Die Millennium-Entwicklungsziele - sef

Erstens: Es ist zwar richtig, dass alle Ziele und Forderungen,
welche die MDGs in einem entwicklungspolitischen Achteck
zusammenfassen, schon in diversen UN-Dokumenten und
Absichtserklärungen von Weltkonferenzen auftauchten. Aber
keiner dieser Forderungskataloge erhielt den Nachdruck, den
die in New York versammelten Repräsentanten der Staatengemeinschaft
der Millennium-Erklärung und den aus ihr abgeleiteten
MDGs verliehen. Nach Ansicht von UN-Generalsekretär
Kofi Annan haben die MDGs bereits das »Antlitz der
internationalen Entwicklungspolitik« verändert.
Zweitens: Sechs der acht MDGs wurden erstmals – und im
Unterschied zu früheren ebenso ambitionierten, aber unverbindlichen
Absichtserklärungen – mit quantitativen und damit
auch überprüfbaren Ziel- und Zeitvorgaben zu ihrer Verwirklichung
gehärtet. Dies ist neu und setzt die entwicklungspolitischen
Entscheidungsträger unter erheblichen Handlungsdruck.
Drittens: Nie zuvor schienen sich alle Akteure über einen
entwicklungspolitischen Zielkatalog so einig zu sein. Aber es
stellte sich bald heraus, dass die Einigkeit über das Ziel keineswegs
die Einigkeit über Mittel und Wege einschließt, wie dieses
Ziel zu erreichen ist. So reaktivierten die Erfolge in China und
Indien bei der Armutsbekämpfung die alte trickle down-Streitfrage,
ob die Armut am erfolgreichsten durch ein möglichst hohes
Wirtschaftswachstum bekämpft werden kann.
Viertens: Nie zuvor wurden sowohl die Entwicklungs- als
auch die Industrieländer so nachdrücklich angehalten, nationale
Strategien zur Armutsbekämpfung zu erarbeiten. In
Deutschland geschah dies bemerkenswert schnell durch das
auch von der NGO-Szene gelobte »Aktionsprogramm 2015«,
das alle Ressorts in einen Verpflichtungskatalog einband, aber
dem BMZ die Führungsrolle zuwies (vgl. den Beitrag von
Brand).
Fünftens: Eine wichtige Innovation enthalten nicht die
MDGs selbst, sondern ein Instrument zu den im MDG 8 gefor-
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