Rheinisch – Westfälische Technische Hochschule Aachen

Kapitel 2
Rechtliche Grundlagen der Mitverbrennung in Europa
_________________________________________________________________________________
ein Feuerungswirkungsgrad von mindestens 75 % erzielt, die entstehende Wärme
selbst genutzt oder an Dritte abgegeben wird und die im Rahmen der Verwertung
anfallenden Abfälle möglichst ohne weitere Behandlung abgelagert werden können.
(Paragraph 6 Abs. 2 KrW-/AbfG).
Der Vorrang der Verwertung entfällt jedoch, wenn die Beseitigung der Abfälle eine
umweltverträglichere Lösung darstellt oder eine Verwertung wirtschaftlich nicht
zumutbar ist. Die Wirtschaftlichkeit ist insbesondere dann gegeben, wenn für einen
gewonnenen Stoff oder die gewonnene Energie ein Markt vorhanden ist oder
geschaffen werden kann. Die Verwertung von Abfällen ist auch dann technisch
möglich, wenn hierzu eine Vorbehandlung erforderlich ist. Die wirtschaftliche
Zumutbarkeit ist gegeben, wenn die mit der Verwertung verbundenen Kosten nicht
außer Verhältnis zu den Kosten stehen, die für eine Abfallbeseitigung zu tragen
wären. Unter Einhaltung dieser Voraussetzungen ist somit auch eine Mitverbrennung
von Abfällen als Form der Verwertung unter Berücksichtigung des weiteren technischen
und rechtlichen Regelwerkes gestattet.
Im Gegensatz zur Vermischung ist die Trennung, dass heißt die Sortierung gemischter
Abfälle zum Beispiel zum Zwecke der Aufbereitung heizwertreicher Restabfälle
erlaubt.
Mechanisch-biologische Anlagen
Mechanisch-biologische Anlagen (MBA) werden in Deutschland in der Regel nach
dem BImSchG in Verbindung mit den Regelungen der „Technischen Anleitung zur
Reinhaltung der Luft – TA Luft“ genehmigt. Weitere Bestimmungen werden in der
„Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über
biologische Abfallbehandlungsanlagen“, welche die „Verordnung über Anlagen zur
biologischen Behandlung von Abfällen – 30. BImSchV“ und eine „Verordnung zur
Änderung der Abwasserverordnung“ bezüglich mechanisch-biologischer Aufbereitungsanlagen
enthält, beschrieben. Nähere Angaben hierzu erfolgen auf Seite 2-13.
- 2-11 -