Die Millennium-Entwicklungsziele - sef

Im April 2006 stellten europäische NGOs den Bericht »EU Aid:
Genuine Leadership or Misleading Figures?« vor, in dem für
einige EU-Mitglieder die absoluten und relativen Anteile von
»aufgeblähter« Hilfe (inflated aid) ermittelt wurden (Joint European
NGO Report 2006). Ihrer Meinung nach sollten bei der
Berechnung Schuldenerlasse, Ausgaben für Studienplatzkosten
von Studierenden aus Entwicklungsländern und die Kosten
für die Betreuung von Asylbewerbern und deren zwangsweise
Rückführung ausgeklammert werden, da damit keine
zusätzlichen Ressourcentransfers in die Entwicklungsländer
realisiert werden. Für Deutschland ermittelte der Bericht für
das Jahr 2005 einen Betrag von ca. 3,4 Mrd. € an aufgeblähter
Hilfe, das entspricht 43 % der offiziellen ODA. Die deutsche
ODA-Quote würde sich von 0,35 % auf 0,2 % des BNE reduzieren,
wenn dieser Betrag abgezogen wird (Joint European NGO
Report 2006).
Der Anstieg der deutschen ODA-Quote 2005 ist primär eine
Folge der Schuldenerlasse für den Irak und Nigeria. Der Anteil
der Schuldenerlasse wird für 2005 mit ca. 32 % der ODA angegeben.
Da die Schulden von den Entwicklungsländern meist seit
Jahren nicht mehr bedient werden, führt dies nicht zu einem
zusätzlichen Ressourcentransfer. Dies gilt für die Mehrzahl der
LDCs, die in der HIPC-Entschuldungsinitiative für hoch verschuldete
arme Länder (heavily indebted poor countries, HIPC)
berücksichtigt wurden. Bei den Irak-Schulden kommt hinzu,
dass damit ehemalige kommerzielle Handelsforderungen von
Unternehmen, die über die Hermes-Kreditversicherung in öffentliche
Forderungen verwandelt wurden, nachträglich zu
EZ-Leistungen gemacht werden.
Bei der UN-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung im
März 2002 in Monterrey war die Bundesregierung in dieser
Frage schon weiter, denn im unterzeichneten Abschlussdokument
werden die Geberländer aufgefordert, auf die Anrechnung
von Schuldenerlassen auf die ODA-Quote zu verzichten.
Die NGOs fordern daher, dass die Bundesrepublik und andere
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