Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

Modellbericht zu Berlin
stellung verteilt werden. Je nach Hochschulart erfolgt eine unterschiedliche Verteilung: An
den Universitäten gehen Indikatoren für die Lehre mit 50%, Indikatoren für die Forschung mit
45% in die Formel mit ein; 5% werden über Gleichstellungsindikatoren verteilt. An den Fachhochschulen
und Kunsthochschulen hingegen werden nach Lehrindikatoren 80%, nach Indikatoren
für Forschung 15% und nach Gleichstellungsindikatoren 5% verteilt.
Die Indikatoren für Lehre sind an allen Hochschularten die gleichen: Auslastungsquote,
Erfolgsquote, Regelstudienzeitquote und Internationalität. Im Bereich der Forschung und
Nachwuchsförderung gelten hingegen unterschiedliche Indikatoren je nach Hochschulart.
Drittmittel und Internationalität werden überall gemessen; an den Universitäten werden zusätzlich
Promotionen hinzugezogen, an den Fachhochschulen Veröffentlichungen und an
den Kunsthochschulen Preise. Die Indikatoren für den Bereich Gleichstellung lauten an Universitäten
und Fachhochschulen: Anteil der Professorinnen, Neu berufene Professorinnen
und Absolventinnen an den jeweiligen Gesamtgruppen beider Geschlechter; an den Universitäten
wird zusätzlich der Indikator Promotionen von Frauen genutzt. An den Kunsthochschulen
werden die Indikatoren Anteil der Professorinnen, Frauenanteil im Mittelbau
und Frauenanteil an den Lehrbeauftragten verwendet. Einzelheiten zur genauen Definition
und Gewichtung der jeweiligen Indikatoren sind dem Anhang der Hochschulverträge zu entnehmen.
Für jede der Fächergruppen erfolgt eine separate Berechnung: Zunächst werden für ein
Basisjahr die Anteile der zwei bzw. drei Fächergruppen an den Gesamtausgaben jeder einzelnen
Hochschule und dann an den Gesamtausgaben je Hochschulart (also z.B. für alle
drei Universitäten) ermittelt. Anschließend wird für jede Hochschulart der nach Indikatoren zu
vergebende Betrag nach diesen Anteilen zuerst den Fächergruppen und dann jeweils gemäß
den oben genannten Prozentsätzen den drei Aufgabenbereichen zugeordnet, sodass
schließlich sechs (an Kunsthochschulen: neun) Teilbeträge resultieren. Jeder dieser Teilbeträge
wird sodann entsprechend der sich in den o.g. Indikatorwerten jeweils ausdrückenden
Leistungen auf die Hochschulen verteilt. Eine relative Gewichtung der Fächergruppen wird
nicht explizit vorgegeben, sondern ergibt sich implizit aus den Ausgabenanteilen der Basisperiode.
2.5 Haushaltsflexibilisierung
Die Flexibilisierung der Hochschulhaushalte ist kein Steuerungsinstrument im eigentlichen
Sinne. Vielmehr ist sie als notwendige Vorbedingung für ein autonomes Agieren der Hochschulen
zu betrachten. Allerdings ist die Frage, ob und inwieweit die Hochschulen die ihnen
aufgrund der Haushaltsflexibilisierung theoretisch zustehenden Freiheiten auch tatsächlich
umsetzen können.
Die Berliner Hochschulen haben schon sehr frühzeitig Globalhaushalte zugewiesen bekommen.
Die Westberliner Universitäten verfügten durch ihren besonderen Status unter dem
Alliierten Besatzungsrecht schon seit Beginn der 50er Jahre über einen Globalhaushalt; an
den anderen Kuratorialhochschulen gab es ihn seit Anfang der 90er Jahre; mit den ersten
Hochschulverträgen wurde 1997 eine weitgehende Finanzautonomie auch für die übrigen
Hochschulen möglich. Die Berliner Globalhaushalte gehen insofern über die vieler anderer
Länder hinaus, als sie auch Personal- und Investitionsmittel betreffen. Dies ist darauf zurückzuführen,
dass das Land den Hochschulen zusammen mit den Globalhaushalten auch
die Personalhoheit (Dienstherren- und Arbeitgeberfähigkeit) übertragen hat.
Laut § 88a BerlHG können die Hochschulen in Abweichung von der Landeshaushaltsordnung
verfügen, dass Personalausgaben und konsumtive Sachausgaben gegenseitig deckungsfähig
sind. Auch eine hohe Übertragbarkeit der Sachmittel wird dadurch ermöglicht.
Außerdem können die Hochschulen unter bestimmten Bedingungen eine Überschreitung der
für die Haushaltswirtschaft verbindlichen summarischen Stellenrahmen beschließen. Von
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