Die Millennium-Entwicklungsziele - sef

Die deutsche EZ im Kontext der internationalen
Prozesse zur Umsetzung der Millennium-Agenda
Als Folge des in New York angestoßenen Prozesses sind seit
dem Jahr 2000 weitere internationale Vereinbarungen getroffen
worden, die den programmatischen Rahmen für die deutsche
Entwicklungspolitik bilden. Als wichtigste sind hier der Konsens
der Entwicklungsfinanzierungskonferenz 2002 in Monterrey,
der Aktionsplan des Weltnachhaltigkeitsgipfels 2002 in
Johannesburg, die Erklärung von Rom zur Geberharmonisierung
aus dem Jahr 2003, die im Frühjahr 2005 verfasste Paris-
Erklärung zur Steigerung der Wirksamkeit der EZ und schließlich
der Millennium+5-Gipfel im September 2005 in New York
zu nennen. Die Bedeutung dieses Gipfels für die Arbeit der EZ
muss im Kontext seiner Vor- und Nachbereitung gesehen werden.
Der Stufenplan zur Erhöhung der Mittel für die öffentliche
Entwicklungszusammenarbeit (ODA) der EU, der vorsieht,
dass alle Mitgliedstaaten gemeinsam bis 2015 0,7 % des
Bruttonationaleinkommens für Entwicklungshilfe zur Verfügung
stellen, sowie die Erweiterung der Entschuldungsinitiative
von Gleneagles für sehr arme hoch verschuldete Länder,
stehen hiermit in unmittelbarem Zusammenhang.
Die deutsche EZ gestaltet diese internationalen Prozesse
mit und hat sich den entsprechenden neuen Herausforderungen
frühzeitig gestellt. Bereits im April 2001 verabschiedete
die Bundesregierung als einer der ersten Geber mit dem
Aktionsprogramm 2015 ihre Strategie zur Umsetzung der Millennium-Erklärung
(BMZ 2001). Das Programm umfasst zehn
Ansatzpunkte in den Bereichen Wirtschaft und Landwirtschaft,
Handel, Verschuldung, Sozialsysteme, Umwelt- und
Ressourcenschutz, Menschenrechte, Gleichberechtigung der
Geschlechter, Partizipation, Abrüstung und Sicherheit. Es
stellt aber keinen detaillierten Operationsplan dar. Ein solcher
würde zwar den Erwartungen der entwicklungspolitischen
Öffentlichkeit entgegenkommen, er kann aber nicht einsei-
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