Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

Die Hochschulen erhoffen sich so eine weitere Vereinfachung des Berichtswesens, die konkrete
Umsetzung ist jedoch noch nicht absehbar.
3. Steuerungsgegenstände
Übergreifende und hochschulbezogene Schwerpunkte der Hochschulentwicklung sind im
Landeshochschulplan fixiert, hochschulspezifische Ziele werden in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen
festgelegt und zum Teil zusätzlich über die leistungsorientierte Mittelverteilung
honoriert.
3.1 Lehre
Die Lehre ist als eine der wesentlichen Aufgaben der Hochschulen Gegenstand der drei großen
Steuerungsinstrumente Hochschulgesetz, Zielvereinbarung und Mittelverteilung. Das
Gesetz regelt unter anderem die Freiheit der Lehre (ThürHG § 7), Ziele der Lehre (berufliche
Tätigkeit einschließlich unternehmerischer Selbständigkeit, § 40) und wesentliche organisatorische
Grundlagen der Lehre (Studienordnungen, Semester usw.). An den Universitäten
werden 25% und an den Fachhochschulen 50% der über Leistungsindikatoren zugewiesenen
Mittel nach den Indikatoren „Studierende in der Regelstudienzeit“ und „Absolventen“
also aufgrund von Lehrleistungen der Hochschulen verteilt. Außerdem sind in den Zielvereinbarungen
umfassend über die bestehenden Leistungen und konkrete Vorhaben im Bereich
der Lehre dokumentiert.
3.1.1 Weiterbildung
Weiterbildung gehört zu den in § 5 des Landeshochschulgesetzes verankerten Aufgaben der
Hochschulen. Allerdings wurde ein Passus im alten Hochschulgesetz, nach dem die Hochschulen
verpflichtet waren, Weiterbildungsveranstaltungen anzubieten (ThürHG 2005: § 15)
aufgelöst. Jetzt haben die Hochschulen die Möglichkeit Weiterbildungsangebote in wirtschaftlich
eigenen Unternehmen anzubieten (ThürHG 2006: § 15). Die Entwicklung der Weiterbildungsangebote
wird sowohl im Landeshochschulplan eingefordert, als auch mit einem
Indikator des Mittelverteilungssystems (10%) honoriert. Auch in den Zielvereinbarungen haben
sich die Hochschulen zur Entwicklung der Weiterbildung z.B. durch die Bündelung bestehender
Aktivitäten (Zielvereinbarung Uni Jena 2003: 8) oder den Aufbau von Ergänzungsstudiengängen
(Zielvereinbarung Uni Erfurt 2003: 9) verpflichtet.
3.1.2. Einrichtung neuer Studiengänge
Die Einrichtung, Aufhebung oder Änderung von Studiengängen ist lt. Landeshochschulgesetz
Gegenstand der Zielvereinbarungen (ThürHG § 12), andere Regelungen trifft das Gesetz
nicht mehr. 10 Allerdings ist für die Einrichtung oder Änderungen von Studiengängen im
Rahmen der Ziel- und Leistungsvereinbarungen in einem Erlass geregelt (Kultusministerium
Thüringen 2007), dass die Hochschule dem Ministerium drei Monate vor der geplanten erstmaligen
Immatrikulation neben dem positiven Akkreditierungsbescheid und der Studienordnung
auch den Nachweis für die räumliche, personelle und kapazitative Durchführbarkeit und
die „Zusicherung der Kostenneutralität“ sowie „Erläuterungen zur inhaltlichen Ausrichtung
des Studiengangs, seiner Vereinbarkeit mit der Hochschulentwicklungs- sowie der Landeshochschulstrukturplanung“
zuzustellen hat. Die Zielvereinbarungen (2003) enthalten Hinweise
auf geplante Studiengänge, aber z.B. auch die Aussage, dass das Ministerium von der
10 Im alten LHG (2005) war als Alternative zu den Zielvereinbarungen noch die Zustimmung des Ministeriums
möglich (LHG § 109).
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