Empfehlungen zur Gestaltung von Steuerungssystemen auf der Ebene

Steuerungsinstrumente auf der Ebene Land
geführt werden. Außer der Einstellung des Architekturangebots an der Kunsthochschule Berlin
Weißensee hat es keine Änderungen in Bezug auf die angebotenen Fächer gegeben.
Gemäß der Empfehlungen der Kommission wurden an den Kunsthochschulen Hochschulräte
eingesetzt und verschiedene hochschulübergreifende Zentren gegründet; außerdem
wurde an den drei kleineren Hochschulen mit einer Optimierung der Verwaltungsstrukturen
begonnen. Die Zahl der Studienplätze wird in 2006 geringfügig reduziert.
Fachhochschulstrukturfonds: Die Idee zur Gründung eines Strukturfonds zur Stärkung
der Fachhochschulen geht auf eine Empfehlung des Wissenschaftsrats als Teil seiner Stellungsnahme
zur Strukturplanung der Berliner Hochschulen von 2000 zurück. Daraufhin verpflichtete
sich der Berliner Senat, die Studienplatzkapazitäten an den Fachhochschulen auszubauen.
Die Mittel dafür sollten aus Universitäten plafondsenkend in einen für die Fachhochschulen
nutzbaren „Innovationspool“ – später Fachhochschulstrukturfonds – umgeschichtet
werden.
Dieser Fachhochschulstrukturfonds wurde erstmalig in den Verträgen für 2003 – 2005
verankert; in diesem Zeitraum wurden von den Universitäten (einschließlich Klinika) zusammen
jährlich rund 2,6 Mio. € an diesen Fonds abgeführt. Die Verträge für 2006 – 2009 legen
fest, dass der Fachhochschulstrukturfonds weitergeführt wird. Wegen der Einsparungen der
Universitätsmedizin wird diese allerdings nicht mehr an den Beiträgen für den Fonds beteiligt;
entsprechend wurde auch der Betrag für die drei Universitäten abgesenkt: Er beträgt nun
1,7 Mio. € jährlich. Der Fachhochschulstrukturfonds ist auf insgesamt 15 Jahre angelegt; bis
2017 sollen durch dieses Verfahren also rund 28 Mio. € umgeschichtet werden.
2.3 Zielvereinbarungen und Kontrakte
Die Berliner Hochschulverträge sind das zentrale Steuerungselement im Berliner Hochschulsystem.
Während sie von den Hochschulen gemeinsam verhandelt werden, werden sie
schließlich als einzelne Verträge von den Hochschulen unterschrieben.
Vor dem Hintergrund der Finanzkrise wurden in Berlin 1997 die ersten Verträge zwischen
der Senatsverwaltung und den einzelnen Universitäten und Fachhochschulen geschlossen.
Sie waren mit deutlichen Einsparungen verknüpft, andererseits gewährten sie
den Hochschulen für die beiden Folgejahre finanzielle Planungssicherheit. 1999 wurden die
Verträge fortgeschrieben und im Jahr 2002 um ein Element der leistungsbezogenen Mittelverteilung
ergänzt. Seit 2003 gab es auch Verträge mit den Kunsthochschulen. Inklusive der
Ergänzungs- und Änderungsverträge ist mit den Verträgen von 2006 – 2009 nun die fünfte
Vertragsgeneration in Folge in Kraft. Die ab 2006 geltenden Verträge wurden in 2005 mit
allen zwölf staatlichen Hochschulen abgeschlossen: mit den drei Universitäten, den vier
Kunsthochschulen (inklusive der Universität der Künste) und den fünf Fachhochschulen (einschließlich
der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege).
Grundlage für diese Verträge ist Art. II des Haushaltsstrukturgesetzes (HStrG) von 1997.
Darin heißt es in § 1: „Die für Hochschulen zuständige Senatsverwaltung wird ermächtigt, mit
den staatlichen Hochschulen des Landes Berlin Rahmenverträge über die ihnen […] zu gewährenden
Zuschüsse des Landes für konsumtive Zwecke zu schließen.“ Es gibt also keine
Verpflichtung, solche Verträge zu schließen, und die Hochschulen müssen sich immer wieder
von neuem für deren Erneuerung einsetzen.
Auch wenn die Verträge in Berlin dort also Rahmenverträge genannt werden, unterscheiden
sie sich durch ihren Detailliertheitsgrad wesentlich von den Kontrakten, die in anderen
Ländern als Hochschulpakt, Rahmenzielvereinbarung o.ä. bezeichnet werden. Zwar sind
die einzelnen Verträge einander sehr ähnlich, denn die Berliner Verträge beinhalten grundsätzlich
die gleichen Elemente für jede Hochschule, wobei es je nach Hochschulart einige
Besonderheiten gibt. Allerdings sind die Regelungen darin wesentlich umfassender, als das
in anderen Bundesländern der Fall ist. Die Verträge werden für jede Hochschule gesondert
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