Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

Im zweiten Abschnitt regelt das Thüringer Hochschulgesetz die Organisation und Struktur
der Hochschule. Grundsätzlich wird die innere Struktur der Hochschule in der jeweiligen
Grundordnung festgelegt (ThürHG § 26). Die zentralen Organe der Hochschule sind die
Hochschulleitung, der Hochschulrat und der Senat.
Das Präsidium leitet die Hochschule. Dem Präsidium gehören der Präsident, die Vizepräsidenten
sowie der Kanzler an. Der Präsident leitet das Präsidium. Ihm steht Richtlinienkompetenz
innerhalb des Präsidiums zu. Er legt im Benehmen mit den Mitgliedern des Präsidiums
für diese bestimmte Aufgabenbereiche fest (ThürHG § 27 Abs. 1-3). Das Präsidium
ist u. a. zuständig für den Abschluss der Rahmenvereinbarung mit der Landesregierung und
für Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit dem Ministerium. Auch die Beschlussfassung zu
Struktur- und Entwicklungsplänen sowie die aufgaben-, leistungs- und evaluationsbezogene
Zuweisung von Stellen und Mitteln auf die Organisationseinheiten der Hochschule fallen in
den Aufgabenbereich des Präsidiums.
Der Hochschulrat hat nach Maßgabe der Grundordnung sechs oder acht Mitglieder mit
Stimmrecht, von denen mindestens zwei Drittel Externe sein müssen. Die Mitglieder sind
Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Kultur, Wirtschaft oder Politik und dürfen nicht dem Ministerium
angehören. Sie werden in der Regel für vier Jahre bestellt. Der Präsident gehört
neben den Mitgliedern dem Hochschulrat mit beratender Stimme und Antragsrecht an. Die
Gleichstellungsbeauftragte der Hochschule, der Personalratsvorsitzende der Hochschule
sowie ein Vertreter des zentralen Organs der Studierendenschaft der Hochschule sind berechtigt,
an den Sitzungen des Hochschulrats teilzunehmen; sie haben jeweils Rederecht.
Der Hochschulrat gibt u. a. Empfehlungen zur Profilbildung der Hochschule und zur Schwerpunktsetzung
in Forschung und Lehre sowie zur Weiterentwicklung des Studienangebots.
Daneben wählt der Hochschulrat u. a. sowohl den Präsidenten als auch den Kanzler und
muss die Grundordnung und die Struktur- und Entwicklungspläne der Hochschule bestätigen
(ThürHG § 32).
Dem Senat gehören je nach Größe der Hochschule elf bis 21 stimmberechtigte Mitglieder
an. Die Gruppe der Hochschullehrer verfügt über die Mehrheit der Sitze und Stimmen.
Alle anderen Gruppen müssen angemessen vertreten sein. Der Präsident ist stimmberechtigtes
Mitglied und Vorsitzender des Senats. Der Senat kann für einzelne seiner Aufgaben
Ausschüsse und Beauftragte einsetzen und diesen Entscheidungsbefugnis übertragen. Zu
den Aufgaben des Senats zählt ebenfalls die Beschlussfassung über die Grundordnung der
Hochschule. Darüber hinaus wirkt der Senat bei der Wahl des Präsidenten und des Kanzlers
mit. Sowohl zu Struktur- und Entwicklungsplänen als auch zu den Ziel- und Leistungsvereinbarungen
verfasst der Senat vor Abschluss eine Stellungnahme (ThürHG § 33).
Die Grundordnung regelt die Selbstverwaltungsstruktur unterhalb der zentralen Ebene
und bestimmt, dass Selbstverwaltungseinheiten mit besonderen Organen gebildet werden,
insbes. Fachbereiche, Abteilungen oder Departments.
Die Selbstverwaltungseinheiten werden durch Dekanate geleitet, denen ein Dekan und
mindestens ein Prodekan angehören. Selbstverwaltungseinheiten können einen Geschäftsführer
erhalten, der Mitglied im Dekanat ist und dem die Haushalts- und Wirtschaftsführung
der Selbstverwaltungseinheit obliegt (ThürHG § 34).
Hochschulintern liegt das Hauptgewicht auf der Struktur- und Entwicklungsplanung.
Die Struktur- und Entwicklungsplanung wird durch das Präsidium der Hochschulen aufgestellt,
beschlossen und fortgeschrieben. Der Hochschulrat fasst einen Beschluss über diese
Planung unter Berücksichtigung der Stellungnahme des Senats. Der Senat gibt als Beratungsgremium
eine Stellungnahme zu den Struktur- und Entwicklungsplänen und deren Fortschreibung
ab (ThürHG § 33).
Die Mittelzuweisung innerhalb der Hochschulen erfolgt an die Selbstverwaltungseinheiten
unter Berücksichtigung von leistungs- und belastungsorientierten Kriterien sowie unter
Berücksichtigung des Gesamtbudgets der Hochschule (ThürHG § 34).
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