Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

Steuerungsinstrumente auf der Ebene Land – Hochschule
Rahmendaten des Hochschul-Systems in Nordrhein-Westfalen:
Im WS 2006/07 waren 431.279 Studierende an den staatlichen Hochschulen Nordrhein-
Westfalens eingeschrieben – bundesweit mit Abstand die höchste Anzahl von Studierenden.
Diese Studierenden teilten sich auf 14 Universitäten, zwölf Fachhochschulen und sieben
Kunst- und Musikhochschulen auf. 1
1. Entwicklungsgeschichte der Hochschulsteuerung in Nordrhein-Westfalen
Ein erster wesentlicher Eckpunkt der Hochschulsteuerung in Nordrhein-Westfalen ist der
Qualitätspakt von 1999. Im Austausch gegen Stellenkürzungen wurde den Hochschulen damals
Planungssicherheit auf der Basis des Haushalts von 1999 gewährt, außerdem wurden
sie von globalen Minderausgaben und Stellenbesetzungssperren ausgenommen. Der 2006
abgeschlossene Zukunftspakt bietet wiederum Planungssicherheit bis 2010.
Seit 2002 gibt es Zielvereinbarungen zwischen Land und Hochschulen; die ersten liefen
bis 2004, die nächsten von 2005 – 2006. Mit dem Inkrafttreten des Hochschulfreiheitsgesetzes
(s.u.) haben die Zielvereinbarungen ab 2007 einen höheren Stellenwert als bislang bekommen.
Seit dem 1. Januar 2006 haben alle Hochschulen einen Globalhaushalt, zuvor hatte es
bereits ein entsprechendes Modellprojekt mit einzelnen Versuchshochschulen gegeben.
Der im August 2006 von Land und Hochschulen unterzeichnete Zukunftspakt gewährt
den Hochschulen Planungssicherheit bis 2010. Es heißt darin z.B. gleich in der Einleitung:
„Über den im Qualitätspakt vereinbarten Stellenabbau und die Berücksichtigung der Arbeitszeitverlängerung
hinaus gibt es keine zusätzlichen Stellenkürzungen an den Hochschulen.
Kompensatorische Kürzungen aufgrund der Einführung von Studienbeiträgen sind ausgeschlossen.“
Auch wird den Hochschulen zugesichert, dass die Summe der Zuschüsse an die
Hochschulen auf der Basis des Haushalts 2006 bis zum Ende der Legislaturperiode nicht
gekürzt wird.
Im Herbst 2006 wurde das Hochschulfreiheitsgesetz (HFG) angenommen, das seit dem
1.1.2007 gilt. Damit werden der Rückzug des Staates aus der Detailsteuerung und eine
Stärkung der Eigenverantwortung der Hochschulen angestrebt.
2. Steuerungsinstrumente
2.1 Gesetzliche Grundlagen
Der Landtag hat im Oktober 2006 den Gesetzesentwurf für das neue Hochschulfreiheitsgesetz
(HFG) angenommen. Am 1. Januar 2007 ist das HFG in Kraft getreten; es umfasst in
Artikel 1 das neue Gesetz über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen (Hochschulgesetz
– HG) vom 31.10.2006. Dieses gilt nur für die Universitäten und Fachhochschulen;
für Kunst- und Musikhochschulen gilt das Hochschulgesetz 2005 (HSchG 2005), das in
Artikel 2 des HFG aufgenommen wurde. 2
Zur leistungsbezogenen Mittelzuweisung heißt es im HFG lediglich: „Die staatliche Finanzierung
der Hochschulen orientiert sich an ihren Aufgaben, den vereinbarten Zielen und
den erbrachten Leistungen.“ Eine Grundlage für die Leistungsmessung wird an dieser Stelle
aber nicht vorgegeben. 3
1 Hochschulkompass der HRK, online unter http://www.hochschulkompass.de, Stand 25.04.2007.
2 Wenn im Folgenden vom HG die Rede ist, ist damit immer das neue HG als Art. 1 des HFG gemeint,
soweit nichts Anderes vermerkt ist.
3 § 5 des HG als 1. Artikel des HFG; online unter: http://www.innovation.nrw.de/Hochschu-
90
len_in_NRW/Recht/HFG.pdf