Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

Tab. 11: Gleichstellung 23
Baden-
Württemberg
Gleichstellung ist als „durchgängiges Leitprinzip“ im LHG verankert und
macht 20% (an den Fachhochschulen) bis 31% (an den Universitäten)
der Indikatoren in der leistungsorientierten Mittelverteilung aus.
Berlin Die Berliner Hochschulen sind lt. BerlHG zur Verabschiedung von
Frauenförderrichtlinien verpflichtet. In den Hochschulverträgen ist vereinbart,
den Frauenanteil in den einzelnen Qualifikationsstufen dem der
vorherigen Stufe anzupassen; 5% der in der leistungsorientierten Mittelverteilung
vergebenen Mittel werden anhand von Gleichstellungsindikatoren
ermittelt.
Hessen Das Hessische Gleichberechtigungsgesetz verlangt die regelmäßige
Vorlage eines Frauenförderplans; in den Zielvereinbarungen sind Ziele
zur Gleichberechtigung, zur Frauenförderung und zur familienfreundlichen
Hochschule sowie zu Gendermainstreaming verankert. Bei der
leistungsorientierten Mittelverteilung werden Absolventinnen in den Natur-
und Ingenieurwissenschaften höher bewertet als Absolventen.
Nordrhein-
Westfalen
Allgemeines Ziel im HG; in der leistungsorientierten Mittelverteilung
über Zuschläge berücksichtigt. Einige Hochschulen hatten 2002/03 eigene
Zielvereinbarungen zur Gleichstellung; inzwischen ist Gleichstellung
Gegenstand aller Zielvereinbarungen in NRW.
Thüringen Allgemeines Ziel im ThürHG sowie Gegenstand der leistungsorientierten
Mittelverteilung (10%). Darüber hinaus werden im Landeshochschulplan
24 detailliert Stand und Maßnahmen dargestellt. Die Zielvereinbarungen
enthalten Teilziele und Maßnahmen zur Förderung der
Gleichstellung.
Empfehlungen zum Steuerungsgegenstand „Gleichstellung“
Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass die Anreizmechanismen des Staates
zur Gleichstellung von Frauen und Männern nur bedingt Wirkung entfalten und kaum
in die Hochschulen hinein wirken. Leistungsorientierte Mittelverteilungssysteme und Zielvereinbarungen
sollten aber dennoch weiterhin genutzt werden; allerdings sollte hier auf
kleinteilige Maßnahmen verzichtet werden. Vielmehr sollten gleichstellungspolitische Aspekte
integraler Bestandteil der Begutachtungsverfahren zur Vergabe diskretionärer Sonderprogramme
des Landes werden.
3.4 Binnenstruktur
Die Bestimmungen über die Hochschulverfassung, also die Regelungen über die Organe,
ihre Zuständigkeiten und ihr Zusammenwirken, waren seit Gründung der Bundesrepublik
Gegenstand abschließender gesetzlicher Entscheidungen. Die aktuellen Hochschulgesetze
Berlins, Hessens und Thüringens enthalten „Experimentierklauseln“ zur Ausgestaltung
der Hochschulverfassung. Die Hochschulen können diese über den Erlass von Grundordnungen
gestalten. Hessen weist inzwischen eine bemerkenswerte Fülle von Regelungen
für die Binnenstruktur auf: Neben der Experimentierklausel für alle hessischen Hochschulen
weicht das TUD-Gesetz 25 von der Regelstruktur in charakteristischer Weise ab 26 . Das
23 Zur Interpretation der in dieser Tabelle angegebenen Werte vgl. Tab. 4 „Leistungsorientierte
Mittelvergabe“.
24 Der Landeshochschulplan ist seit 2004 durch eine Rahmenvereinbarung zwischen Land und
Hochschulen („Hochschulpakt“) abgelöst.
25 Gesetz zur organisatorischen Fortentwicklung der TU Darmstadt (TUD-Gesetz).
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