Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

2.3 Hochschulpakt und Zielvereinbarungen
In Thüringen werden seit 2002 sowohl die Grundfinanzierung als auch die spezifischen Entwicklungsziele
der Hochschulen vertraglich geregelt. Dabei wurde zunächst ein Hochschulpakt
zur Finanzierung mit einer Laufzeit von 2003 bis 2006 abgeschlossen (Hochschulpakt
2002) und dann anschließend Zielvereinbarungen mit den einzelnen Hochschulen. Der
Hochschulpakt wurde 2005 auch auf das Jahr 2007 ausgedehnt, um so Zeit für die grundlegende
Neustrukturierungen im Hochschulgesetz zu gewinnen und unterschiedlichen Laufzeiten
zwischen Pakt und Doppelhaushalt zu synchronisieren. Der Pakt sichert den Hochschulen
ein Budget in Höhe des Jahres 2003 bis 2007 zu, wobei pro Jahr die Sachmittel um 1 %
gesteigert werden, die Tarifsteigerungen aber nur zum Teil ausgeglichen werden. Für 2008
soll ein neuer Hochschulpakt verabschiedet werden, die Gespräche dazu haben im Frühjahr
2007 begonnen, auch neue Zielvereinbarungen liegen noch nicht vor.
Die Ziel- und Leistungsvereinbarungen gelten ebenfalls von 2003 bis 2006 und sind
so umfassend gestaltet, dass alle wesentlichen Entwicklungsbereiche der Hochschulen aufgeführt
sind 6 . Sie enthalten jedoch keine Finanzaussagen, die über die bereits im Hochschulpakt
formulierten Vorgaben hinausgehen. Vorgesehene Investitionen und die Personalausstattung
werden nachrichtlich benannt (auf der Grundlage des Haushaltsplanes), sind
jedoch nicht Verhandlungsgegenstand. Die Erbringung der Ziele ist nicht an zusätzliche finanzielle
Mittel gekoppelt und es sind keine Sanktionen in den Dokumenten vereinbart. Als
Leistungen der Landesregierung sind in Einzelfällen Bemühenszusagen, wie die Vertretung
des Erfurter Modells für gestufte Studiengänge im Rahmen der Verhandlungen mit der Kultusministerkonferenz
festgehalten (Erfurt 2003: 6). Es wird allgemein die Entwicklung eines
Evaluations- und Berichtswesens vereinbart, dieses jedoch nicht konkret festgelegt (ebd.: 3).
2.4 Leistungsorientierte Mittelzuweisung
In Thüringen werden bis einschließlich 2007 15 % der Haushaltmittel nach Leistungsindikatoren
verteilt, wobei die Gewichtung zwischen der Gruppe der Universitäten und der Gruppe
der Fachhochschulen etwas differenziert. Bei der Ermittlung des jährlichen Erfolgsfaktors
steht bei den Universitäten die Menge der eingeworbenen Drittmittel, bei den Fachhochschulen
die Studierenden in der Regelstudienzeit Vordergrund. Für die Jahre 2003 und 2004
wurde zunächst eine Kappungsgrenze von 10 % des Budgets festgelegt. Unterschiedliche
Gewichtungen nach Fächern sind nicht vorgesehen.
6 Ziel- und Leistungsvereinbarung Universität Erfurt: Lehre, Forschung, Nachwuchsförderung, Internationalisierung,
Gleichstellung, Kooperation mit Hochschulen und Wirtschaft, Hochschulautonomie,
-bau und -finanzierung sowie Berichtswesen.
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