Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

Struktur- und
Entwicklungsplanung
auf Hochschulebene
Zielvereinbarungen
und Kontrakte
Leistungsorientierte
Mittelvergabe
Nordrhein-Westfalen
Nach § 16 Abs. 1 Satz 5 des Hochschulgesetzes (HG) Nordrhein-
Westfalens in der Fassung des Hochschulfreiheitsgesetzes (HFG)
entwirft das Präsidium bzw. Rektorat unter Berücksichtigung der
Entwicklungspläne der Fachbereiche den Hochschulentwicklungsplan
einschließlich des Studienangebots, der Forschungsschwerpunkte
sowie der Hochschulorganisation als verbindlichen
Rahmen für die Entscheidungen der übrigen Gremien und Funktionsträger(innen).
Die Beteiligung des Senats (Empfehlungen und
Stellungnahmen zum Entwurf des Hochschulentwicklungsplans)
und des Hochschulrats (Zustimmung zum Hochschulentwicklungsplan)
ergibt sich aus den §§ 16 Abs. 1 S. 5, 22 Abs. 1 Ziff. 4
HG.
Nach § 6 HG schließt das Ministerium auf der Grundlage der strategischen
Ziele des Landes mit jeder Hochschule Ziel- und Leistungsvereinbarungen
über mehrere Jahre. Auf der Grundlage
dieser strategischen Ziele werden die hochschulübergreifenden
Aufgabenverteilungen und Schwerpunktsetzungen und die hochschulindividuelle
Profilbildung abgestimmt.
„Die staatliche Finanzierung der Hochschulen orientiert sich an
ihren Aufgaben, den vereinbarten Zielen und den erbrachten
Leistungen.“ (§ 5 HG)
Berichtswesen „Die Hochschulen führen ihren Haushalt auf der Grundlage eines
ganzheitlichen Controllings, das die Kosten- und Leistungsrechnung,
eine Kennzahlsteuerung und ein Berichtswesen umfasst.“
(§ 5 HG)
Berufungen Das Ministerium in NRW ist nicht am Berufungsverfahren beteiligt.
Die Präsidentin oder der Präsident der Hochschule beruft die Professor(inn)en
auf Vorschlag des Fachbereichs (§ 37 HFG).
Struktur- und
Entwicklungsplanung
Zielvereinbarungen
und Kontrakte
Thüringen
„Die Hochschulentwicklungsplanung enthält die Zielvorstellungen
des Ministeriums über die strukturelle Entwicklung der
Hochschulen und die Ausbauplanung unter Berücksichtigung
der Finanzplanung des Landes […].“ (§ 11 (4) Thüringer Hochschulgesetz
(ThürHG))
Auf der Grundlage der Hochschulentwicklungsplanung des Landes
schließen die Landesregierung und die Hochschulen mehrjährige
Rahmenvereinbarungen ab (§ 11 (1 bis 3) ThürHG). Ebenso
werden mehrjährige Ziel- und Leistungsvereinbarungen zwischen
dem Ministerium und den Hochschulen gemäß § 12
ThürHG geschlossen. Die Ziel- und Leistungsvereinbarungen legen
messbare und überprüfbare Ziele für verschiedene Aufgabenbereiche
fest und regeln das Verfahren zur Feststellung des
Standes der Umsetzung und die Folgen bei Nichterreichung von
vereinbarten Zielen.
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