Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

Nordrhein-
Westfalen
Flexibilisierungen enthält auch
das TUD-Gesetz sowie die Regelungen
des jüngst novellierten
HHG für die Stiftungsuniversität
Frankfurt/Main.
Im Hochschulgesetz sind für einige
Bereiche Vorgaben für die
Hochschulstruktur getroffen, in
anderen Bereichen können die
Hochschulen selbst entscheiden.
Thüringen Das ThürHG enthält detaillierte
Angaben zur internen Hochschulstruktur
auf zentraler Ebene.
Empfehlungen zum Steuerungsgegenstand „Binnenstruktur“
Vom Land keine Vorgaben zu internen
Zielvereinbarungen
Die Hochschulleitungen schließen
mit den Organisationseinheiten entsprechende
Zielvereinbarungen ab
(§ 12 (5) ThürHG).
Obwohl die interne Hochschulstruktur, also die Hochschulverfassung, traditionell in den
Hochschulgesetzen verankert und festgelegt ist, erscheint es angemessen, diese Regelungsdichte
– wo sie noch vorhanden ist – zu überprüfen. So müsste begründet werden,
warum z.B. eine einheitliche Binnenstruktur der Hochschulen eines Landes erforderlich
sein soll und welche Grenzen dem Gestaltungswillen der Hochschulen aus welchen
Gründen gesetzt werden sollen. Dabei sollte auf operative Vorgaben verzichtet und stattdessen
zweckbezogene Ziele für die Organisation und Verfahren, wie in Hessen geschehen,
bestimmt werden. Inwieweit die Entscheidung über die Binnenstruktur in die freie
Verantwortung der Hochschulen gestellt und auch auf die Vorgabe von funktionalen Zielen
bzgl. Organisation und Verfahren ganz verzichtet werden kann, sollte das Land sorgfältig
prüfen. 28
3.5 Personal
In den Hochschulen ist das Anwerben von hochqualifizierten Wissenschaftler(innen) von
herausragender Bedeutung. Speziell für Berufungsverfahren sehen die Bundesländer
besondere Regelungen vor. Aus Sicht der Hochschulen haben Berufungsverfahren durch
die jüngere Entwicklung eine völlig neue Qualität erlangt. Die Hochschulen haben über
das Vorschlagsrecht der Fachbereiche/Fakultäten hinaus inzwischen meist auch die Befugnis
zur Ruferteilung durch die Hochschulleitung erhalten; Ministerien erteilen allenfalls
noch ihre Genehmigung zur Absicht der Hochschulleitung, an eine bestimmte Person einen
Ruf zu erteilen. Die Ministerien haben damit ihr Auswahlrecht an die Hochschulleitung
abgetreten – eine historisch bemerkenswerte Entwicklung. Folge dieser Entwicklung ist,
dass die zentrale Ebene der Hochschulen eine neue Qualität der Verantwortung für die
Rufentscheidung erhalten hat. Die Entwicklung ist hinsichtlich der Berufungsverfahren
unterschiedlich weit gediehen; das Ausmaß autonomer Verantwortung der Hochschulen
ist nicht in gleicher Weise geregelt: Berlin ist das einzige der fünf untersuchten Bundesländer,
in dem eine Berufung noch durch das Land (Senator für Bildung, Wissenschaft
und Jugend) vorgenommen wird. Aus Sicht der Berliner Hochschulen ist dies seit einiger
Zeit aber eher als „Formsache“ zu betrachten, welche die Autonomie der Hochschule faktisch
nicht einschränkt. In Nordrhein-Westfalen und Thüringen werden Berufungen eben-
28 Für den Bereich der privaten Wirtschaft enthält bspw. das Aktiengesetz zum Teil zwingende
Vorgaben für die Organisations- und Verantwortungsstruktur. In Hessen gab es vereinzelte Bestrebungen,
über den Gebrauch der gesetzlichen Experimentierklausel die vom Gesetzgeber
zuvor abgeschaffte Hochschulverfassung wieder aufleben zu lassen. Das Ministerium hat solche
Aspirationen zu Recht als nicht-experimentelle Vorhaben zurück gewiesen.
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