Die Millennium-Entwicklungsziele - sef

Lebensunterhalt direkt oder indirekt von der Landwirtschaft
abhängig.
Ende Juli 2006 scheiterten die Gespräche über ein neues
Handelsabkommen bei der Welthandelsorganisation (WTO).
Die Verhandlungsrunde wurde »Doha-Entwicklungsrunde«
genannt, weil sie die Ungleichgewichte im globalen Handelssystem
angehen sollte, das sich momentan in einer starken
Schieflage zu Gunsten der reichen Länder auf Kosten der armen
befindet. Die Gespräche scheiterten, weil die Verhandlungspartner
in der gegebenen Zeit ihre Differenzen in Schlüsselfragen
nicht überwinden konnten. Die Zeit drängte, weil es
für die aktuelle Verhandlungsrunde eine feste Deadline gibt:
ein endgültiges Handelsabkommen muss vom US-Kongress
ratifiziert werden, bevor die Trade Promotion Authority (eine Art
Handelsvollmacht) von US-Präsident George W. Bush im Juli
2007 ausläuft. Nach diesem Datum wird es dem US-Kongress
möglich sein, detaillierte Änderungen als Bedingung für eine
Ratifizierung des verhandelten Abkommens zu verlangen; dies
könnte das Aus für jedes verhandelte Dokument bedeuten.
Während wir dies schreiben – im August 2006 – versuchen
einige Parteien, das Abkommen zu retten. Zwar ist alles möglich
– auch frühere Handelsabkommen wurden erst fünf vor
zwölf geschlossen –, doch wir sind sehr skeptisch, dass diese
Zeilen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung überholt sein
werden. Sie könnten sogar noch relevant sein, wenn ein neues
Handelabkommen abgeschlossen wird.
Unsere Skepsis speist sich aus Erfahrung. Seit vielen Jahren
verspricht die EU eine bessere »Kohärenz« zwischen ihren
(löblichen) Entwicklungszielen und anderen EU-Politiken, insbesondere
Handel und Landwirtschaft. Kohärenz ist seit dem
Maastricht-Vertrag von 1991 sogar eine vertragliche Zusage –
trotzdem ist nichts geschehen.
Um die von der europäischen Handels- und Landwirtschaftspolitik
verursachten Probleme zu beheben, bedarf es
erheblicher Anstrengungen. Zunächst muss die EU sämtliche
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