer nochdeutlich zurück. Jedes Mal, wenn ich nach Dresden odernach Hause, nach Görlitz, fahre, dann fahre ich entwederdurch Kreuzberg oder durch Neukölln. Ich denke dannimmer: Was hat diese linke Multikultipolitik für einenSchaden in diesem Land angerichtet? Welche Lebenschancenjunger Leute hat sie zerstört?(Elke Ferner [SPD]: Ach, Michael! WeitereZurufe von der SPD: Oh! Stefan Liebich[DIE LINKE]: Ganz Deutschland soll wieGörlitz sein! Hurra!)Es war die Regierung von Angela Merkel, die mit einemIntegrationsgipfel begonnen hat, das Thema Integrationernst zu nehmen, und mit diesem Multikulti Schluss gemachthat.(Swen Schulz [Spandau] [SPD]: Mit dirkoaliere ich nicht!)(Dr. Rosemarie Hein [DIE LINKE]: Das steht inder Studie nicht drin! Das ist Ihre Aufgabe!)Als ich das zum ersten Mal gehört habe, habe ich michgefragt: Was ist denn los in diesen Ländern? Was sinddenn das für Zustände?(Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]:Gucken Sie sich doch Bremen an!)Wenn man sich das anschaut, stellt man fest: SobaldRot-Grün in Regierungsverantwortung kommt, wird inder Bildung erst einmal alles umgestellt, alles neu gemacht koste es, was es wolle. Ergebnisse werden ignoriert.(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP Priska Hinz [Herborn] [BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN]: In Bremen hat Rot-Grün denSchulfrieden mit der CDU gemacht! Da habenSie doch zugestimmt! Kai Gehring [BÜND-NIS 90/DIE GRÜNEN]: Kommen Sie aus Ihremalten Schützengraben heraus!)Das sehen wir gerade wieder in Nordrhein-Westfalen.Wir waren auf einem guten Weg. Jetzt wird alles umgestellt.(B)Sie hat gesagt: Natürlich muss man in diesem Landdeutsch sprechen, die deutsche Sprache beherrschen,wenn man bei der Bildung erfolgreich sein will. Auchdas kann man an der PISA-Studie ablesen.(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP Priska Hinz [Herborn] [BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN]: Ein bisschen weniger Ideologiewäre ganz schön!)Eines kristallisiert sich ganz deutlich heraus: DiePISA-Ergebnisse sind die Folgen einer verfehlten Gesellschaftspolitik;es sind die Fehler von linker Politikund Folgen eines linken Zeitgeists.(Lachen beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)In den Ländern im Westen, in denen die Union lange regierthat und diese Fehler nicht möglich gewesen sind,sind die PISA-Ergebnisse um Vieles besser, auch bei denKindern mit Migrationshintergrund.(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP Stefan Liebich [DIE LINKE]: EberhardDiepgen! Klaus-Rüdiger Landowsky! BarbaraJohn!)Das Schlimme ist doch: Die neuen Bundesländer sindvor 20 Jahren auf dem gleichen Niveau gestartet; undheute liegen die Ergebnisse von Sachsen und Brandenburggewaltig auseinander, um ein ganzes Jahr. Sachsenhatte nach der Wiedervereinigung Baden-Württembergund Brandenburg Nordrhein-Westfalen als Partner. Dassind konkrete Ergebnisse, die man zur Kenntnis nehmenmuss.(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)Schlimm ist auch, dass der zentrale Rat von Bildungsforschernheute nicht lautet: Macht das so, oder machtdas so!, sondern: Bitte macht Politik für einen Schulfrieden.Das Schlimmste, was man im Bildungsbereich, indem es um Vertrauen und Kontinuität geht, tun kann, ist,andauernd etwas anderes zu machen. Deswegen ist dieAussage: Macht doch bitte einen Schulfrieden! schonbezeichnend. Die Strukturen sind nicht das Entscheidende,sondern es geht um Leistungsorientierung, darum,dass die Lehrer arbeiten können, dass man Eltern,Lehrer und Schüler in Ruhe lässt und die Politik nichtandauernd reinredet.(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP Zurufevom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)Sachsen-Anhalt hat unter dieser Politik am meisten gelitten,weil dort am meisten rumgerührt worden ist. Seitdemes Kontinuität gibt, geht es aufwärts.(Dr. Rosemarie Hein [DIE LINKE]: Was gehtes? Aufwärts? Wo leben Sie denn?)Das ist ein wunderbarer Beleg für diese These.(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)Wir haben in den vergangenen Jahren unter AngelaMerkel jetzt machen wir es zusammen mit der FDP einen deutlichen Schwerpunkt auf Bildung gelegt. Wirhaben die Länder auf diesem Weg mitgenommen.(Stefan Liebich [DIE LINKE]: Ja, super! Ganztoll! Besonders Berlin!)Das muss man zur Kenntnis nehmen.Ich finde in diesem Zusammenhang die Aussage deshochgeschätzten Bildungssenators Zöllner interessant,auf den Sie mehr hören sollten,(Stefan Liebich [DIE LINKE]: Wir tun das!Wir regieren mit ihm! Gemeinschaftsschule,Supersache in Berlin! Swen Schulz [Spandau][SPD]: Wer regiert denn mit dem?)(D)