Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

Steuerungsinstrumente auf der Ebene Land
gibt. Über ihre Entwicklungen haben die Hochschulen über ein dreigliedriges Berichtswesen
(s.u.), insbes. durch die Leistungsberichte, Mitteilung zu machen.
In den Verträgen wird gesondert erwähnt, dass im Rahmen eventueller interner Zielvereinbarungen
an den Hochschulen auch die Auswirkungen bei unzulänglicher Erfüllung festzulegen
sind.
2.4 Leistungsorientierte Mittelzuweisung
Im Rahmen der 2001 ausgehandelten Hochschulverträge wurde ein System der leistungsbezogenen
Mittelverteilung vereinbart. Aufgrund der positiven Evaluierung des Mittelzuweisungsmodells
für die Jahre 2002-2005 durch die HIS GmbH wird das System seit 2006
mit kleinen Änderungen fortgeführt. Gemäß den Verträgen sind alle zwölf staatlichen Hochschulen
an der indikatorbasierten Mittelverteilung beteiligt.
In den Verträgen wird zunächst die gesamte Zuweisung für jede Hochschule und jedes
der durch den Vertrag umfassten Jahre gesondert festgelegt – vorbehaltlich der Änderungen,
die sich aufgrund der leistungsorientierten Mittelzuweisung ergeben können.
Von diesem um Sondertatbestände bereinigten konsumtiven Zuschuss wird immer ein
bestimmter Prozentanteil auf Basis der erbrachten Leistungen verteilt. Die Höhe dieses Anteils
ist entsprechend der vertraglichen Regelung im Laufe der Jahre schrittweise erhöht
worden. 3 Auch gemäß den neuen Verträgen wird der leistungsorientiert verteilte Anteil weiter
wachsen: Für die Universitäten und Kunsthochschulen betrug er in 2006 noch 20%, in 2007
sind es bereits 25% und in 2008 und 2009 30% der um Sondertatbestände bereinigten Zuschüsse.
An die Fachhochschulen hingegen werden schon seit 2006 30% des bereinigten
Zuschusses leistungsorientiert verteilt. Die Mittelvergabe für Universitäten, Kunsthochschulen
und Fachhochschulen erfolgt dabei aus getrennten Töpfen.
Dadurch, dass sich der Anteil der leistungsorientierten Mittelverteilung immer auf den für
jedes Jahr gesondert festgelegten Zuschuss bezieht, haben die Ergebnisse der leistungsbezogenen
Mittelvergaben des jeweiligen Vorjahres keinen Einfluss auf die aktuelle Zuweisung,
sodass Abwärtsspiralen vermieden werden.
Zur weiteren Sicherung der Hochschulen wurde mit Einführung der leistungsorientierten
Mittelverteilung auch eine Kappungsgrenze eingeführt. 4 In 2006 entfiel die Kappungsgrenze
für Universitäten; für Fachhochschulen galt sie nur noch in 2006 und lag bei 10%, für die
Kunsthochschulen liegt sie für die gesamte Vertragslaufzeit bei 10%.
Über die verwendeten Indikatoren und ihre jeweiligen Anteile gibt der Anhang der Verträge
nähere Auskunft. Dabei beziehen sich die verwendeten Indikatoren auf Fächergruppen
und nicht auf die Hochschulen als Ganzes, um eine Steigerung des fachbezogenen Wettbewerbs
zwischen den Hochschulen zu erreichen und die Unterschiede in den Kostenniveaus
zu berücksichtigen. Die Abgrenzung der Fächergruppen basiert auf dem Ausstattungs-, Kosten-
und Leistungsvergleich der HIS GmbH. Für Universitäten werden Geistes- und Sozialwissenschaften
einerseits und Natur- und Ingenieurwissenschaften andererseits zu Gruppen
zusammengezogen. An den Fachhochschulen werden Sozial- und Wirtschaftswissenschaften
bzw. Technische Wissenschaften und Gestaltung zusammengefasst. An den
Kunsthochschulen werden drei Fächergruppen gebildet: Bildende Kunst/Gestaltung, Musik
und Darstellende Kunst.
Die Mittelvergabe erfolgt innerhalb dieser Fächergruppen, wobei die zu vergebenden
Mittel auf die Aufgabenbereiche Lehre, Forschung (inkl. Nachwuchsförderung) und Gleich-
3 Bei Einführung einer leistungsorientierten Mittelzuweisungskomponente im Jahr 2002 betrug er
noch 6% und wurde dann für 2003 auf 10% und für 2004 und 2005 auf 15% erhöht.
4 Diese Kappungsgrenze betrug in 2002 noch 3% und für die drei Folgejahre 5% – das heißt, dass
eventuelle Änderungen bezüglich des historischen Anteils einer Hochschule an dem per Formel zu
verteilenden Teilbudget über 3 bzw. 5% hinaus „gekappt“ wurden.
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