Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

Länderstudie Thüringen
HoF Wittenberg - Institut für Hochschulforschung
an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
die bauliche Entwicklungsplanung gab es bisher im Rahmen des HBFG jährliche Abstimmungen
zwischen den einzelnen Hochschulen und dem Kultusministerium und dem Staatsbauamt.
Nach Auslaufen des HBFG sollen diese Abstimmungen mit flexiblen Terminen fortgeführt
werden.
2.8 Berichtswesen
In Thüringen sind von den Hochschulen eine Reihe unterschiedlicher Berichte neben der
amtlichen Statistik zu erstellen, die zum Teil gesetzlich verankert, zum Teil in Erlassen des
Wissenschaftsministeriums geregelt sind. Bezogen auf die Haushaltsflexibilisierung und die
Ziel- und Leistungsvereinbarungen ist v.a. ein jährlicher Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss
des Landes zu erstellen. Dabei wurden die Hochschulen gebeten, anhand
konkreter Beispiele ihre „Erfahrungen mit dem flexibilisierten Haushaltsvollzug, der gegenseitigen
Deckungsfähigkeit, der Übertragung von Ausgaberesten, der Verstärkung von Ausgaben
durch Mehreinnahmen und Abweichungen von Stellenübersichten und den tariflichen
Vergütungen“ darzustellen. Außerdem soll über „Erfahrungen der Hochschulen mit den Ziel-
und Leistungsvereinbarungen (ZLV) und den Stand der Erfüllung der Teilzielvereinbarungen
zur Leistungsorientierten Mittelverteilung berichtet werden“ (Kultusministerium 2006).
Insgesamt sind zzt. die folgenden Berichte durch die Hochschulen zu erstellen 9 :
� Jährlicher Bericht nach § 6 ThürHhG
� 2-jährlicher Lehrbericht nach § 10a ThürHG (alt); Umsetzung in den Jahresbericht
nach § 9 ThürHG (neu) noch offen
� 2-jährlicher Forschungsbericht nach § 32 Abs. 3 ThürHG (alt); Umsetzung in den
Jahresbericht nach § 9 ThürHG (neu) noch offen
� Flächenbezogene Studienplätze nach HBFG-Rahmenplan-Methode (landesinterne
Fortführung auch nach dem Auslaufen des HBFG)
� Personalbesetzungsstatistiken, quartalsweise (TKM/TFM-Erlasse)
� Monatliche Mittelabflüsse für ausgewählte Mittel des Freistaates (z.B. EFRE-
Kofinanzierungen für Investitionen)
� Jährliche Daten für das LUBOM-Modell zur Bestimmung des Erfolgsfaktors (Ist- und
Zielzahlen der Modellindikatoren
� Jährliche Drittmittelstatistik (TKM-Erlass)
Darüber hinaus werden einzelne (ca. 2 pro Monat im Durchschnitt) Berichte auf dem Erlasswege
verlangt. Diese beziehen sich meist auf Anfragen aus dem Landtag, die Häufigkeit solcher
Anfragen ist jedoch abnehmend. Der jährliche Bericht zum Haushaltsvollzug wird dem
Landtag in zusammengefasster Form zur Verfügung gestellt. Angaben zu möglichen Konsequenzen
aus den Berichten liegen nicht vor.
Das seit Januar 2007 gültige Hochschulgesetz sieht eine Neuordnung der Lehr- und Forschungsberichte
und deren Zusammenfassung in einem Jahresbericht vor:
§ 9 Berichtswesen: „In einem Jahresbericht haben die Hochschulen dem Ministerium gegenüber
Auskunft insbesondere über die bei der Erfüllung ihrer Aufgaben erbrachten Leistungen,
über die Ergebnisse bei der Umsetzung der Rahmenvereinbarung und der Ziel- und Leistungsvereinbarungen,
über die Ergebnisse und Folgemaßnahmen von Evaluationen sowie über
die Erfüllung des Gleichstellungsauftrages zu geben. Der Bericht muss auch einen Überblick
über die den Hochschulen, ihren Selbstverwaltungseinheiten, ihren Einrichtungen und
Betriebseinheiten zugewiesenen Stellen und Mittel und deren Verwendung sowie über die
fachliche, strukturelle, personelle, bauliche und finanzielle Entwicklung der Hochschule geben.“
(THG v. 29.12.2006)
9 Übersicht: Schöne, TU Ilmenau. April 2007.
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