Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

sprechende Elemente in flexibel handhabbaren Instrumenten zu verankern, wie bspw.
den zeitlich befristeten Hochschulpakten oder Hochschulverträgen. Dadurch können sich
auch das Land und die Hochschulen wesentlich enger abstimmen. Darüber hinaus gilt es
zu bedenken: je engmaschiger die staatlichen Regelungen sind, desto weniger können
die Hochschulen ihr internes Steuerungssystem auf die eigenen Bedürfnisse und Anforderungen
zuschneiden.
2.2 Struktur- und Entwicklungsplanung
Eine der grundlegenden Fragen, anhand derer das Verhältnis zwischen ministerieller
Hochschulverwaltung und Hochschulen deutlich wird, ist die nach der Ausgestaltung der
Struktur- und Entwicklungsplanung. Die ausschließliche Verantwortung wurde in den
1980er und -90er Jahren regelmäßig bei den Landesregierungen gesehen. Meist veröffentlichten
diese – teilweise nach Abstimmung mit einer beratenden „Hochschulentwicklungskommission“
– entsprechende Pläne, die von den Hochschulen umzusetzen waren.
Inzwischen werden die Hochschulen zunehmend stärker in die Verantwortung für die
Struktur- und Entwicklungsplanung des Landes einbezogen. Hierbei machen die Länder
unterschiedliche Vorgaben zur Abstimmung zwischen den Hochschulen und dem Land.
Gegenwärtig ist die Struktur- und Entwicklungsplanung in Baden-Württemberg und Berlin
alleinige Aufgabe der Hochschulen; in Hessen wird die Struktur- und Entwicklungsplanung
seit 2005 wieder als „gemeinsame Aufgabe“ definiert; in Nordrhein-Westfalen gemäß dem
Hochschulfreiheitsgesetz ebenfalls über den Abschluss von Ziel- und Leistungsvereinbarungen;
in Thüringen liegt ein vom Land beschlossener Entwicklungsplan bis 2008 vor.
Tab. 2: Aufgabenteilung für die Struktur- und Entwicklungsplanung
Bundesland Planung Verantwortung
Baden-
Württemberg
Berlin
Hessen
Nordrhein-
Westfalen
Die Hochschulstrukturkommission hat auf der
Grundlage der Entwürfe der Hochschulen 1998
eine Entwicklungsplanung veröffentlicht. Seit 2000
ist die Hochschulstrukturentwicklung alleinige Aufgabe
der Hochschulen. Sie wird dem Ministerium
zur Zustimmung vorgelegt und ist zugleich Basis
der Planungen des Landes.
Strukturplanung ist seit 1998 Aufgabe der Hochschulen,
die diese untereinander abzustimmen und
dem Senat (Land) vorzulegen haben.
Keine Kommission und kein veröffentlichter Landeshochschulstrukturplan;
seit 2000 ist eine „abgestimmte
Entwicklungsplanung“ Aufgabe der Hochschulen,
die dem Land darüber zu berichten haben.
Seit 2005 wieder „gemeinsame Aufgabe“ von Land
und Hochschulen. Kommen Zielvereinbarungen
nicht zustande, kann das Land eine Zielvorgabe
erlassen (§ 88 Abs. 5 HHG).
Erstellung der Strukturvorstellung ist alleinige Aufgabe
der Hochschulen; allerdings werden strategische
Entwicklungsziele im Rahmen der Ziel- und
Leitungsvereinbarungen mit dem Land abgeschlossen.
Kommen Ziel- und Leistungsvereinbarungen
nicht zustande, kann das Land im Benehmen mit
dem Hochschulrat eine Zielvorgabe erlassen (§ 6
Abs. 3 HFG).
Hochschulen
Hochschulen
(in Abstimmung)
Land und
Hochschulen
Land und
Hochschulen
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