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Mündliche Frage zu Entscheidungskriterien der ... - Schulz, Swen

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Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 80. Sit<strong>zu</strong>ng. Berlin, Mittwoch, den 15. Dezember 2010 8881Marianne Schie<strong>der</strong> (Schwandorf)(A)(Beifall bei <strong>der</strong> SPD sowie <strong>der</strong> Abg. (C) PriskaHinz [Herborn] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN])Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:Für die Bundesregierung hat <strong>der</strong> ParlamentarischeStaatssekretär Thomas Rachel das Wort.Natürlich haben wir auch weiterhin Probleme. Trotzdemdürfen wir sagen: Die Integration auch von Zuwan<strong>der</strong>erkin<strong>der</strong>ngelingt besser, und zwar sowohl ins Bildungssystemals auch <strong>zu</strong>nehmend in den Arbeitsmarkt.Über diese Erfolge dürfen wir uns, glaube ich, gemeinsamfreuen.(Beifall bei <strong>der</strong> CDU/CSU und <strong>der</strong> FDP)(B)(Beifall bei <strong>der</strong> CDU/CSU und <strong>der</strong> FDP)Thomas Rachel, Parl. Staatssekretär bei <strong>der</strong> Bundesministerinfür Bildung und Forschung:Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen undHerren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! PISA wirddieses Jahr zehn Jahre alt. In diesen zehn Jahren ist dieBildung ins Zentrum <strong>der</strong> deutschen Politik gerückt. Ichdenke, das ist auch gut so.(Beifall bei <strong>der</strong> CDU/CSU und <strong>der</strong> FDP sowiedes Abg. <strong>Swen</strong> <strong>Schulz</strong> [Spandau] [SPD])Die PISA-Studien haben uns alle alarmiert. Sie habendem Bildungssystem letztlich gutgetan; denn es hat sichgezeigt, dass unser Bildungssystem sehr wohl wandlungsfähigist. Deutschland hat sich seit 2000 kontinuierlichin allen drei Bereichen im Lesen, in <strong>der</strong> Mathematikund in den Naturwissenschaften verbessert. Dies istnur wenigen an<strong>der</strong>en OECD-Län<strong>der</strong>n gelungen.Bei PISA 2000 lagen die 15-Jährigen in Deutschlandim Lesen unter dem OECD-Durchschnitt. 2009 liegensie am oberen Rand des Durchschnitts. In Mathe undNaturwissenschaften lagen die deutschen Schülerinnenund Schüler im Durchschnitt, jetzt liegen sie über demDurchschnitt <strong>der</strong> OECD-Län<strong>der</strong>.Diese Verbesserungen gehen auch mit größerer Gerechtigkeiteinher. Im Bereich des Lesens hat sich dieLeistungsvarianz zwischen 2000 und 2009 so stark verringertwie in keinem an<strong>der</strong>en OECD-Land. An<strong>der</strong>s gesagt:Der Abstand zwischen den schwachen und denstarken Lesern ist geringer geworden, ohne dass sich dieStarken deshalb verschlechtert hätten.(Beifall bei <strong>der</strong> CDU/CSU und <strong>der</strong> FDP)Das ist in meinen Augen auch ein Stück Bildungsgerechtigkeit.Gleichzeitig konnte das Gymnasium seinenhohen Stand halten, obwohl es gleichzeitig G 8 eingeführthat und obwohl heute 20 Prozent mehr Schülerinnenund Schüler auf den Gymnasien sind als 2000.Meine Damen und Herren Kollege Zöllner hat esbereits angesprochen , <strong>zu</strong>m besseren Gesamtergebnishaben vor allem die Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrundbeigetragen. Vielleicht ist das diebeste Nachricht von PISA 2009.(Beifall bei <strong>der</strong> CDU/CSU, <strong>der</strong> SPD, <strong>der</strong> FDPund dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)Indem wir uns darüber freuen, möchte ich an ersterStelle den Lehrerinnen und Lehrern an den Schulen inDeutschland ein ganz herzliches Wort des Dankes sagen;denn sie haben trotz des Aufschreis bei PISA im Jahr2000 nicht resigniert, son<strong>der</strong>n sie haben die Herausfor<strong>der</strong>ungangenommen.Sie haben Konzepte <strong>zu</strong>r individuellen För<strong>der</strong>ung und fürdie Ganztagsschule entwickelt, und sie haben die sozialeIntegration als weitere Kernaufgabe <strong>der</strong> Schulen begriffen.Insofern herzlichen Dank an die Lehrerinnen undLehrer in Deutschland!(Beifall bei <strong>der</strong> CDU/CSU und <strong>der</strong> FDP sowie beiAbgeordneten <strong>der</strong> SPD und <strong>der</strong> LINKEN)Ich nenne als Zweites die Bildungspolitik <strong>der</strong> Län<strong>der</strong>.Sieben Handlungsfel<strong>der</strong> hat die KMK 2001 als Reaktionauf PISA formuliert und die gemeinsamen Bildungsstandardsentwickelt. Das war eine richtige und notwendigeMaßnahme. Im Übrigen sind schließlich die Län<strong>der</strong> fürdie Schulpolitik <strong>zu</strong>ständig. Sie werden weitere Schritteunternehmen.Eine Initiative ist bereits angekündigt: Fünf Bundeslän<strong>der</strong>werden ein gemeinsames Abitur entwickeln.Michael Kretschmer kommt aus Sachsen. Sachsen ist einesdieser fünf Län<strong>der</strong>. Ich halte es für richtig, diesenWeg <strong>zu</strong> gehen. Denn er dient <strong>der</strong> Vergleichbarkeit und<strong>der</strong> Mobilität innerhalb Deutschlands und verpflichtetdie Län<strong>der</strong>, die mitmachen, auf ein gemeinsames hohesLeistungsniveau. Ich würde mir wünschen, dass sichnoch mehr Län<strong>der</strong> in <strong>der</strong> Bundesrepublik Deutschlanddiesem gemeinsamen Ziel eines deutschen Abiturs, wieich es einmal formulieren will, anschließen.(Beifall bei <strong>der</strong> CDU/CSU und <strong>der</strong> FDP Priska Hinz [Herborn] [BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN]: Es gibt doch schon lange die Vereinbarungüber die Abiturprüfung! Das istdoch nur weiße Salbe! Nichts Neues!)An dritter Stelle möchte ich die Bundesebene nennen.Das BMBF, das Bildungs- und Forschungsministerium,hat die Schulen begleitet, und zwar auch die Schulen, diesich <strong>zu</strong> Ganztagsschulen weiterentwickelt haben. Dassetzen wir fort. Wir haben die dafür notwendige und fürDeutschland weitgehend neue Forschung finanziert.(Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]:Das ist nur ein Ablenkungsmanöver vom Kooperationsverbot!)(D)Wenn wir die Differenz zwischen den Schülerinnenund Schülern mit und ohne Migrationshintergrund betrachten,so sehen wir: Diese Differenz hat sich seitPISA 2000 um 28 Punkte verringert. Dies ist mehr alsein halbes Schuljahr.Wir haben mit dem Sinus-Programm unmittelbar <strong>zu</strong>rVerbesserung des mathematisch-naturwissenschaftlichenUnterrichts beigetragen. Wir haben mit dem FörMig-Programmneue Wege <strong>zu</strong>r För<strong>der</strong>ung von Kin<strong>der</strong>n und Jugendlichenmit Migrationshintergrund erprobt, und wir

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