Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

Steuerungsinstrumente auf der Ebene Land – Hochschule
schlechtergerechten Entwicklung. 19 Mit Abschluss der neuen Runde von Zielvereinbarungen
für die Jahre 2005/06 wurde die Gleichberechtigung überall als Ziel vereinbart; dies gilt auch
für die neuen Ziel- und Leistungsvereinbarungen (unter dem Stichwort „Gender Mainstreaming“).
Dabei geht es etwa um Frauenförderprogramme, um Frauen- und Geschlechterforschung,
die Entwicklung hin zur familienfreundlichen Hochschule, die Qualifizierung des
weiblichen wissenschaftlichen Nachwuchses, Stellen für das Gleichstellungsbüro und um
gendersensible Personalentwicklung.
3.4 Binnenstruktur
3.4.1 Satzung
Im HG ist vorgesehen, dass sich jede Hochschule eine Satzung – die sog. „Grundordnung“ –
gibt. Dazu heißt es in § 2 (4): „Die Hochschulen erlassen die zur Erfüllung ihrer Aufgaben
erforderlichen Ordnungen sowie nach Maßgabe dieses Gesetzes und ausschließlich zur Regelung
der dort bestimmten Fälle ihre Grundordnung.“ Die jeweilige Grundordnung kann sich
z.B. auf Rechte und Pflichten der Angehörigen der Hochschule, die Zusammensetzung der
Gremien, Verfahrensgrundsätze, Rektorat bzw. Präsidium, Senat, Gleichstellungsbeauftragte,
Hochschulrat, Öffnung der Binnenorganisation, Dekane, Fachbereichsrat, Standorte, Berufungsverfahren
und Haushaltsprüfung beziehen und für diese Bereiche entsprechende
Einzelheiten festlegen.
3.4.2 Interne Zielvereinbarung
Keines der Steuerungsinstrumente schreibt vor, dass es hochschulinterne Zielvereinbarungen
geben müsste. Die Hochschulen können aber selbst entscheiden, solche internen Vereinbarungen
mit den Fachbereichen zu nutzen; z.B. hat die Universität Dortmund sich dafür
entschieden und dies auch in § 11 ihrer Ziel- und Leistungsvereinbarung mit dem Land festgehalten.
3.4.3 Interne Hochschulstruktur
Im Grunde wirkt sich alles, was explizit im HG geregelt ist, auf die interne Hochschulstruktur
aus. In einigen Punkten gibt es genaue Vorgaben, in anderen Wahlmöglichkeit aus vorgegebenen
Alternativen, und in wieder anderen sind die Hochschulen in der Wahl ihrer internen
Strukturen völlig frei.
3.5 Personal
3.5.1 Berufungen
Laut § 38 des neuen HG erfolgt die Berufung auf Vorschlag des betreffenden Fachbereichs
durch den/die Rektor/in, der möglichst auswärtige Mitglieder angehören sollen. Außerdem
kann der/die Präsident/in der Kommission Vorschläge unterbreiten. Das Ministerium hat somit
keinen Einfluss mehr auf die Berufung.
3.5.2 Dienstherrenschaft
Bislang war das Land Dienstherr der Beamten und Arbeitgeber der Angestellten; mit dem
HFG hat sich das geändert: Danach ist nun die jeweilige Hochschule Dienstherr bzw. Arbeit-
19 Unter http://www.innovation.nrw.de/Hochschulen_in_NRW/zielvereinbarungen/index.html sind entsprechende
Dokumente abrufbar. Die Zielvereinbarungen der Universität Dortmund sind einsehbar
unter http://www.innovation.nrw.de/Hochschulen_in_NRW/zielvereinbarungen/uni_dortmund_
frauenfoerderung.pdf.
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