Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

Rahmendaten des Hochschulsystems in Hessen
Im WS 2006/07 waren rund 106.000 Studierende an den Hessischen Hochschulen eingeschrieben.
Sie teilten sich auf fünf Universitäten (Universität Kassel, Universität Marburg,
Universität Gießen, Universität Frankfurt, TU Darmstadt), fünf Fachhochschulen (Fachhochschule
Gießen-Friedberg, Hochschule Darmstadt, Fachhochschule Frankfurt am Main, Hochschule
Fulda, Fachhochschule Wiesbaden) und zwei Kunsthochschulen (Hochschule für
Musik und Darstellende Kunst, Hochschule für Gestaltung Offenbach am Main) auf.
1. Entwicklungsgeschichte
Das Bundesland Hessen kann zu den Vorreitern bei der Reform der staatlichen Hochschulsteuerung
gerechnet werden. Erstens gehörte Hessen mit der Novelle des Hochschulgesetzes
im Jahr 1998 zu den Bundesländern, die als erste die neuen Steuerungsinstrumente im
Hochschulrecht verankert haben. Zweitens verteilte – neben Rheinland-Pfalz – nur Hessen
2003 95% der Haushaltsmittel über Indikatoren 1 . Diese Reformprozesse wurden durch die
Umstellung der Hochschulfinanzierung auf doppelte Buchführung und Globalhaushalte sowie
die Neukonzeption der Verwaltungsdatenverarbeitung (SAP) an allen Hochschulen durchgeführt
(Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst 2000b: 1; Höhmann 2002: 74).
Beim Abschluss der Rahmenzielvereinbarung (sog. Hochschulpakt) und den Zielvereinbarungen
im Jahr 2002 liegt Hessen im Bundesländervergleich zwischen den Ländern, die vertragsförmige
Vereinbarungen bereits Ende der 90er-Jahre eingeführt hatten (Baden-Württemberg,
Berlin, Niedersachsen u.a.), und denjenigen, die erst nach 2004 oder später folgten
(Bayern, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern u.a.; vgl.: König u.a. 2003).
Prägendes Moment dieser ersten Reform der Hochschulsteuerung in Hessen war die
verbindliche Zusage der Landeszuschüsse für die Jahre 2002 bis 2005 sowie deren Aufteilung
zwischen den Hochschulen nach vorher festgelegten Preisen für bestimmte Leistungen
(z.B. Studierende, Absolventen). Bereits im Jahr 2003 musste jedoch der Gesamtzuschuss
neu verhandelt werden, weil das Land die Mittel, die der Hochschulen nach der Berechnungsformel
zustehen, nicht aufbringen konnte. Das Preismodell wurde angesichts der Finanzierungsprobleme
zugunsten eines Verteilungsmodells aufgegeben. 2005 wurde eine
neue Rahmenzielvereinbarung unterzeichnet, die die Finanzausstattung von 2006 bis 2010
in begrenztem Maß an die Entwicklung des Steueraufkommens koppelt. Das Mittelverteilungsmodell
wurde mit dem Ziel überarbeitet, sowohl die Planungssicherheit als auch die
Leistungsanreize zu stärken. Die zweite Runde der Zielvereinbarungen des Landes mit den
einzelnen Hochschulen wurde am 24.07.2006 mit Unterzeichnung abgeschlossen.
2. Steuerungsinstrumente
2.1 Gesetzliche Grundlagen
Aktuell gilt das Hessische Hochschulgesetz in der Fassung vom 20. Dezember 2004 (GVBl. I
S. 466). 2 Die hier relevanten Regelungen zu Entwicklungsplanung, Zielvereinbarungen und
Mittelverteilung wurden aber wesentlich früher gesetzlich verankert. Sie waren bereits Be-
1 Davon wurden 80 Prozentpunkte anhand von Studierendenzahlen und 15 Prozentpunkte anhand
von Leistungsindikatoren zugewiesen. Aber auch wenn nur diese 15% berücksichtigt werden, gehörte
Hessen 2003 zu den ersten fünf Ländern, die mehr als 10% der Haushaltsmittel nach Leistungsindikatoren
zugewiesen haben (Berlin, Thüringen, Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-
Pfalz). (vgl. Jaeger u.a. 2005: 5)
2 Am 5. November 2007 ist eine neue Fassung des Hessischen Hochschulgesetzes in Kraft getreten
(GVBl. I S. 710).
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