Die Millennium-Entwicklungsziele - sef

BMZ in Auftrag gegebenes Gutachten ergab, dass eine Aktualisierung
nicht ausreicht, sondern ein neuer Leitfaden erstellt
werden sollte; dieser liegt derzeit noch nicht vor.
Die Notwendigkeit zur Überarbeitung illustriert eine Kontroverse
zwischen dem BMZ und NGOs über die Armutsorientierung
der deutschen EZ. Laut Leitfaden erhalten Vorhaben
der unmittelbaren Armutsbekämpfung die Kennungen SHA
(selbsthilfeorientierte Armutsbekämpfung) und SUA (sonstige
unmittelbare Armutsbekämpfung). Die Kennung MSA (übergreifende
Armutsbekämpfung auf Makro- und Sektorebene)
gilt für Vorhaben, bei denen eine plausible Wirkungskette zwischen
Vorhaben und Verbesserung der Lebensbedingungen
der Armen herzustellen ist. Die Kennung EPA (allgemeine entwicklungspolitische
Ausrichtung) gilt für Vorhaben, die nicht
unmittelbar armutsorientiert wirken, aber aus entwicklungspolitischen
Gründen förderungswürdig sind. Der Anteil der armutsorientierten
Vorhaben mit einer MSA-Kennung stieg von
27 % im Jahr 2002 auf 60 % im Jahr 2004. Während die GKKE
dem BMZ »Etikettenschwindel« vorwarf (GKKE 2004), verwies
das BMZ auf die indirekte armutsorientierte Wirkung von
strukturbildenden Aktivitäten auf der Meso- und Makro ebene.
Auch wenn die Argumentation des BMZ analytisch a priori
nicht falsch ist, bleibt die Frage, warum der Anteil von plausiblen
Wirkungsketten fast sprunghaft zugenommen haben
soll. Es ist zu vermuten, dass für eine Vielzahl von mehr oder
minder armutsorientierten Maßnahmen die MSA- Kennung als
Auffangbecken diente.
Sektorale und regionale MDG-Orientierung erhöhen
Um den Beitrag der deutschen EZ zur Erfüllung der MDGs
zu beurteilen, ist genauer zu betrachten, ob der im Aktionsprogramm
2015 formulierte politische Anspruch sich auch in
einer stärkeren Mittelallokation zugunsten der MDG-Sektoren
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