Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

1. Entwicklungsgeschichte
Länderstudie Thüringen
HoF Wittenberg - Institut für Hochschulforschung
an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
In Thüringen waren zum Wintersemester 2006/07 insgesamt 48.025 Studierende an Universitäten,
Fachhochschulen und Kunsthochschulen eingeschrieben. Das entspricht etwa 2,5%
aller in Deutschland eingeschriebenen Studierenden. Thüringen verfügt über vier staatliche
Universitäten, vier staatliche Fachhochschulen und eine Kunsthochschule, private Hochschulen
gibt es in Thüringen gegenwärtig nicht (Hochschulkompass, Stand 24.4.2007).
Nach einer intensiven Aufbauphase der Thüringer Hochschulen zu Beginn der 1990er
Jahre begann eine umfassende Reform der Hochschulsteuerung hier – wie auch in den anderen
neuen Bundesländern – erst am Ende des Jahrhunderts. 1999 wurde das Hochschulgesetz
umfassend überarbeitet, 2001 (allerdings bereits der dritte) Landeshochschulplan
veröffentlicht und 2003 ein Hochschulpakt und Zielvereinbarungen verabschiedet. Gleichzeitig
wurde ein System der leistungsorientierten Mittelverteilung etabliert und die Haushaltsautonomie
der Hochschulen weiterentwickelt. 2006 wurde der Hochschulpakt verlängert. Zum
Januar 2007 trat ein neues Hochschulgesetz in kraft, das den Hochschulen in zentralen Bereichen
weitere Autonomie gewährt. Für 2008 werden ein überarbeitetes Mittelverteilungssystem
und ein neuer Hochschulpakt vorbereitet. Im Vergleich zu anderen Bundesländern
sind insgesamt wenige Brüche in der zeitlichen Entwicklung der Steuerungsverfahren wahrnehmbar.
2. Steuerungsinstrumente
2.1 Gesetzliche Grundlagen
Die Reform der Hochschulsteuerung fand in Thüringen im Wesentlichen mit dem Dritten Gesetz
zur Änderung des Hochschulgesetzes 1999 Eingang in die Gesetzgebung. Es folgten
Neubekanntmachungen in den Jahren 2003 und 2005, die jedoch bezogen auf die Steuerungsthematik
keine gravierenden Änderungen nach sich zogen.
Mit dem neuen Hochschulgesetz zum Januar 2007 erfolgte eine grundlegende Reform
der Hochschulsteuerung, die die Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität der Thüringer Hochschulen
stärken soll. Dies kündigte die Landesregierung für 2006 wie folgt an: „Hierzu bedarf
es – neben der konsequenten Fortsetzung und Fortentwicklung der Hochschulfinanzreform,
bestehend aus dem Hochschulpakt, Ziel- und Leistungsvereinbarungen, einer weitreichenden
Haushaltsflexibilisierung und der leistungsorientierten Mittelvergabe – einer erweiterten
Autonomie und flexibleren Entscheidungsstrukturen, verbunden mit einer Neuausrichtung
und –ordnung des Verhältnisses zwischen Staat und Hochschulen.“ (Thüringer Gesetz: 1)
Die Regelungen zu Hochschulentwicklungsplanung und Vereinbarungen sind Gegenstand
eines gesonderten Abschnitts (Abschnitt 3). Unmittelbar im Anschluss folgen die Festlegungen
zur Finanzierung (Abschnitt 4). 1
Die Hochschulentwicklungsplanung 2 des Landes bildet im neuen Thüringer Hochschulgesetz
wie bisher die Grundlage der Steuerung. Sie enthält „die Zielvorstellungen des
Ministeriums über die strukturelle Entwicklung der Hochschulen und die Ausbauplanung unter
Berücksichtigung der Finanzplanung des Landes.“ (ThürHG § 11 Abs. 4)
1 Im Thüringer Hochschulgesetz vom 24. Juni 2003 waren die Regelungen zum Landeshochschulplan
und zur Hochschulentwicklungsplanung sowie zur Hochschulfinanzierung relativ weit hinten
im Gesetzestext im Teil „Planung und Haushalt“ platziert (Fünfter Teil Planung und Haushalt
§ § 103, 104, 105).
2 Analog dazu ist für die Hochschulebene eine Struktur- und Entwicklungsplanung vorgesehen (LHG
§ 12).
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