Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

Länderstudie Thüringen
HoF Wittenberg - Institut für Hochschulforschung
an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Hochschulentwicklungsplanung, Rahmenvereinbarung, Struktur- und Entwicklungsplanung
der Hochschule sowie abgeschlossene Ziel- und Leistungsvereinbarungen dienen der
Hochschulpolitik als Richtschnur. Regelungen und Maßnahmen der Hochschulen, die damit
nicht im Einklang stehen, kann das Ministerium die Genehmigung versagen (ThürHG § 18).
Weiterhin genehmigungspflichtig durch das Ministerium sind die Grundordnung (ThürHG
§ 3), die Erprobung reformorientierter Hochschulmodelle (ThürHG § 4), die Gebührenordnung
(ThürHG § 16) sowie Vorgänge zur Immatrikulation (ThürHG § 65). Die Hochschulprüfungsordnung,
Studienordnungen sowie die Berufungsordnung bedürfen nicht mehr der Genehmigung
durch das Ministerium (ThürHG § § 34, 78, 120). Die Berufung von Professoren
erfolgt nun durch den Leiter der Hochschulen (ThürHG § 78). 4
Art und Umfang der staatlichen Hochschulfinanzierung sowie die Fortentwicklung der
Haushaltswirtschaft und -führung im Hochschulbereich sind Teil der abzuschließenden
Rahmenvereinbarung zwischen Landesregierung und Hochschulen (ThürHG § 11 Abs. 1).
Das Land deckt den Finanzbedarf der Hochschulen nach Maßgabe der im Landeshaushalt
bereitgestellten Mittel (ThürHG § 13 Abs. 1). Die staatliche Finanzierung der Hochschulen
orientiert sich an den Aufgaben der Hochschulen, den vereinbarten Zielen und den erbrachten
Leistungen sowie an der Hochschulentwicklungsplanung des Landes und der Planung
der Hochschulen (ThürHG § 13 Abs. 2).
Bei der Mittelzuweisung an die Hochschulen sind auf dieser Basis „die erbrachten und
zu erwartenden Leistungen in Lehre, Forschung und Weiterbildung sowie bei der Förderung
des wissenschaftlichen Nachwuchses und die Fortschritte bei der Erfüllung des Gleichstellungsauftrages
zu berücksichtigen.“ (ThürHG § 13 Abs. 5). Hochschulintern ist analog zu
verfahren (ThürHG § 13 Abs. 5).
Einen wesentlichen Bedeutungszuwachs hat die Qualitätssicherung im neuen Hochschulgesetz
zu verzeichnen (ThürHG § § 8, 9). Der weit vorn im Hochschulgesetz platzierte
Bereich „Qualitätssicherung“ besteht aus Teilen zur Evaluation und zum Berichtswesen. Die
ausführlichen Regelungen weisen in vielen Punkten Ähnlichkeit mit dem Baden-
Württembergischen Hochschulgesetz auf. Die Hochschulen müssen dem Ministerium – nach
ministeriell vorgegebener Struktur und Form – regelmäßig Bericht erstatten.
Die Hochschulen sind verpflichtet, ein eigenes System zur Qualitätssicherung ihrer Arbeit
einzurichten. Die Leistungen der Hochschule „in Forschung und Lehre, bei künstlerischen
Entwicklungsvorhaben, bei der Förderung des wissenschaftlichen und künstlerischen
Nachwuchses sowie bei der Erfüllung des Gleichstellungsauftrags“ soll dabei durch interne
und externe Evaluation (interne und externe Sachverständige) beurteilt werden (ThürHG § 8
Abs. 1). Für die Organisation der internen Hochschulverwaltung soll analog verfahren werden
(ThürHG § 8 Abs. 1). An der Bewertung der Lehre sollen die Studierenden insbes. durch
die Bewertung individueller Lehrveranstaltungen mitwirken (ThürHG § 8 Abs. 3). Näheres zu
den Evaluations- und Qualitätssicherungsmaßnahmen regelt der Senat der Hochschulen
durch Satzung (ThürHG § 8 Abs.4).
Die Hochschulen haben im Rahmen des Berichtswesens einen Jahresbericht vorzulegen,
in dem sie insbes. Auskunft „über die bei der Erfüllung ihrer Aufgaben erbrachten Leistungen,
über die Ergebnisse bei der Umsetzung der Rahmenvereinbarung und der Ziel- und
Leistungsvereinbarungen, über die Ergebnisse und Folgemaßnahmen von Evaluationen sowie
über die Erfüllung des Gleichstellungsauftrages“ geben sollen (ThürHG § 9). Der Bericht
soll darüber hinaus auch Auskunft über die den Hochschulen zugewiesenen Stellen, Mittel
und deren Verwendung sowie über „die fachliche, strukturelle, personelle, bauliche und finanzielle
Entwicklung der Hochschule“ geben (ThürHG § 9).
4 Zu den genehmigungspflichtigen Vorgängen zählten nach dem Thüringer Hochschulgesetz vom
24. Juni 2003 Grundordnung und Prüfungsordnungen, Einrichtung, Aufhebung oder wesentliche
Änderungen von Studiengängen und Fachbereichen sowie Anträge auf Erprobung.
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