Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

2.7 Planungs- und Weisungskultur
2.7.1 Weisungen, Erlasse
Modellbericht zu Nordrhein-Westfalen
Es sind in Nordrhein-Westfalen schon seit etlicher Zeit keine Weisungen und Erlasse des
MIWFT mehr ergangen.
2.7.2 Investitionsentscheidungen
Eine Beantragung von Landesmitteln ist nur bei größeren Bauprojekten erforderlich: Für
Grundsanierung und Neubauten gibt es einen baulichen Entwicklungsplan (Standortentwicklungsplan
genannt), der zwischen der jeweiligen Hochschulen, dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb
(BLB) des Landes sowie dem Ministerium für Finanzen, dem für Innovation,
Wissenschaft, Forschung und Technologie und dem für Bauen und Verkehr abgestimmt
ist.
Für kleinere Um- und Ausbauten (bis zu 1,5 Mio. € pro Maßnahme) wurden den Hochschulen
bis 2006 0,5% der an den BLB zu zahlenden Mietmittel zur Verfügung gestellt; aus
diesen Mitteln konnten die Hochschulen innerhalb ihrer Gebäude notwendige Um- und Ausbauten
in eigener Verantwortung durch den BLB tätigen lassen. Für 2007ff. ist dieses Verfahren
einseitig ausgesetzt worden.
Das Verfahren für die Beantragung von Großgeräten ist im Rahmen des Förderprogramms
der DFG "Forschungsgroßgeräte" nach Art. 91b GG bundeseinheitlich geregelt.
Demnach stellen die Wissenschaftler (meist im Rahmen von Berufungs- und Bleibeverhandlungen)
einen entsprechenden Antrag zunächst an ihre Hochschule; nach einer Prüfung wird
der Antrag an das MIWFT und von dort an die DFG zur wissenschaftlichen Begutachtung
weitergeleitet. Wenn dem Antrag stattgegeben wird, läuft die weitere Abwicklung über das
MIWFT. 16
2.7.3 Förderprogramme
Außerhalb der Ziel- und Leistungsvereinbarungen gibt es in Nordrhein-Westfalen keine zusätzlichen
Förderprogramme.
2.7.4 Gremien der Hochschulsteuerung
Für die jeweiligen Hochschularten gibt es regelmäßige Rektoren- und Kanzlerkonferenzen,
zu denen nach Bedarf auch Ministeriumsvertreter eingeladen werden können. Daneben gibt
es pro Jahr etwa 2 bis 4 Treffen von Rektoren und Kanzlern mit dem Minister und der gesamten
Ministeriumsspitze. Wegen der großen Autonomie der Hochschulen werden diese
Besprechungen nun nicht mehr „Dienstbesprechungen“, sondern – im Fall der Universitäten
– „Landeswissenschaftskonferenzen“ genannt. Eben weil die Hochschulen nun über große
Autonomie verfügen, werden dort eher politische Fragen als Steuerungsfragen behandelt.
2.8 Berichtswesen
Mit dem Ziel, Kostentransparenz und Kostenbewusstsein zu schaffen und damit die interne
betriebliche Information und Steuerung zu verbessern, erging am 31.08.1999 ein Erlass des
Ministeriums zur Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) an den Hochschulen.
17 Verbindliche Rahmenvorgaben zur KLR sind in den Erlassen vom 15.12.2001 und
16 Zu den Bestimmungen zum Förderprogramm Forschungsgroßgeräte siehe http://www.dfg.
de/forschungsfoerderung/wissenschaftliche_infrastruktur/wgi/grossgeraete/index.html.
17 Eigentlich handelt es sich hier aber nur um eine Kostenrechnung, keine Kosten- und Leistungsrechnung,
denn eine Kostenträgerrechnung wird nicht durchgeführt (s.u.).
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