Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

Vereinbarungen haben den bisherigen Erprobungscharakter verloren und wurden zweistufig
als reguläre Steuerungsinstrumente verankert. Neu eingeführt wurden mehrjährige
Rahmenvereinbarungen zwischen Landesregierung und Hochschulen.
Sie sollen in der Regel einen Zeitraum von vier Jahren umfassen und sind „über die gemeinsame
Umsetzung der Zielvorstellungen des Landes [...], die strategischen Leistungs-
und Entwicklungsziele der Hochschulen und deren Erreichung, über Art und Umfang der
staatlichen Hochschulfinanzierung sowie die Fortentwicklung der Haushaltswirtschaft und –
führung im Hochschulbereich“ abzuschließen. (ThürHG § 11 Abs. 1) Kommt eine Rahmenvereinbarung
nicht zu Stande, trifft das Ministerium im Einvernehmen mit dem Finanzministerium
die erforderlichen Entscheidungen. (ThürHG § 11 Abs. 3) Die in der Rahmenvereinbarung
enthaltenen Regelungen über die staatliche Finanzierung stehen unter dem Vorbehalt
der Ermächtigung durch den Landtag. (ThürHG § 11 Abs. 2)
Während Zielvereinbarungen bisher in Thüringen – im Unterschied zu den gesetzlichen
Regelungen der meisten anderen Bundesländer – nicht den Charakter eines allgemein verbindlichen
Steuerungsinstruments trugen und nur Gegenstand der Erprobungsklausel
(ThürHG § 132c) waren, sieht das neue Hochschulgesetz den verbindlichen Abschluss von
mehrjährigen Ziel- und Leistungsvereinbarungen vor.
Auf der Grundlage der Rahmenvereinbarung, der Landeshochschulentwicklungsplanung
und der Struktur- und Entwicklungsplanung der Hochschulen schließt das Ministerium mit
den Hochschulen Ziel- und Leistungsvereinbarungen ab. Vorgesehen sind im Regelfall eine
vierjährige Laufzeit und eine Fortschreibung in zweijährigem Abstand. (ThürHG § 12 Abs. 1)
Die Ziel- und Leistungsvereinbarungen legen messbare und überprüfbare Ziele für die verschiedenen
Aufgabenbereiche der Hochschulen fest, insbes. geht es um
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� die fachlich differenzierte Anzahl Studierender und Absolventen,
� Verfahren der Qualitätssicherung in Forschung und Lehre,
� Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses,
� Technologietransfer,
� Drittmitteleinwerbung,
� Erfüllung des Gleichstellungsauftrags,
� Hochschulkooperation mit in- und ausländischen Hochschulen, Wissenschaft und
Wirtschaft
� Forschungsschwerpunkte,
� Einrichtung, Änderung und Aufhebung von Studiengängen sowie deren Finanzierung
3 .
Welche Verfahren zur Bilanzierung der Umsetzung anzuwenden sind und welche Konsequenzen
das Nichterreichen der vereinbarten Ziele nach sich zieht, ist ebenfalls Vereinbarungssache.
Die Ziel- und Leistungsvereinbarungen gelten – in Untersetzung der Rahmenvereinbarung
– als Grundlagen der Finanzierung, wobei zwischen Grundhaushalt, einem Anteil für die
Erreichung der Entwicklungsziele und einem Anteil für die leistungs- und belastungsorientierte
Mittelverteilung unterschieden wird (ThürHG § 12 Abs. 3). Kommt es nicht oder nicht
rechtzeitig (Fristsetzung durch das Ministerium) zum Abschluss von Ziel- und Leistungsvereinbarungen,
entscheidet das Ministerium nach Anhörung der Hochschule (ThürHG § 12
Abs. 4).
Auch innerhalb der Hochschule sind unter Verantwortung der Hochschulleitung Ziel- und
Leistungsvereinbarungen abzuschließen (ThürHG § 12 Abs. 5).
3 Die Einrichtung, Aufhebung oder wesentliche Änderung von Studiengängen bedurfte nach dem
Hochschulgesetz vom 24. Juni 2003 der Genehmigung durch das Ministerium (LHG § 109).