Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

32 Abs. 1). Der akademische Senat soll elf bis 21 Mitglieder umfassen und alle Gruppen der
Hochschule „angemessen“ repräsentieren, wobei die Gruppe der Hochschullehrer über die
Mehrheit der Sitze und Stimme verfügen soll. Der Senat soll unter anderem die Grundordnung
und die interne Selbstverwaltungsstruktur beschließen, er kann den Präsidenten wählen
und abwählen und soll zu Struktur- und Entwicklungsplänen, sowie externen Ziel- und
Leistungsvereinbarungen Stellung nehmen (ThürHG § 33).
3.5 Personal
3.5.1 Berufungen
Berufungen werden „vom Leiter der Hochschule aufgrund eines Vorschlags der zuständigen
Organisationseinheit der Hochschule“ vorgenommen (ThürHG § 78 Abs. 2). Voraussetzung
für die Berufung durch die Hochschule ist jedoch eine vom Ministerium „zustimmend zur
Kenntnis genommene“ Berufungsordnung der Hochschule. Sofern diese nicht vorliegt, werden
Berufungen durch das Ministerium vorgenommen (ThürHG § 120 Abs. 1).
3.5.2 Dienstherrenschaft
Die Beamten und Arbeitnehmer an den Hochschulen stehen im Dienst des Landes, Dienstbehörde
ist das Ministerium und der Hochschulleiter (Präsident) ist Dienstvorgesetzter des
künstlerischen und wissenschaftlichen Personals, der Kanzler ist Dienstvorgesetzter des
sonstigen Personals (ThürHG § 19, Abs1f.).
3.6 Bauliche Investitionen (Neubau; Sanierung)
Die Universitäten Jena, Weimar und Ilmenau haben 2005 die Ermächtigung der selbständigen
Planung/Bewirtschaftung und Durchführung von Baumaßnahmen bis zu EUR 500.000
(kleine Baumaßnahmen) erhalten (Henkel-Ernst 2005: 3). Diese Regelung wurde jedoch
nicht grundsätzlich, sondern nur im Rahmen der Erprobungsklausel in das neue Hochschulgesetz
übernommen (Henkel-Ernst 2006: 109, ThürHG § 4 Abs. 2)
3.7 Studiengebühren
In § 16 des Landeshochschulgesetzes ist festgelegt, dass die Hochschulen auf der Grundlage
einer vom Ministerium zu genehmigenden Gebührenordnung Gebühren und Entgelte erheben
können. Die Gebühren wurden in einem eigenen Hochschulgebühren- und -entgeltgesetz
(21. 12.2007) geregelt. Dieses sieht einen Verwaltungskostenbeitrag von 50 Euro je
Semester (ThürHG § 4) und Gebühren bei Überschreitung der Regelstudienzeit in Höhe von
500Euro je Semester vor (ThürHG § 5). Auch für postgraduale Studiengänge, Seniorenstudiengänge
und Weiterbildungsangebote sind Gebühren vorgesehen. Die Verwaltungsgebühren
nach § 4 stehen den Hochschulen zur Hälfte und die sonstigen Gebühren insgesamt zur
Erfüllung ihrer Aufgaben (insbes. um das Betreuungsverhältnis zwischen Studierenden und
Lehrenden zu verbessern, zusätzliche Tutoren anzubieten und die Ausstattung der Bibliotheken
sowie der Lehr- und Laborräume zu verbessern) zusätzlich zur Verfügung (ThürHG § 3).
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