Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

versität, während der Senat über die Forschungs- und Entwicklungsschwerpunkte bestimmt.
Die Strukturpläne werden vom Dekanat aufgestellt und vom Fachbereichsrat festgestellt,
während das Präsidium diesen zustimmen muss (§ 91). Die Umsetzung der Strukturpläne
soll über die Zielvereinbarungen erfolgen (§ 88). Entsprechend kann es bei diesem System
der Binnensteuerung über konträre Entscheidungen der verschiedenen hochschulpolitischen
Akteure Brüche im Aufbau des Steuerungssystems der Hochschule geben.
Offen ist der Umgang mit Landeshochschulen, die von der Landesregierung in eine andere
öffentlich-rechtliche Rechtsform überführt werden, wie dies etwa für die Universität
Frankfurt vorgesehen ist. 9
2.2 Struktur- und Entwicklungsplanung
Hessen ist neben Berlin das einzige Bundesland, das seit Beginn der 90er-Jahre keine Dokumente
zur Landeshochschulstrukturplanung veröffentlicht hat. Auch eine in vielen Ländern
übliche Entwicklungsplanung der Hochschulstruktur über Kommissionen, Ausschüsse oder
ähnliches wurde in Hessen nicht einberufen. Nach Schilderung des früheren Abteilungsleiters
im Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst (HMWK), Helmut Weber, wurde
die Hochschulstrukturentwicklung Ende der 90er-Jahre in bilateralen Gesprächen mit den
Hochschulen entwickelt und anschließend in Form von Strukturerlassen des Ministeriums
festgelegt (Interview Weber 369-373).
In der Rahmenzielvereinbarung des Jahres 2002 wurde den Hochschulen explizit der
Auftrag erteilt, eine „abgestimmte Entwicklungsplanung“ zu erarbeiten und darüber dem
Land zu berichten (Rahmenzielvereinbarung 2002: Abschnitt 3.3). Einzelne Elemente der
Landesentwicklungsplanung sind darüber hinaus Gegenstand der Zielvereinbarungen.
Die Rahmenzielvereinbarung vom 29.08.2005 enthält nicht mehr nur eine Informationspflicht
der Hochschulen gegenüber dem Ministerium, sondern definiert Landesentwicklungsplanung
als gemeinsame Aufgabe:
Mit diesem Ziel bemühen sich die Hochschulen insbesondere auch um eine intensivere hochschulartenübergreifende
Abstimmung. Im Sinne einer regional ausgewogenen Schwerpunktplanung
werden die Hochschulen in Abstimmung mit dem Ministerium profilbildende Schwerpunkte
festlegen und damit nach Möglichkeit Zentrenbildungen befördern. (Rahmenzielvereinbarung
2006: Abschnitt 2.2)
Dabei werden durchaus konkrete Vorgaben gegeben, die sich als steuernde Entscheidungen
interpretieren lassen:
Das Land und die Hochschulen sind sich einig, dass im geisteswissenschaftlichen Bereich eine
räumliche Konzentration im Sinne einer regionalwissenschaftlichen Zentrenbildung zu erfolgen
hat, um den Erhalt der kleinen geisteswissenschaftlichen Fächer zu sichern. (Rahmenzielvereinbarung
2006: Abschnitt 2.2)
Die Regionalzentren wurden im Jahr 2006 gebildet. Über eine Zusatzzielvereinbarung (Anlage
zur Zielvereinbarung 2006-2010) wurden Zielsetzungen, Berichtspflichten, Evaluationszeitraum
und Maßnahmen für die Zentren in Frankfurt, Gießen und Marburg vereinbart.
Auch in den Vereinbarungen über die zukünftige leistungsorientierte Mittelverteilung wird
ausdrücklich aufgenommen, dass unter anderem „politische Schwerpunktsetzung“ zu einer
Korrektur der langjährigen Studierendenauslastung und damit des Finanzierungsmodells
führen können (Hessen: Rahmenzielvereinbarung 2006: 4) 10 .
9 Die Universität Frankfurt wurde am 1. Januar 2008 Stiftungsuniversität. Vgl. hierzu HHG 10. Ab-
schnitt (§100a – §100k).
10 Vgl. hierzu auch 2.4.
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