Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

Steuerungsinstrumente auf der Ebene Land – Hochschule
2.4 Leistungsorientierte Mittelzuweisung
Seit 1994 (bis 2003) wurden die laufenden Mittel für Forschung und Lehre indikatorgestützt
als „leistungs- und erfolgsorientierte Mittelzuweisung“ vergeben. 8 Seitdem wurde der indikatorgestützte
Budgetanteil stufenweise von 8,4% für Universitäten (ohne Medizin) bzw. 5,9%
für Fachhochschulen auf einheitlich 14% (2004) bzw. 17% (2005) und 20% (2006) des bereinigten
Landeszuschusses erhöht. In 2006 wurden 425 Mio. € leistungsbezogen auf Universitäten
und Fachhochschulen verteilt; das entsprach 15% des unbereinigten bzw. 20%
des bereinigten Landeszuschusses. 9
Wie auch den Ziel- und Leistungsvereinbarungen zu entnehmen ist, wurde die leistungsorientierte
Mittelverteilung ab 2007 geändert, um das System im Hinblick auf die Steuerungswirkungen
einfacher, transparenter und berechenbarer zu machen. 10 Die leistungsorientierte
Mittelverteilung fußt auf dem Zuschuss zum laufenden Betrieb des jeweiligen Haushaltsjahres,
der indes noch um die BLB-Mieten (BLB: Bau- und Liegenschaftsbetrieb) und
eventuelle Sondertatbestände bereinigt wird. Dieser bereinigte Zuschuss wird auf 80%
Grundbudget und 20% Leistungsbudget aufgeteilt. Während das Grundbudget einer Hochschule
für die gesamte Laufzeit der Ziel- und Leistungsvereinbarungen garantiert bleibt, ist
das Leistungsbudget für jede Hochschule variabel. Für dieses Leistungsbudget stehen in
2007 an den Universitäten etwa 354 Mio. € zur Verfügung, an den Fachhochschulen gut 72
Mio. €.
Ein möglicher Verlust wird auf 1,5% des bereinigten Zuschusses im jeweiligen Haushaltsjahr
beschränkt, während für Gewinne keine pauschale Kappung vorgesehen ist; vielmehr
sollen Gewinne „entsprechend dem verfügbaren Verteilungsspielraum linear angepasst“
werden (Ausführungen zur leistungsorientierten Mittelverteilung in den jeweiligen Ziel-
und Leistungsvereinbarungen III). Für Kunst- und Musikhochschulen wird kein Indikatormodell
eingesetzt; für die Hochschulmedizin existiert seit 1999 ein separates Modell der indikatorgestützten
Mittelbemessung. 11
Während es bis 2006 noch einen gemeinsamen Topf für die Lehre gab, aus dem sowohl
Universitäten wie Fachhochschulen Mittel erhielten, gibt es im neuen Mittelverteilungssystem
zwei getrennte Verteilungskreise für die Universitäten einerseits und die Fachhochschulen
andererseits; daraus werden Mittel sowohl für die Lehre wie auch die Forschung bereitgestellt.
Die indikatorgestützte Mittelzuweisung wird über ein Verteilungsmodell bemessen. Darin
werden für die Aufgabenbereiche Lehre und Forschung verschiedene Indikatoren verwendet,
die mit unterschiedlichen Anteilen das Verteilungsergebnis bestimmen; dabei bemisst sich
die Zuweisung nach dem jeweiligen Anteil einer Hochschule an den Ergebnissen für alle
Hochschulen der gleichen Hochschulart. Statt fünf werden ab 2007 nur noch drei Indikatoren
eingesetzt; mit diesen drei Indikatoren ist die indikatorbasierte Mittelverteilung nun strikt leistungsorientiert.
12 So ergeben sich an den Universitäten Finanzierungsanteile für Lehre und
8 Konkret war dies die Titelgruppe 94 im Hochschulhaushalt, die bestimmte „Ausgaben für Lehre und
Forschung“ umfasst und seit 2001 vollständig nach Indikatoren verteilt wird. (1994 hatte der indikatorgestützte
Anteil 10% betragen, 1995 20%, 1996 35% und ab 1997 50%.).
9 Pressemeldung des MIWFT vom 13.01.2006, online unter http://www.innovation.nrw.de/
presse/pressemitteilungen/2006/pm_2006_01_13.html.
10 Alle Angaben zum System der leistungsorientierten Mittelverteilung beruhen auf den Angaben in
den Ziel- und Leistungsvereinbarungen III (http://www.innovation.nrw.de/Hochschulen_in_NRW/
zielvereinbarungen/index.html) sowie MIWFT (2007).
11 Vgl. http://www.innovation.nrw.de/Hochschulen_in_NRW/Medizin/mittelzuweisung.html. Die Anteile
der Indikatoren haben sich seit 2003 etwas geändert, vgl. Leszczensky/ Orr 2004.
12 Bis 2006 wurden als weitere Indikatoren noch die Zahl der Studierenden in der Regelstudienzeit
und die Zahl der Professuren eingesetzt.
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