Mündliche Frage zu Entscheidungskriterien der ... - Schulz, Swen
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Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 80. Sit<strong>zu</strong>ng. Berlin, Mittwoch, den 15. Dezember 2010IXpensationen für die Einnahmeausfälle beiBund, Län<strong>der</strong>n und KommunenAntwortHartmut Koschyk, Parl. StaatssekretärBMF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8898 CAntwortHartmut Koschyk, Parl. StaatssekretärBMF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Anlage 378900 AAnlage 33Mündliche <strong>Frage</strong> 72Oliver Krischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)Mündliche <strong>Frage</strong> 68Dr. Thomas Gambke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)Maßnahmen <strong>der</strong> Bundesregierung inReaktion auf die Stellungnahme <strong>der</strong> EU-Kommission vom 30. September 2010 imVertragsverlet<strong>zu</strong>ngsverfahren bezüglich<strong>der</strong> Organschaft (Nr. 2008/4909)Etwaige Kompensationsgeschäfte im Gegen<strong>zu</strong>g<strong>zu</strong>m Zugeständnis an<strong>der</strong>er EU-Staaten an Deutschland bei den KohlebeihilfenAntwortHartmut Koschyk, Parl. StaatssekretärBMF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8900 CAntwortHartmut Koschyk, Parl. StaatssekretärBMF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8898 CAnlage 38Mündliche <strong>Frage</strong> 73Richard Pitterle (DIE LINKE)Anlage 34Mündliche <strong>Frage</strong> 69Dr. Barbara Höll (DIE LINKE)Bereitstellung von Einzeldaten im Rahmeneiner vorausgefüllten Steuererklärungdurch die FinanzbehördenAntwortHartmut Koschyk, Parl. StaatssekretärBMF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8899 BZahl <strong>der</strong> seit 2000 erlassenen Verwaltungsanweisungenfür einen vereinfachten Spendennachweisbei Naturkatastrophen; Auswirkung<strong>der</strong> geplanten Verkür<strong>zu</strong>ng <strong>der</strong>Aufbewahrungszeiten für BelegeAntwortHartmut Koschyk, Parl. StaatssekretärBMF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Anlage 398900 DAnlage 35Mündliche <strong>Frage</strong> 74Thomas Jarzombek (CDU/CSU)Mündliche <strong>Frage</strong> 70Dr. Barbara Höll (DIE LINKE)Vereinfachungseffekt bei Anhebung desArbeitnehmerpauschbetrags auf 1 000 Euround etwaige MitnahmeeffekteAntwortHartmut Koschyk, Parl. StaatssekretärBMF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8899 DSenkung <strong>der</strong> Terminierungsentgelte fürMobilfunkanbieter durch die Bundesnetzagenturund mögliche Auswirkungen aufInvestitionen in den BreitbandausbauAntwortPeter Hintze, Parl. StaatssekretärBMWi . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8901 BAnlage 40Anlage 36Mündliche <strong>Frage</strong> 71Christine Scheel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)Berechnung <strong>der</strong> geplanten aufkommensneutralenEntlastungen für Unternehmenund Beschränkung auf kleine und mittlereUnternehmenMündliche <strong>Frage</strong> 75Gerd Bollmann (SPD)Vorlage des CCS-Gesetzentwurfs und Regelungdiesbezüglicher Kompetenzen <strong>der</strong>Bundeslän<strong>der</strong>AntwortPeter Hintze, Parl. StaatssekretärBMWi . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8901 C
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