Rheinisch – Westfälische Technische Hochschule Aachen

Kapitel 2
Rechtliche Grundlagen der Mitverbrennung in Europa
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2 Rechtliche Grundlagen der Mitverbrennung in Europa
Die Mitverbrennung von Abfällen wird durch zahlreiche Gesetze, Richtlinien und
Normen direkt oder indirekt geregelt. In den folgenden Unterkapiteln wird ein grober
Überblick ohne Anspruch auf Vollständigkeit über die verschiedenen Regelungen
gegeben.
Zunächst erfolgt eine europäische Einordnung über die allgemeinen rechtlichen
Rahmenbedingungen. An dieser Stelle seien beispielhaft die „Abfallrahmenrichtlinie –
RL 75/442/EWG“, die „Abfallverbrennungsrichtlinie – RL 2000/76/EG“ und die „IVU-
Richtlinie – RL 96/61/EG“ genannt.
Auf Länderebene wird zunächst ein Überblick über die jeweiligen Abfallgesetze dargestellt.
Anschließend erfolgt eine Begriffsbestimmung der Mitverbrennung und Verwertung.
Dies ist notwendig, da es hier zur Zeit noch deutliche Unterschiede in den
Definitionen gibt. Im Rahmen der Angleichung an die betreffenden europäischen Regelungen
werden sich die Definitionen annähern. Weiterhin erfolgt ein Überblick über
das gesetzliche bzw. technische Regelwerk, welches sich mit den Emissionen und
Umweltauswirkungen auseinandersetzt. Im Falle Deutschlands sind dies zum
Beispiel das Bundesimmissionsschutzgesetz mit den entsprechenden Verordnungen,
Verwaltungsvorschriften wie die „TA Luft“ und weitere Regelungen. Auf nationaler
Ebene wird abschließend auf Richtlinien und Normen verwiesen, welche die
Produktqualität betreffen. Im letzten Unterkapitel werden die entsprechenden
Grenzwerte im Ländervergleich als Tabelle zusammengefasst.
2.1 Europäische Einordnung
Bei der Mitverbrennung von Abfällen in industriellen Anlagen und der Verwertung von
Abfällen werden in den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft
durchaus unterschiedliche Schwerpunkte gesetzt. Dies spiegelt sich auch in der
jeweiligen Gesetzgebung und den technischen Regelungen wider. Um einem Ungleichgewicht
entgegenzuwirken, wurden in den letzten Jahren verschiedene Richtlinien
auf europäischer Ebene veröffentlicht. Die im Rahmen dieser Arbeit wichtigsten
Regelungen sind die sogenannte „Verbrennungsrichtlinie – RL 2000/76/EG“ und die
„Abfallrahmenrichtlinie – RL 75/442/EWG“, sowie der „Europäische Abfallartenkata-
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